Drucksache 16/1234 14. 05. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 25. Mai 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Dorothea Schäfer (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Radweg L 426 zwischen Stadecken-Elsheim und Mainz-Lerchenberg Die Kleine Anfrage 786 vom 18. April 2012 hat folgenden Wortlaut: In ihrer Antwort auf meine Kleine Anfrage 3107 (Drucksache 15/4838) hat die Landesregierung erklärt, dass der Bau des Radwegs L 426, Mainz-Lerchenberg – Stadecken-Elsheim, in den Jahren 2010 bis 2012 vorgesehen ist. Bezugnehmend auf diese Aussage frage ich die Landesregierung: 1. Wann genau ist mit der Realisierung des von der Landesregierung als „in Planung“ (Drucksache 15/5505) befindlichen Radwegs zwischen Mainz-Lerchenberg und Stadecken-Elsheim zu rechnen? 2. Welchen Stellenwert misst die Landesregierung diesem Radweg bei? 3. Wie stuft die Landesregierung die Dringlichkeit dieses Bauprojekts ein? 4. Wenn die Landesregierung nach eigener Aussage „konsequent auf den Ausbau des rheinland-pfälzischen Radwegenetzes setzt“, warum hat sie dann den Lückenschluss im Radwegenetz an der L 426 zwischen Mainz-Lerchenberg und Stadecken-Elsheim noch nicht realisiert? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 14. Mai 2012 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 4: Die Landesregierung anerkennt die Bedeutung des Radwegs im Zuge der L 426, der im Großräumigen Radwegenetz des Landes als regionale Verbindung ausgewiesen ist. Die Realisierung des Radwegs zwischen Stadecken-Elsheim und Mainz-Lerchenberg im Zuge der L 426 ist abhängig von einer rechtskräftigen Planung und der Verfügbar keit von ausreichenden Landesmitteln. Aufgrund der Vielzahl dringlicher Maßnahmen und des noch im Planungsstadium befindlichen Radwegs kann derzeit noch kein Zeit punkt für eine Realisierung genannt werden. Über die Finanzierung ist vom Haus haltsgesetzgeber im Rahmen zukünftiger Haushalte für den Landesstraßenbau auch vor dem Hinter - grund der von allen Fraktionen des Landtags beschlossenen Schul denbremse zu entscheiden. Roger Lewentz Staatsminister