Drucksache 16/1186 25. 04. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 24. Mai 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Adolf Kessel (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Entwicklung der Personalstärke der Polizei in der Stadt Worms Die Kleine Anfrage 777 vom 10. April 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der gegenwärtige Personalstand der in der Stadt Worms befindlichen Polizeidienststellen, aufgeschlüsselt nach Soll- Stärken, Ist-Stärken, tatsächlicher Einsatzstärke, Abordnungen und Personalstärke im Wechselschichtdienst? 2. Wie viele Beamtinnen und Beamte sind im Bezirksdienst bei den einzelnen Dienststellen im Stadtgebiet Worms im Einsatz? 3. Wie ist der jetzige Stand der Überstunden in den einzelnen Dienststellen und seine Entwicklung aus den Jahren 2007 bis 2011? 4. Wie viele Beamtinnen und Beamte sind gegenwärtig nur eingeschränkt dienstfähig (bitte aufgeschlüsselt nach Schutz- und Kriminal polizei)? 5. Wie viele Beamtinnen und Beamte werden voraussichtlich in den Jahren 2012 bis 2016 mit dem Erreichen der Altersgrenze pensio - niert (bitte aufgeschlüsselt nach Schutz- und Kriminalpolizei in den einzelnen Jahren)? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 24. April 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Dienststelle Soll-/ Ist- Verfügungs- Wechsel- Abordnungen Orientierungs- Stärke stärke *) schicht- +/– stärke dienst *) (in der Einsatzstärke und im WSD berücksichtigt) PI Worms – Schutzpolizei 117,49 111,25 105,19 80,19 + 2,00 KI Worms – Kriminalpolizei 40,05 42,25 35,25 – – – Schutzpolizei 1,00 1,00 *) Die Arbeitszeitanteile von Teilzeitkräften wurden der regelmäßigen Arbeitszeit von Vollzeitkräften (Verfügungsstärke = tatsächliche Einsatzstärke ) hinzugerechnet. Zu Frage 2: Derzeit verrichten sechs Beamtinnen und Beamte des Bezirksdienstes der Polizeiinspektion Worms ihren Dienst im Stadtgebiet Worms. Drucksache 16/1186 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: Die jeweils zum Jahresbeginn registrierten Mehrarbeitsstunden (Überstunden) ergeben sich, wie auch der derzeitige Stand, aus der nachfolgenden Tabelle: Zu Frage 4: In der Polizeiinspektion Worms verrichten derzeit zwölf eingeschränkt dienstfähige Beamtinnen und Beamte der Schutzpolizei ihren Dienst. Die Beamtinnen und Beamten nehmen überwiegend Tätigkeiten als Sachbearbeiter im Wechselschichtdienst, im Tagesdienst und im Bezirksdienst wahr. Ein Teil dieser Polizeikräfte war bereits vor der Feststellung ihrer eingeschränkten Polizeidienstfähigkeit in diesen Funktionen eingesetzt. Dies gilt auch für den Beamten der Schutzpolizei und die vier eingeschränkt polizeidienstfähigen Kriminalbeamtinnen und -beamten, die ihren Dienst bei der Kriminalinspektion Worms verrichten. Zu Frage 5: In den nächsten fünf Jahren ergeben sich bei der Polizei- und bei der Kriminalinspektion Worms voraussichtlich folgende reguläre Ruhestandsabgänge: Roger Lewentz Staatsminister Dienststelle 2007 2008 2009 2010 2011 Aktuell 1. April 2012 PI Worms 11 866 11 950 12 130 12 045 13 729 14 141 KI Worms 23 258 23 253 18 685 17 625 18 822 19 982 Ruhestände 2012 2013 2014 2015 2016 Schutzpolizei 2 3 1 2 3 Kriminalpolizei – – 2 1 3