Drucksache 16/1302 06. 06. 2012 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in der Westpfalz Die Kleine Anfrage 842 vom 15. Mai 2012 hat folgenden Wortlaut: Zurzeit werden landesweit die Maßnahmenprogramme der Bewirtschaftungspläne umgesetzt. Die Landesregierung bezuschusst dabei Maßnahmen zur Gewässerrenaturierung und zum Abbau von Barrieren für die Fischwanderung im Rahmen der Aktion Blau Plus mit bis zu 90 % Fördermitteln für die gewässerunterhaltungspflichtigen Kommunen. Über die konkrete Umsetzung und Inanspruchnahme von Fördermitteln in der Westpfalz (Kreise Kusel, Kaiserslautern, Donnersbergkreis , Südwestpfalz, Städte Kaiserslautern, Zweibrücken, Pirmasens) frage ich die Landesregierung: 1. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Längsdurchgängigkeit wurden seit Bekanntgabe der Bewirtschaftungspläne am 22. Dezember 2009 im Bereich Westpfalz durchgeführt bzw. sind geplant (bitte Aufstellung nach Kreisen, Verbandsgemeinden und Städten getrennt)? 2. Welche Landesmittel über die Aktion Blau Plus wurden dafür aufgewendet (bitte Aufstellung nach Kreisen, Verbandsgemeinden und Städten getrennt)? 3. Welche sonstigen Maßnahmen zur Verbesserung der Hydromorphologie wurden seit Bekanntgabe der Bewirtschaftungspläne am 22. Dezember 2009 im Bereich Westpfalz durchgeführt bzw. sind geplant (bitte Aufstellung nach Kreisen, Verbandsgemeinden und Städten getrennt)? 4. Welche Landesmittel über die Aktion Blau Plus wurden dafür aufgewendet (bitte Aufstellung nach Kreisen, Verbandsgemeinden und Städten getrennt)? 5. Welche gewässerunterhaltungspflichtigen Kommunen setzen danach bislang keine Maßnahmen zur Verbesserung der Hydromorphologie bzw. zur Verbesserung der Durchgängigkeit um? 6. Was sind die Gründe dafür (keine Maßnahmen im Maßnahmenprogramm, kein Interesse der Kommune, Sonstiges)? 7. In welchen Wasserkörpern ist aufgrund mangelnden Interesses einzelner Kommunen die Zielerreichung nach Wasserrahmen- richtlinie gefährdet, da Maßnahmen nach dem Maßnahmenprogramm nicht umgesetzt werden? Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 6. Juni 2012 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 4: In den Anlagen 1 und 2 sind die Maßnahmen zur Verbesserung der Längsdurchgängigkeit und zur Verbesserung der Hydromorphologie , die im Bereich der Westpfalz seit der Veröffentlichung der Bewirtschaftungspläne 2009 umgesetzt wurden, mit Angabe der Förderung des Landes zusammengestellt. Noch umzusetzende Maßnahmen sind in der sechsten Spalte unter der Überschrift „geplant“ vermerkt. Zu Frage 5: Mit den Kommunen wurde innerhalb des Bewirtschaftungszyklus 2010 bis 2015 kein Umsetzungstermin vereinbart. Kommunen, die mit der Umsetzung bisher noch nicht begonnen haben, sind in den Anlagen durch den Eintrag „Nein“ gekennzeichnet. Sofern Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. Juli 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/1302 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode keine Maßnahmen erforderlich sind oder die Durchgängigkeit bereits vor 2009 hergestellt wurde, ist dies in den Anlagen vermerkt. Kommunen, die noch in der Planungsphase sind, sind mit „Ja“ gekennzeichnet, ohne Angabe einer durchgeführten