Drucksache 16/1262
24. 05. 2012

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. Juni 2012

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Dorothea Schäfer (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

L 425 bei Gau-Bischofsheim/Realisierung Fußgängerlichtsignalanlage (FG-LSA)

Die Kleine Anfrage 817 vom 3. Mai 2012 hat folgenden Wortlaut:

In ihrer Antwort auf meine Kleine Anfrage (Drucksache 16/411) hat die Landesregierung die Realisierung einer Fußgängerlichtsignalanlage
 für Ende 2011/Anfang 2012 zugesagt. Da dies bislang noch nicht geschehen ist, frage ich erneut die Landesregierung:
1. Wann ist mit der Realisierung der ursprünglich bereits im Frühjahr 2011 vorgesehenen Fußgängerlichtsignalanlage an der L 425

bei Gau-Bischofsheim zu rechnen?
2. Was ist der Grund dafür, dass sich die Baumaßnahme immer wieder verzögert hat?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit  Schreiben vom
24. Mai 2012 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Die Fußgängerlichtsignalanlage (FG-LSA) soll in diesem Sommer eingerichtet werden.

Zu Frage 2:

Bei der Erstellung der technischen Planunterlagen ist es aufgrund eines nicht absehbaren personellen Engpasses bei dem beauftragten
 Planungsbüro zu Verzögerungen gekommen.

Roger Lewentz
Staatsminister