Drucksache 16/1268 24. 05. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. Juni 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bettina Dickes und Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Einstellungsbedarf für das kommende Schuljahr Die Kleine Anfrage 803 vom 3. Mai 2012 hat folgenden Wortlaut: Nach Angaben des Ministeriums vom April dieses Jahres soll auf der Basis der Erhebungen der ADD und den Personaldaten des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur bis Mitte April eine Prognose über die Ein stel lungsbedarfe im rheinland-pfälzischen Schuldienst für das kommende Schuljahr erstellt werden. Wir fragen die Landesregierung: 1. Mit welchem Lehrkräftebedarf in Vollzeitäquivalenten rechnet die Landesregierung für das kommende Schuljahr im Gegensatz zum Schuljahr 2011/2012? 2. Mit welcher Veränderung bei den Lehrkräften in Vollzeitäquivalenten rechnet die Landes regierung für das kommende Schul- jahr durch Ruhestandsversetzungen, Eintritt in die Frei stellungsphase der Altersteilzeit, Reduzierung des Stundendeputats, Wechsel des Bun des landes etc.? 3. Wie hoch müsste demnach der Einstellungsbedarf in Vollzeitäquivalenten liegen, um eine hundertprozentige Unterrichtsversorgung zu gewährleisten? 4. Wie viele Lehrkräfte wird die Landesregierung aller Voraussicht nach in Vollzeit äquiva len ten einstellen? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 24. Mai 2012 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 4: Auf der Grundlage der von den Schulen zum 15. März 2012 zu erstellenden vorläufigen Gliederungspläne hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Mitte April Prognosen zur Schüler- und Klassenzahlentwicklung und dem daraus resultierenden Lehrkräftebedarf für das Schuljahr 2012/2013 vorgelegt. Seitens des Bildungsministeriums wurden diese plausibilisiert und um eigene Prognosen ergänzt. Nach Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen Erörterung mit allen Hauptpersonalräten werden der ADD die für eine gute Unterrichtsversorgung notwendigen Stellen zugewiesen. Zu dem den Planungen zugrunde liegenden Zeitpunkt, dem 27. April 2012, betrug die Zahl der voraussichtlich zum Schuljahresbeginn frei werdenden Stellen im Saldo 646 Vollzeitäquivalente. Hierin sind Ruhestandsversetzungen, der Eintritt in die Freistellungsphase der Altersteilzeit, Deputatsveränderungen und vieles mehr berücksichtigt. Im Saldo ergaben sich im Lehrertauschverfahren zwischen den Ländern darüber hinaus rund 33 weitere frei werdende Stellen, da mehr Lehrkräfte in andere Länder wechselten, als nach Rheinland-Pfalz übernommen wurden. Zur Sicherstellung einer guten Unterrichtsversorgung und zur Abdeckung des Bedarfs zum weiteren Ausbau der Schwerpunktschulen sowie der Ganztagsschulen geht die Landesregierung in ihrer Erörterung der Personalplanung für das Schuljahr 2012/2013 mit den Hauptpersonalräten, die diese Woche stattgefunden hat, von einem Bedarf von 580 Vollzeitäquivalenten aus. Hinzu kommt die Nachbesetzung o. g. durch das Lehrertauschverfahren frei werdenden 33 Stellen. Drucksache 16/1268 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Die Planungen beruhen auf Grundlagen, die im März und April erhoben wurden. Bis zum Schuljahresbeginn wird sich noch eine Vielzahl an Änderungen ergeben. Die erbetenen Angaben können daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend erhoben werden . So stehen an den Schulen die endgültigen Schülerzahlen sowie die Klassenbildungen noch nicht fest. Im Vergleich zum derzeitigen Planungsstand sind hier noch erhebliche Veränderungen zu erwarten. Ferner werden beispielsweise durch Ruhestandsversetzungen , Kündigungen oder Todesfälle weitere Stellen frei werden. Dadurch ergibt sich weiterer Einstellungsbedarf. Die endgültige Zahl der Einstellungen wird voraussichtlich wesentlich über diesen Zahlen liegen. Ausführliche Informationen über die zum Schuljahresbeginn erfolgten Einstellungen werden wie üblich nach Schuljahresbeginn dem Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung des Landtags übermittelt. Angaben zur Unterrichtsversorgung werden im Übrigen zum Erhebungsstichtag für die amtliche Schulstatistik ermittelt. Hier werden das Lehrerwochenstunden-Soll und das Lehrerwochenstunden-Ist für jede Schule in der Summe gegenübergestellt. Statistik - termin im Schuljahr 2012/2013 ist für die allgemeinbildenden Schulen der 30. August 2012 (Rücksendetermin 7. September 2012) und für die berufsbildenden Schulen der 19. September 2012 (Rücksendetermin 17. Oktober 2012). Die endgültigen Ergebnisse werden wie in den vergangenen Jahren im November der Öffentlichkeit vorgestellt; der Landtag erhält im Dezember eine Übersicht über die Versorgung aller Schulen in Rheinland-Pfalz. In Vertretung: Vera Reiß Staatssekretärin