Maßnahme. Zu Frage 6: Gegenüber der SGD Süd, die die Kommunen intensiv hinsichtlich der Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen berät und motiviert , hat bisher keine Kommune fehlendes Interesse bekundet. Allerdings gibt es trotz der bis zu 90%-igen Landesförderung in einigen Fällen Probleme, den Eigenanteil bereitzustellen. Auch gestalten sich Planungs- und Abstimmungsprozesse zum Teil sehr zeit aufwendig. Zu Frage 7: Derzeit liegen keine Erkenntnisse vor, die eine Nichterreichung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie in einzelnen Wasserkörpern befürchten lassen. Ulrike Höfken Staatsministerin Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1302 Anlage 1 3 Gebiets- Mit Maßnahmenprogramm Längsdurchgängigkeit, Zuwendung Längsdurchgängigkeit, körperschaft (Längsdurchgängigkeit) im durchgeführt (Fördermittel) geplant Betrachtungszeitraum begonnen ? Ja oder nein? in Euro Land Nein, weil Durchgängigkeit bereits – – Rheinland-Pfalz vor 22.12.2009 hergestellt wurde. Landkreise KV Kaiserslautern ja Lauter: erledigt im LK KL Spundwand Katzweiler 334 000 (0-0234) Umbau kleinerer QBW 10 000 (0-3215) KV Donnersbergkreis ja Alsenz: 46 265 Alsenz: Umbau Beseitigung Wehranlage Wehr WKA Obermühle in Bayerfeld-Steckweiler (0-0269) Mannweiler-Cölln Alsenz: Umbau Wehr Mühle Dielkirchen (0-3242) Alsenz: Rückbau Wehr Rockenhausen hausen (0-3242) KV Kusel ja GU Glan II. Ordn. (§ 63 Abs. 3 ca. 15 000 Glan: WKA Den Ouden, LWG durch Land RLP): Offenbach-Hundheim Beseitigung Absturz bei Ulmet (0-0271) GU Glan II. Ordn. (§ 63 Abs. 3 ca. 4 000 Glan: WKA Uhrig, WiesLWG durch Land RLP) weiler (0-3260) Umbau Sohlschwelle in OffenbachHundheim Glan: WKA Schneider, Erdesbach (0-0272) Glan: WKA Klein, Godelhausen KV Südwestpfalz ja Hornbach: zwei QBW ober- ca. 500 Hornbach: WKA Reidiger, halb Riedelberg Hornbach (0-0277) Durchlass B 270 an der Bieber- nicht bekannt, Rodalbe: WKA Apostelmühle mühle da Träger = LBM (0-0276) Wallhalbe: Rosselmühle, Thaleischweiler-Fröschen Stadt Zweibrücken ja Hornbach: 129 600 Schließ Rosengarten (0-0297) Absturz Stettinstraße (0-0298) Bundenbach (0-3175) 52 200 Bickenalbe, QBW 7 bei Altenheim Bickenalb, III. O., bei Bicken- 55 400 Bickenalbe, QBW 9 Mittelaschbachermühle (0-0295) bacher Mühle Bickenalb, III.O., QBW 8, 10 ,11, nicht bekannt, Hornbach II.O. QBW 5 u. 6 12, 13, 14, 15 da im Rahmen Herstellen Durchgängigkeit der GU ohne keit durch Rückbau o. Anrampen Förderung im Rahmen der GU durchgeführt Stadt Pirmasens ja Felsalbe: Durchgängigkeit nicht bekannt, Felsalbe im Bereich Mohren- da Träger = LBB kopfbrücke durch LBB Felsalbe: nicht bekannt, Durchgängigkeit im Bereich da von SV PS Brücke K 6 durch SV PS (Kosten ohne Förderung im Paket Brückensanierung) durchgeführt Stadt Kaiserslautern nein – – Drucksache 16/1302 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4 Gebiets- Mit Maßnahmenprogramm Längsdurchgängigkeit, Zuwendung Längsdurchgängigkeit, körperschaft (Längsdurchgängigkeit) im durchgeführt (Fördermittel) geplant Betrachtungszeitraum begonnen ? Ja oder nein? in Euro Verbands- Altenglan ja Umbau Wehr am Reichenbach 14 902 Längsdurchlässigkeit im gemeinden (0-0299, OG Bosenbach) Maßnahmeprogramm für KV