Drucksache 16/1298 06. 06. 2012 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Michael Billen (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Landesforsten Rheinland-Pfalz II Die Kleine Anfrage 846 vom 15. Mai 2012 hat folgenden Wortlaut: Das Landeswaldgesetz vom 30. November 2000 hat den Gesetzeszweck, den Wald in der Gesamtheit und Gleichwertigkeit seiner Wirkung dauerhaft zu erhalten. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – getrennt nach Laufbahnen und Beschäftigtengruppen (Beamte, Angestellte, Wald- arbeiter) – hat Landesforsten im Jahr 2002 beschäftigt? 2. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – getrennt nach Laufbahnen und Beschäftigtengruppen (Beamte, Angestellte, Wald- arbeiter) – beschäftigt Landesforsten aktuell? 3. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – getrennt nach Laufbahnen und Beschäftigtengruppen (Beamte, Angestellte, Wald- arbeiter) – beschäftigt Landesforsten voraussichtlich im Jahre 2022 unter Berücksichtigung des Altersaufbaus der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter? 4. Wurde und wird die Ressourcenentwicklung bei Landesforsten Rheinland-Pfalz durch eine Aufgabenkritik begleitet? 5. Hat Landesforsten seit 2002 zusätzliche Aufgaben übernommen – getrennt nach Waldbesitzarten – und wenn ja, welche? 6. Welcher Personalmehrbedarf – getrennt nach Waldbesitzarten – war damit verbunden? Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. Juni 2012 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die nachfolgenden Angaben zu den Mitarbeiterzahlen des Landesbetriebs Landesforsten beziehen sich auf den Personalbestand der Zentralstelle der Forstverwaltung (ZdF) und der Forstämter, soweit nicht konkret auch nach Angaben zu der Abteilung Forsten im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung Weinbau und Forsten gefragt ist. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Im Jahr 2002 waren beim Landesbetrieb Landesforsten Mitarbeiter/-innen wie folgt beschäftigt: Mitarbeitergruppe Anzahl der Mitarbeiter/-innen Beamte höherer Dienst 172 Beamte gehobener Dienst 800 Beamte mittlerer Dienst 4 Beschäftigte 382 Waldarbeiter 673 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 15. Juni 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/1298 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Landesforsten beschäftigt aktuell Mitarbeiter/-innen wie folgt: Mitarbeitergruppe Anzahl der Mitarbeiter/-innen Beamte höherer Dienst 136 Beamte gehobener Dienst 645 Beamte mittlerer Dienst 2 Beschäftigte 343 Waldarbeiter 613 Zu Frage 3: Vor dem Hintergrund, dass eine Prognose zu den finanziellen Gestaltungsspielräumen und -schwerpunkten zukünftiger Landeshaushalte nicht möglich ist, kann eine belastbare Aussage zu den Beschäftigungszahlen bei Landesforsten im Jahre 2022 nicht getroffen werden. Zu Frage 4: Landesforsten überprüft auf der Grundlage der zur Erledigung per Gesetz oder Regierungsbeschluss übertragenen Aufgaben kontinuierlich , ob die wahrzunehmenden Aufgaben in der richtigen Art und Weise und unter effizienter Nutzung der vorhandenen Ressourcen erledigt werden. Zu Frage 5: Folgende zusätzlichen Aufgaben hat Landesforsten seit 2002 übernommen: – Aufbau einer Vor-Ort-Kontrolle im Bereich Förderung, – Errichtung und Betrieb der Umweltbildungseinrichtungen „Haus der Nachhaltigkeit“ im Forstamt Johanniskreuz und des „Walderlebniszentrums“ im Forstamt Soonwald, – Beteiligung am LIFE-Moore-Projekt, an mehreren Interreg-Projekten sowie am „Cluster Forst und Holz Rheinland-Pfalz“, – Etablierung der Privatwaldinventur, – Energieberatung im Biowärmezentrum Rheinland-Pfalz, – Mitarbeit bei der Errichtung eines Nationalparks im Staatswald, – Generierung und Etablierung von Windkraftanlangen im Wald, – Angebot von Wildbretveredelungsprodukten in den Forstämtern Hachenburg und Soonwald, – Gestaltung von Motorsägekursen für Brennholzselbstwerber. Aufgrund der engen Vernetzung der Aufgaben ist eine Unterscheidung nach Waldbesitzarten nicht möglich. Zu Frage 6: Folgender zusätzlicher Personalbedarf wurde für die Übernahme neuer Aufgaben generiert: Aufgabe Zahlfälle Windenergie im Wald 3,0 Zu der Verteilung der Anteile auf die einzelnen Waldbesitzarten wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen. Ulrike Höfken Staatsministerin