Drucksache 16/1309 08. 06. 2012 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Messwerte in der Deponie Mertesdorf Die Kleine Anfrage 840 vom 14. Mai 2012 hat folgenden Wortlaut: In den Jahren 2006 bis 2008 wurden in Rheinland-Pfalz Sickerwasserproben aus verschiedenen Haushaltsdeponien untersucht. Diese enthielten neben dem natürlichen Kalium-40 auch Cäsium-137 und Tritium-Aktivitätskonzentrationen, die über den sonst im Wasser enthaltenen Werten liegen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie hoch waren die Werte in den einzelnen Deponien? 2. Lagen die Messwerte über dem Normalwert für Wasser in Rheinland-Pfalz? 3. Warum fand eine Entnahme von Proben nur von 2006 bis 2008 statt? 4. Durch wen wurden diese Proben ausgewertet? 5. Wie werden das Sickerwasser und die Cäsium-137- und Tritum-Werte momentan überwacht? 6. Warum wird die Messstelle V-8.02 in der Deponie Mertesdorf nicht mehr beprobt? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 6. Juni 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Messwerte in den einzelnen Deponien seit dem Jahr 2000 bis zum aktuellen Stand sind aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich : Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 19. Juni 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/1309 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1309 Zu Frage 2: Die untersuchten Sickerwasserproben aus Hausmülldeponien enthielten neben dem natürlichen Kalium-40 auch Cäsium-137 und Tritium-Aktivitätskonzentrationen, die über den sonst in Oberflächengewässern ermittelten Werten lagen. Die Cäsium-137-Aktivitätskonzentrationen gehen auf den Reaktorunfall in Tschernobyl zurück. Bei den Tritium-Aktivitätskonzentrationen fielen die Unterschiede zwischen den drei untersuchten Deponien auf. Tritium wurde früher in Leuchtfarben für Zifferblätter und Zeiger von Uhren sowie Instrumentenanzeigen eingesetzt. Diese können in unterschiedlichen Mengen auf die Hausmülldeponien gelangen. Das Auswaschen des Deponiekörpers durch Regenwasser kann das Auftreten dieser Radionuklide im Sickerwasser verursachen. Zu Frage 3: Die Messungen zur Überwachung der Radioaktivität in Deponie-Sickerwässern finden kontinuierlich im Rahmen des Integrierten Mess- und Informationssystems (IMIS) auf Basis des Strahlenschutzvorsorgegesetzes statt. Eine Unterbrechung der Messungen ist nicht erfolgt. Die in allen Bundesländern seit 1986 fortlaufend ermittelten Daten werden in das IMIS-System digital eingestellt. Das Bundesamt für Strahlenschutz überwacht als Zentralstelle des Bundes dieses Messprogramm. Parallel hat das Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht die Messergebnisse als Berichte zur Radioaktivität in rheinland-pfälzischen Gewässern für den Zeitraum 2003 bis 2005 und 2006 bis 2008 veröffentlicht. Für den Zeitraum 2009 bis 2011 wurde noch kein schriftlicher Bericht vorgelegt, da der Berichtsrhythmus auf fünf Jahre, d. h. auf den Zeitraum von 2009 bis 2013, verlängert werden soll. Die Verlängerung des Berichtszeitraums resultiert aus den messtechnisch festgestellten minimalen radio chemischen Veränderungen, sodass ein Beibehalten des dreijährigen Berichtsrhythmus fachlich nicht erforderlich ist. Die Vorlage des nächsten Berichts erfolgt daher im Jahr 2014. Zu Frage 4: Die Proben werden durch das Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht ausgewertet. Zusätzlich erfolgt eine Beurteilung der Messwerte durch das Bundesamt für Strahlenschutz. Zu Frage 5: Die Deponie-Sickerwässer der Deponien Framersheim und Meudt werden derzeit auf Gamma-Strahler (d. h. auch Kalium-40 und Cäsium-137) und Tritium als Beta-Strahler nach den Vorgaben des IMIS-Messprogramms mittels halbjährlicher Probenahmen unter - sucht. Zu Frage 6: Die Deponiewässer in Mertesdorf sind stark alkalisch und bringen daher die Gefahr der Verätzung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Probenahme mit sich. Ein Weiterbetrieb dieser Messstelle würde aus Gründen des Arbeitschutzes erhebliche Umbaumaßnahmen erfordern. Was die radiologischen Messergebnisse angeht, so lagen diese stets im vergleichbaren Schwankungsbereich der Messstellen Meudt und Framersheim. Nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Integrierten Mess- und Informationssystem zur Überwachung der Radioaktivität in der Umwelt vom 13. Dezember 2006 (AVV-IMIS) werden für die Deponien in Rheinland-Pfalz nur noch zwei Probeentnahmestellen und vier Messungen pro Jahr gefordert, daher war die Beprobung der Deponie-Sickerwässer in Mertesdorf (V-8.02) fachlich nicht mehr erforderlich. Eveline Lemke Staatsministerin 3