Kusel VG Altenglan ist erledigt Glan-Münchweiler nein (weil keine Querbauwerke – – im Programm vorgesehen sind) Kusel nein – – Lauterecken nein – – Schönenberg- nein – – Kübelberg Waldmohr nein – – Wolfstein nein (weil keine Querbauwerke – – im Programm vorgesehen sind) Verbands- Bruchmühlbach-Miesau nein – – gemeinden KV KL Enkenbach-Alsenborn nein – – Hochspeyer nein (weil guter Zustand erreicht) – – Kaiserslautern-Süd ja – Queidersbach: Rückbau von 5 QBW zwischen OG Queidersbach und Linden Moosalbe: Rückbau von 3 QBW Landstuhl nein – – Otterbach ja Mooslauter: 7 000 Otterbach: Umbau Umbau 2 QBW (0-3194) 2 QBW (0-3184) Otterberg nein – – Ramstein-Miesenbach nein – – Weilerbach ja Wehr Mückenmühle nicht bekannt, – da im Zuge GU ohne Förderung durchgeführt Verbands- VG Alsenz- ja Moschel (0-0300): 132 606 – gemeinde Obermoschel alle Maßnahmen des MP 2015 KV DON umgesetzt VG Eisenberg ja – Heugraben: QBW (0-3213); Eisbach: Wehrrückbau Stegmühle (0-3266) VG Göllheim ja Pfrimm: 72 000 Brübelbach: Querbauwerke QBW bei Albisheim (0-0268) Biedesheim und Neumühle (0-0306) Ammelbach: Wehrbeseitigung (0-0305) VG Kirchheimbolanden ja Pfrimm: 56 700 – Wehrrückbau OG Marnheim (0-0308) Wehrrückbau Gutleutbach (0-0309) 70 983 VG Rockenhausen ja – Durchgängigkeit Moschel, Moschelbach, Höringerbach mit dem Rückbau verschiedener Querbauwerke (0-0313) VG Winnweiler ja – Beseitigung von mehreren QBW am Gonbach Beseitigung von zwei QBW an der Alsenz Beseitigung von mehreren QBW am Höringer Bach Umbau eines bisherigen Absturzes durch Anordnung einer Rampe am Imsbach Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1302 5 Gebiets- Mit Maßnahmenprogramm Längsdurchgängigkeit, Zuwendung Längsdurchgängigkeit, körperschaft (Längsdurchgängigkeit) im durchgeführt (Fördermittel) geplant Betrachtungszeitraum begonnen ? Ja oder nein? in Euro Verbands- VG Dahner Felsenland ja – Wieslauter: Wiederherstelgemeinden lung der Durchgängigkeit KV Südwest- aller Wehre an der Wiespfalz lauter VG Hauenstein ja – Queich: Umbau des Durchlasses in Hauenstein VG Pirmasens-Land ja Eppenbrunner Bach: Ausführung Trualbe: Umbau 2 QBW durch Bauhof, Wehr Salamander und keine Kosten Hilster Mühle (0-3234) Felsalbe: Umbau Stützschwelle unterhalb der Eichelsbacher Mühle VG Rodalben ja Rodalbe: Ausführung QBW im Bereich Imsbacher Mühle durch Bauhof, keine Kosten VG Thaleischweiler- nein (weil keine Querbauwerke im – – Fröschen Programm vorgesehen sind) VG Waldfischbach- ja Moosalbe: 6 550 Moosalbe: 2 QBW Burgalben Steinalber Mühle, Komplettrück- Komplettrückbau bau Wehr Wehr Jakobsmühle Queidersbach: 4 QBW (0-0315) Queidersbach: 1 QBW VG Wallhalben nein – – VG Zweibrücken-Land ja Lambsbach: Ausführung Wiesbach: QBW in OG Bechhofen durch Bauhof, QBW an Stampermühle keine Kosten (0-3244) Wiesbach: Ausführung QBW an Sportplatz Winterbach durch Bauhof, keine Kosten Drucksache 16/1302 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Anlage 2 6 Gebiets- Mit Maßnahmenprogramm Hydromorphologie, Zuwendung Hydromorphologie, körperschaft (Hydromorphologie) im durchgeführt (Fördermittel) geplant Betrachtungszeitraum begonnen ? Ja oder nein? in Euro Land ja Gewässerentwicklung im Rahmen ca. 32 000 GU Glan I. Ordnung ergänRheinland -Pfalz der Gewässerunterhaltung am zende Maßnahmen zur Ver- Glan I. Ordnung zwischen Medard besserung der Sohl und und Odenbach: Uferstruktur vier Strömungslenker Beseitigung von Fußsiche- ca. 3 000 rungen Kieslaichhabitat ca. 8 000 Umbau Einmündung Sulzbach ca. 2 000 in Glan Landkreise KV Kaiserslautern ja Lauter, GU Glan mit Bachpaten 13 500 Glan:drei Linienmaßnahmen (0-3214) (0-3220) Wasserwirtschaftlicher Fachplan 90 000 Lauter: neun Linienmaßnahzum Maßnahmenprogramm an men (0-3221) Glan und Lauter (0-3210) KV Donnersbergkreis ja Alsenz: Gewässerrenaturierung 9 900 im Bereich Mannweiler-Cölln (0-3198) Alsenz: Schaffung Gewässerent- 9 540 wicklungsstreifen in der Gemarkung Oberndorf (0-3148) Pfrimm: Renaturierung im Bereich 31 500 Kleinmühle Albisheim (0-3208) KV Kusel ja GU Glan II. Ordnung (§ 63 Abs. 3 ca. 8 400 GU Glan II. Ordnung durch LWG durch Land RLP) Land RLP Verbesserung der Sohl-Uferstruktur Ergänzung der Maßnahmen Gemarkung Offenbach-Hundheim KV Südwestpfalz ja Schwarzbach: Renaturierung Höhe 334 000 Rodalb: strukturelle AufwerKA Contwig durch VG ZW-Land tung in OG Rodalben (0-0319) (0-0275) Hornbach: Fischunterstand ober- 1 100 Rodalb: Schwarzbach unterhalb Unterbeiwalderhof halb Brücke A 62 (0-3236) Wallhalbe: strukturelle Aufwertung zwischen Mdg. in Schwarzbach und Brücke L 477 Hornbach: strukturelle Aufwertung in OG Hornbach (0-3258) Felsalbe: strukturelle Auftung zwischen Walshausen und Kirchbachermühle (0-3261) Stadt Zweibrücken ja Schwarzbach: Strukturelle Aufwer- 225 000 Hornbach: Renaturierung von tung unterhalb Schließ Rosen- Kreisgrenze bis Brücke garten (0-0297) Birkhausen (0-3239) Schwarzbach: Herstellen von 23 000 Hornbach: Einbringen von zehn Fischunterständen am Kiesrauschen, Totholz und Schwarzbach zwischen KA ZW Fischunterständen im Stadtund Grenze Saarland bereich ZW Schwarzbach: Bau von fünf Fisch- nicht bekannt, unterständen am Schwarzbach MaßnahmeBereich KA ZW träger UBZ Schwarzbach: Bau einer Kies- nicht bekannt, rausche am Schwarzbach unter- Maßnahmehalb DB-Brücke träger UBZ Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1302 7 Gebiets- Mit Maßnahmenprogramm Hydromorphologie, Zuwendung Hydromorphologie, körperschaft (Hydromorphologie) im durchgeführt (Fördermittel) geplant Betrachtungszeitraum begonnen ? Ja oder nein? in Euro Stadt Zweibrücken ja Hornbach: Bau von sechs Kies- 12 000 rauschen am Hornbach zwischen Mittelbacher Brücke Brücke A 8 Hornbach: Bau von 15 Jungfisch- 16 000 habitaten am Hornbach Bereich „Unterer Hornbachstaden“ Hornbach: Einbringen von acht 2 500 Rauhbäumen am Hornbach zwischen Birkhausen u. Gleiwitzstraße Bickenalbe: Einbau von Totholz 1 000 unterhalb Eichenhof Stadt Pirmasens ja Felsalbe: nicht bekannt Felsalbe: Renaturierung oberRenaturierung unterhalb Mohren- halb Eichelsbacher Mühle kopfbrücke als landespfl. Ausgleich (0-0262) durch LBB Blümelbach: Sohlanhebung ober- nicht bekannt Felsalbe: Renaturierung oberhalb KA Blümelbach im Rahmen halb Eichelsbacher Mühle GU (0-0296) Blümelbach: Renaturierung oberhalb alte Wehrmachtsstraße (0-0294) Stadt Kaiserslautern ja Aschbach: Renaturierung Asch- Umsetzung des Maßnahmebach (0-0324) Teil 1 kataklogs am Engelsbach, Frauenwiesbach, Otterbach (0-3238). Die Maßnahmen werden zusammen mit KV geplant. Verbands- Altenglan nein – – gemeinden (keine Maßnahmen im Programm KV KUS enthalten) Glan-Münchweiler nein – – Kusel nein – – Lauterecken nein – – Schönenberg- ja Ohmbach und Kohlbach: 516 855 Ohmbach: Renaturierung Kübelberg Renaturierung (0-0242) unterhalb Ohmbachsee (0-3229) Kohlbach: Renaturierung Kohlbach bei Dittweiler (0-3229) Waldmohr nein, weil im WRRL-Programm keine – – hydromorphologischen Maßnahmen vorgesehen sind Wolfstein nein – – Verbands- Bruchmühlbach- nein – – gemeinden Miesau KV KL Enkenbach-Alsenborn nein – – Hochspeyer nein, weil guter Zustand erreicht ist – – Kaiserslautern-Süd ja Queidersbach: strukturelle Aufwertung zwischen OG Queidersbach und Linden Landstuhl nein – – Otterbach ja Bienbach: Renaturierung des 80 000 Becherbaches in Katzweiler (0-3181) Otterberg nein – – Ramstein-Miesenbach nein – – Weilerbach nein – – Drucksache 16/1302 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 8 Gebiets- Mit Maßnahmenprogramm Hydromorphologie, Zuwendung Hydromorphologie, körperschaft (Hydromorphologie) im durchgeführt (Fördermittel) geplant Betrachtungszeitraum begonnen ? Ja oder nein? in Euro Verbands- VG Alsenz- ja Moschel (0-0300): 132 606 – gemeinden Obermoschel alle Maßnahmen des MP 2015 KV Donners- VG Eisenberg ja – Heugraben:berg Renaturierung (0-3219) Eisbach: Renaturierungsmaßnahmen (0-3266) VG Göllheim ja Brübelsbach: Renaturierung in 72 000 Brübelsbach: Renaturierung OG Biedesheim (0-0268), zwischen Biedesheim und Pfrimm: Renaturierung Pfrimm Neumühle (0-0306) bei Albisheim (0-0268) VG Kirchheimbolanden ja Gutleutbach Kibo Stadt Verlegung, – Retentionsraum Schaffung Feuchtgebiete (0-0309) VG Rockenhausen ja – Moschel, Moschelbach, Höringerbach mit verschiedenen Maßnahmen zur Verbesserung der Hydromorphologie (0-0313) VG Winnweiler ja Alsenz: Renaturierung im Bereich 334 000 Alsenz: strukturelle Aufwervon Langmeil (0-0317) tung im Bereich der LVAV Neumühle als Ausgleichsmaßnahme Imsbach: mehrere Maßnahmen zur Verbesserung der Hydromorphologie Lohnsbach: Verbesserung der Hydromorphologie Verbands- VG Dahner Felsenland ja Reaktivierung verschiedener 120 000 sukzessive weitere Umsetgemeinden Gräben im VG Gebiet zung des GEP KV Südwest- Fortschreibung des Gewässer- 35 000pfalz pflege- und -entwicklungsplanes GEP VG Hauenstein ja – Queich: Renaturierung eines Teilabschnitts in der Ortslage Hauenstein VG Pirmasens-Land ja Eppenbrunner Bach und Trualbe: strukturelle Aufwertung (0-3234) Rodalbe: Verbesserung der Beschattung zwischen Lemberg und KA Ruppertsweiler (0-3234) VG Rodalben ja Rodalben: Renaturierung im Bereich Riegelbrunner Hof und Verbesserung Beschattung oberhalb OG Rodalben (0-3249) VG Thaleischweiler- nein – – Fröschen VG Waldfischbach- ja Moosalbe: Renaturierung ober- nicht bekannt Moosalbe: Verbesserung der Burgalben halb Mündung Queidersbach Beschattung (0-0314) (Ausführung im Rahmen wawi Ausgleich) VG Wallhalben ja – Stuhlbach: Renaturierung zwischen Knoppermühle und Mündung i. d. Wallhalbe als wawi Ausgleich (0-0316) VG Zweibrücken-Land ja Lambsbach: Renaturierung ober- nicht bekannt halb KA Bechhofen (Ausführung als wawi Ausgleich)