Drucksache 16/123 12. 07. 2011 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur B 9 zwischen Kandel und Lauterburg Die Kleine Anfrage 73 vom 20. Juni 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern sieht die Landesregierung nach dem Verzicht auf die Hagenbachvariante eine Notwendigkeit, die B 9 zwischen der Anschlussstelle Kandel Süd und der französischen Grenze verkehrssicherer auszubauen, insbesondere im Bereich des Knotenpunkts Langenberg? 2. Inwiefern gibt es schon konkrete Pläne, die B 9 zwischen der Anschlussstelle Kandel Süd und der französischen Grenze verkehrssicherer umzubauen? 3. Inwiefern gibt es Pläne für den verkehrssichereren Ausbau des Knotenpunkts Langenberg? 4. Bis wann sollen diese Pläne umgesetzt werden? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 8. Juli 2011 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 4: In dem Koalitionsvertrag der neuen rheinland-pfälzischen Landesregierung wird zur A 65 zwischen Neulauterburg und dem Wörther Kreuz („Bienwaldautobahn“) ausgeführt, dass die beim Bund zur Linienbestimmung eingereichte Hagenbachvariante nicht weiterverfolgt wird. Weiterhin sollen an der bestehenden B 9 zwischen Scheibenhardt und der A 65 lediglich Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit erfolgen. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird auf dieser Grundlage beauftragt, ein Maßnahmenkonzept zu erstellen. Darin wird auch der Knotenpunkt beim Langenberg beinhaltet sein. Eine Vorstellung zur zeitlichen Umsetzung von Maßnahmen wird sich erst aus dem Konzept ergeben können. Roger Lewentz Staatsminister Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 28. Juli 2011 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode