Drucksache 16/1308 08. 06. 2012 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Geothermieprojekte in Rheinland-Pfalz I Die Kleine Anfrage 841 vom 15. Mai 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Von wie vielen tiefengeothermischen Projekten in Rheinland-Pfalz hat die Landesregierung Kenntnis? 2. Wie ist der Sachstand bei der aktuellen bergrechtlichen Genehmigung für diese Geothermieprojekte? 3. Wer ist jeweils der Rechtsinhaber/Feldesinhaber der jeweiligen Berechtigung und welche Städte oder Gemeinden sind tangiert? 4. Bis wann gelten jeweils die Nutzungsrechte? 5. Inwiefern ist es vorgesehen, Nutzungsrechte zu verlängern? 6. Welcher zeitliche Ablauf ist bei der Realisierung der Projekte jeweils vorgesehen? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 6. Juni 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Aktuell sind in Rheinland-Pfalz 20 Erlaubnisfelder zur Aufsuchung von Erdwärme sowie drei Bewilligungsfelder zur Gewinnung von Erdwärme bestandskräftig erteilt. In sechs Feldern wurden bisher Hauptbetriebspläne bzw. Sonderbetriebspläne zugelassen. Zu den Fragen 2 und 6: Seit 2007 ist das Geothermiekraftwerk in Landau in Betrieb. Zurzeit wird von den Betreibern eine Ergänzung der Anlage um eine dritte Bohrung diskutiert. Mit dieser Bohrung soll ein neues Betriebsregime ermöglicht werden, das sowohl das Risiko spürbarer seismischer Ereignisse herabsetzt als auch die Wirtschaftlichkeit der Kraftwerksanlage verbessert. Das Kraftwerk am Standort Insheim befindet sich derzeit aufgrund einer Baugenehmigung in der Errichtungsphase. Die Anträge für eine bergrechtliche Bewilligung und die erforderlichen Betriebspläne für die Gewinnung werden derzeit bergrechtlich geprüft. Am Standort in der Gemarkung Rülzheim wurde mit dem Bohrplatzbau zur Aufsuchung des Bodenschatzes Erdwärme bereits 2010 begonnen. Zurzeit ruht das Projekt. Der Bohrstandort Schaidt, welcher zunächst der Aufsuchung des Bodenschatzes Erdwärme dienen soll, ist wesentlicher Bestandteil des Mediationsverfahrens. Aufgrund des Mediationsverfahrens haben sich neue Erkenntnisse ergeben, die derzeit in das bergrechtliche Verfahren Eingang finden. Das Vorhaben am geplanten Bohrstandort in der Gemarkung Altdorf ruht derzeit. Die Tiefengeothermiebohrungen im Jahr 2005/2006 in Offenbach und Bellheim wurden als nicht fündig eingestuft. Die Projekte werden derzeit überarbeitet. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 19. Juni 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/1308 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu den Fragen 3 und 4: In der folgenden Tabelle sind die Felder zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdwärme für öffentlich-rechtliche Rechtsinhaber mit der entsprechenden Befristung aufgelistet. Die Rechtsinhaber in privatrechtlicher Organisationsform können aus Gründen des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses nicht genannt werden. Diese sind mit *) gekennzeichnet. Auf Nachfrage können im zuständigen Landtagsausschuss in nicht öffentlicher Sitzung diese Daten offengelegt werden. Zu Frage 5: Gemäß § 16 Abs. 4 des Bundesberggesetzes ist die Erlaubnis auf höchstens fünf Jahre zu befristen. Sie soll um jeweils drei Jahre verlängert werden, soweit das Erlaubnisfeld trotz planmäßiger, mit der zuständigen Behörde abgestimmter Aufsuchung noch nicht ausreichend untersucht werden konnte. Dies ist in jedem Einzelfall zu prüfen. Eveline Lemke Staatsministerin Name des Feldes Art der Bergbau- berechtigt bis Rechtsinhaber berechtigung Name Bergzabern *) Eich *) Gau-Algesheim *) Hagenbach *) Herxheim *) Hochstadt *) Kandel *) Landau *) Landau Süd *) Lingenfeld *) Mainz *) Margarete I Bewilligung 20. Juli 2039 Stadt Herdorf Mittelhaardt-Nord *) Mühlberg Erlaubnis 13. Oktober 2013 Verbandsgemeinde Daaden Nierstein *) Offenbach/Pfalz *) Otterstadt *) Rülzheim *) Siebeldingen *) Speyerdorf *) Speyerdorf-Ost *) Steinfeld *) Worms *)