Drucksache 16/1196
26. 04. 2012

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Martin Brandl (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung

Ergebnisse der Mediation Tiefe Geothermie Vorderpfalz

Die Kleine Anfrage 758 vom 29. März 2012 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Punkte aus der Mediation Tiefe Geothermie Vorderpfalz wird die Landesregierung aufgreifen?
2. Bis wann wird die Regierung sagen, was sie umsetzen will?
3. Wie wird die Landesregierung mit diesen Punkten verfahren?
4. Wie sieht der Terminplan zur konkreten Umsetzung dieser Punkte aus?
5. Inwiefern ergeben sich daraus Konsequenzen für den Standort Schaidt?

Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung
mit  Schreiben vom 24. April 2012 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Die Landesregierung wird die einzelnen Empfehlungen des Ergebnisdokumentes der Mediation Tiefe Geothermie Vorderpfalz aufgreifen
 und zur Umsetzbarkeit Stellung nehmen. Anschließend soll die Stellungnahme der Landesregierung noch vor der Sommer -
pause mit den Beteiligten der Mediationsrunde erörtert werden.

Zu Frage 4:

Die zeitliche Umsetzung ist jeweils abhängig von den konkreten Empfehlungen des Ergebnisdokumentes der Mediation Tiefe Geo -
thermie Vorderpfalz. Die zu erarbeitende Stellungnahme der Landesregierung zu dem Ergebnisdokument wird hierzu Aussagen
treffen.

Zu Frage 5:

Im bergrechtlichen Verfahren für den Standort Schaidt ist aufgrund der befristeten Zulassungen jetzt zu prüfen, ob die bergrechtlichen
Zulassungsvoraussetzungen weiterhin gegeben sind. Grundlage für die Prüfung sind u. a. die Erkenntnisse und Ergebnisse des Media -
tionsverfahrens.

In Vertretung:
Ernst-Christoph Stolper

Staatssekretär

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 10. Mai 2012

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode