Drucksache 16/1246 21. 05. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 4. Juni 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Investitionsstockanträge Rhein-Lahn-Kreis Die Kleine Anfrage 794 vom 27. April 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Für welche Vorhaben/Maßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis liegen der Landesregierung derzeit Förderanträge für den Bereich In- vestitionsstock vor? 2. Welche Maßnahmen werden wann bewilligt und wie hoch beläuft sich der jeweilige Förderbetrag? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 16. Mai 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die aus dem Bereich des Rhein-Lahn-Kreises an den Investitionsstock 2012 gerichteten Förderanträge ergeben sich aus der Anlage. Zu Frage 2: Die erbetenen Informationen können der als Anlage 2 beigefügten Übersicht entnommen werden. Roger Lewentz Staatsminister Drucksache 16/1246 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Anlage 1 2 Gemeinde Vorhaben/Maßnahme Große kreisangehörige Stadt Lahnstein Ausbau der Straße „Im Machert“ und der C.-S.-Schmidt-Straße Große kreisangehörige Stadt Lahnstein Ankauf eines Gebäudes und dessen Modernisierung zur Konzentration der Verwaltungsstandorte Stadt Bad Ems Neubau einer Stützmauer aus Gabionen im Bereich des Schlesier Weges Stadt Bad Ems Sanierung des Alten Rathauses Ortsgemeinde Dausenau Sanierung der Ringmauer im Bereich Katzenturm und Treppenaufgang von der Langgasse zum Ringmauerweg Ortsgemeinde Miellen Ausbau eines Teilstücks der Hauptstraße Ortsgemeinde Miellen Ausbau der Schulstraße mit Auswechselung der Ver- und Entsorgungs- leitungen Ortsgemeinde Kamp-Bornhofen Ausbau der Kaufmannstraße und des angrenzenden Bahnhofsweges Stadt Braubach Ausbau der Heinrich-Schlusnus-Straße Stadt Diez Erneuerung der Fußgänger- und Radwegebrücke in der Unterwirtstraße Ortsgemeinde Eppenrod Ausbau der Bornstraße und Gestaltung des Platzes „Lindenborn“ Ortsgemeinde Heistenbach Energetische Sanierung der Lindenhalle Ortsgemeinde Hahnstätten Teilausbau der Netzbacher Straße Ortsgemeinde Lohrheim Neugestaltung des Friedhofes Ortsgemeinde Niederneisen Neugestaltung des Sportplatzes Ortsgemeinde Schiesheim Herstellung einer Absturzsicherung am Friedhof Ortsgemeinde Dörsdorf Neubau eines Parkplatzes am Dorfgemeinschaftshaus Ortsgemeinde Eisighofen Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses mit Austausch der Heizungs- anlage Stadt Katzenelnbogen Ausbau der Hofstraße Ortsgemeinde Kördorf Ausbau der Feldstraße Ortsgemeinde Reckenroth Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Stadt Nassau Ausbau der Straße „Am Grauen Turm“ Ortsgemeinde Obernhof Umgestaltung des Friedhofes Ortsgemeinde Weinähr Ausbau der Kellereistraße Verbandsgemeinde Nastätten Einbau eines Aufzugs im Verwaltungsgebäude Ortsgemeinde Kasdorf Ausbau der Gemeindestraßen „Im Grund“ und „Sonnenfeld“ Ortsgemeinde Miehlen Ausbau der Krämergasse Ortsgemeinde Miehlen Neubau einer Spiel- und Aktionsfläche Ortsgemeinde Winterwerb An- und Umbau am Dorfgemeinschaftshaus Verbandsgemeinde Loreley Erweiterung des Verwaltungsgebäudes in St. Goarshausen wegen Fusion mit der VG Braubach Ortsgemeinde Dahlheim Sanierung des Hallenvor- und Bühnendaches der Mehrzweckhalle Stadt Kaub Errichtung eins Urnenrasengrabfeldes Stadt St. Goarshausen Sanierung der Friedhofsmauer Ortsgemeinde Weyer Sanierung des Sport- und Gemeindezentrums Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1246 Anlage 2 3 Gemeinde Vorhaben/Maßnahme Datum Förderbetrag Große kreisangehörige Stadt Lahnstein Ausbau der Straße „Im Machert“ 18. Mai 2012 335 000 € und der C.-S.-Schmidt-Straße Stadt Bad Ems Neubau einer Stützmauer aus 18. Mai 2012 35 000 € Gabionen im Bereich des Schlesier Weges Ortsgemeinde Dausenau Sanierung der Ringmauer im Be- 18. Mai 2012 85 000 € reich Katzenturm und Treppenaufgang von der Langgasse zum Ringmauerweg Ortsgemeinde Kamp-Bornhofen Ausbau der Kaufmannstraße und 18. Mai 2012 55 000 € des angrenzenden Bahnhofsweges Stadt Diez Erneuerung der Fußgänger- und 18. Mai 2012 38 000 € Radwegebrücke in der Unterwirtstraße Ortsgemeinde Heistenbach Energetische Sanierung der 18. Mai 2012 40 000 € Lindenhalle Ortsgemeinde Schiesheim Herstellung einer Absturzsiche- 18. Mai 2012 15 000 € rung am Friedhof Ortsgemeinde Dörsdorf Neubau eines Parkplatzes am 18. Mai 2012 30 000 € Dorfgemeinschaftshaus Ortsgemeinde Kördorf Ausbau der Feldstraße 18. Mai 2012 18 000 € Stadt Nassau Ausbau der Straße „Am Grauen 18. Mai 2012 42 000 € Turm“ Ortsgemeinde Miehlen Neubau einer Spiel- und 18. Mai 2012 20 000 € Aktionsfläche Ortsgemeinde Winterwerb An- und Umbau am Dorfge- 18. Mai 2012 100 000 € meinschaftshaus Stadt St. Goarshausen Sanierung der Friedhofsmauer 18. Mai 2012 70 000 €