Drucksache 16/1277
30. 05. 2012

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. Juni 2012

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Dorothea Schäfer und Thomas Günther (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Umgehungsstraße Stadecken-Elsheim

Die Kleine Anfrage 825 vom 9. Mai 2012 hat folgenden Wortlaut:

Seitens der Landesregierung wurde der Realisierung der Umgehungsstraße Stadecken-Elsheim hohe Priorität beigemessen.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie ist der aktuelle Sachstand in Bezug auf den Bau der Umgehungsstraße Stadecken-Elsheim?
2. Wann konkret ist mit einem Baubeginn zu rechnen?
3. Was ist der Grund dafür, dass sich die Realisierung der Baumaßnahme weiterhin verzögert?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit  Schreiben vom
29. Mai 2012 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Im Jahr 2002 wurde ein Raumordnungsverfahren für die Varianten einer West- und einer Nordumgehung durchgeführt. Im Jahr
2010 wurde für die Varianten der Westumgehung, die ein vorhandenes Vogelschutzgebiet (VSG) durchschneiden bzw. tangieren,
eine Vogelschutzverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Ergebnis dieser Prüfung war, dass für die ortsnah verlaufende Variante der
Westumgehung im Gegensatz zu den anderen Varianten keine erheblichen Beeinträchtigungen des VSG zu erwarten sind. Die Ergebnisse
 wurden der Verbandsgemeinde Nieder-Olm und der Ortsgemeinde Stadecken-Elsheim vom Landesbetrieb Mobilität (LBM)
Worms vorgestellt. 

Zu Frage 2:

Bei dem derzeitigen Planungsstand kann noch keine Aussage hinsichtlich eines möglichen Baubeginns getroffen werden.

Zu Frage 3:

Zur Umgehungsplanung sind der Landesbetrieb Mobilität (LBM) und die Gemeinde Stadecken-Elsheim weiter im Gespräch. Ziel
der Abstimmungen ist ein Beschluss der Gemeinde zur weiteren Vorgehensweise für die Planungen einer Umgehungsstraße von
Stadecken-Elsheim.

Roger Lewentz
Staatsminister