Drucksache 16/1236 14. 05. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 25. Mai 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Margit Mohr (SPD) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Mitfahrerparkplätze im Landkreis Kaiserslautern Die Kleine Anfrage 788 vom 18. April 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wo gibt es Mitfahrerparkplätze im Landkreis Kaiserslautern und wie viele Stellplätze stehen dort jeweils zur Verfügung? 2. Wie ist der Auslastungsgrad dieser Mitfahrerparkplätze? 3. Sieht die Landesregierung vor dem Hintergrund der ökologischen und ökonomischen Herausforderung an die Autofahrer bzw. Pendler einen Erweiterungsbedarf bei einzelnen Mitfahrerparkplätzen im Landkreis Kaiserslautern? 4. Wo ist der Bau von weiteren Mitfahrerparkplätzen im Landkreis Kaiserslautern geplant und wer ist Maßnahmenträger? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 14. Mai 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Im Landkreis Kaiserslautern gibt es folgende Mitfahrerparkplätze (MFP): – MFP Landstuhl an der L 363, Landstuhl (Nähe zur A 6, Anschlussstelle Ramstein-Miesenbach) mit 75 Stellplätzen, – MFP Spesbach an der L 356/A 62, Anschlussstelle Hütschenhausen mit 28 Stellplätzen, – MFP Hahnensteige an der L 470, Landstuhl (Nähe A 62, Autobahnkreuz Landstuhl-West) mit 24 Stellplätzen, – MFP Reichenbach an der L 367, Reichenbach-Steegen mit 16 Stellplätzen, – MFP Enkenbach an der B 48/A 6, Anschlussstelle Enkenbach-Alsenborn (Richtung Enkenbach) mit 25 Stellplätzen, – MFP Altenhof an der B 48/A 6, Anschlussstelle Enkenbach-Alsenborn (Richtung Fischbach) mit 16 Stellplätzen, – MFP bei Schwedelbach (ohne Namen) an der K 13, Schwedelbach mit 20 Stellplätzen. Darüber hinaus stehen im Stadtgebiet Kaiserslautern die Mitfahrerparkplätze: – MFP Kaiserslautern-Centrum an der L 395/A 6, Autobahndreieck Kaiserslautern-Centrum mit 50 Stellplätzen, – MFP Kaiserslautern-West an der B 270/A 6, Anschlussstelle Kaiserslautern West mit 105 Stellplätzen zur Verfügung. Zu Frage 2: Der Auslastungsgrad liegt zwischen 80 und 100 Prozent. Zu Frage 3: Erweiterungsbedarf und konkrete Planungen bestehen derzeit bei den Mitfahrerparkplätzen Kaiserslautern-West und Hahnen steige. Darüber hinaus besteht auch Erweiterungsbedarf für die beiden Mitfahrerparkplätze Enkenbach und Altenhof; konkrete Planungen für diese Maßnahmen müssen noch aufgenommen werden. Drucksache 16/1236 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 4: Im Bereich der L 358/A 6, AS Bruchmühlbach-Miesau (Ortsteil Buchholz) wird derzeit der Neubau eines Mitfahrerparkplatzes in der Trägerschaft des Bundes geprüft. Roger Lewentz Staatsminister