Drucksache 16/1368 26. 06. 2012 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Marion Schneid (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums der Finanzen Förderanträge der Stadt Ludwigshafen Die Kleine Anfrage 871 vom 4. Juni 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Für welche Vorhaben in der Stadt Ludwigshafen wurden für das laufende Jahr 2012 Landeszuschüsse bereits bewilligt (bitte auch beantragte Fördersumme und tatsächlich zugesagten Zuwendungsbetrag des Landes angeben)? 2. Wie hoch ist bei den geförderten Vorhaben der Anteil von Mitteln des Bundes und der EU? 3. Welche Vorhaben mit welchem finanziellen Umfang stehen im Jahr 2012 zur Bewilligung in der Stadt Ludwigshafen noch an? 4. Bis zu welchem Zeitpunkt ist bei diesen Anträgen mit einer Entscheidung zu rechnen? Das Ministerium der Finanzen hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 25. Juni 2012 wie folgt beantwortet : Die Antworten auf die Fragen 1 bis 4 ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht, in der das Ergebnis einer entsprechenden Ressortumfrage dargestellt ist. Dr. Carsten Kühl Staatsminister Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. Juli 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode *) Hinweis der Landtagsverwaltung: Ausführliche Internetausgabe, die Original-Drucksache ist ohne den Abdruck der Übersicht erschienen. Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge in der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro 1 Schulsozialarbeit an der BBS Ludwigshafen T 1 25.500 25.500 2 Schulsozialarbeit an der BBS Ludwishafen W 1 und W 2 15.300 15.300 3 Heinrich Pesch Haus Europa-Seminar: Europa in der Krise? 6.000 3.000 4 Heinrich Pesch Haus Europa-Seminar: Chancen auf Demokratie 3.600 2.000 5 Heinrich Pesch Haus SV-Seminar: Partizipation von Anfang an 3.600 6 Heinrich Pesch Haus SV-Seminar: Demokratie in der Schule 2.400 7 Heinrich Pesch Haus SV-Seminar: Engagement stärken! 2.400 8 Elternfortbildungsmaßnahme in der Grundschule in der Langgewann Ludwigshafen "Spaß am Lernen - Freude an Leistung" 500 500 9 Brandschutz des Schulgebäudes - Berufsbildende Schule Technik I Ludwigshafen - 260.000 Landesschulbau- programm 2012 10 Umbau der Berufsbildende Schule Wirtschaft I in Ludwigshafen 936.000 in Kürze 11 Umbau des Schulgebäudes - Berufsbildende Schule Wirtschaft II Ludwigshafen - 400.000 Landesschulbau- programm 2012 12 Umbau des Schulgebäudes - Berufsbildende Schule Hauswirtschaft/Sozialpädagogik Ludwigshafen 270.000 Landesschulbau- programm 2012 13 Umbau des Schulgebäudes - Berufsbildende Schule Naturwissenschaften im Georg- Kerschensteiner Berufsb.-zentrum 1.773.300 Landesschulbau- programm 2012 14 Umbau des Schulgebäudes - Grund- und Realschule plus Ludwigshafen-Friesenheim - Kooperative Realschule 250.000 Landesschulbau- programm 2012 15 Umbau des Schulgebäudes - Geschwister-Scholl- Gymnasium Ludwigshafen 283.000 Landesschulbau- programm 2012 16 Umbau des Schulgebäudes - Wilhelm-von-Humboldt- Gymnasium Ludwigshafen 604.461 Landesschulbau- programm 2012 17 Umbau des Schulgebäudes - Integrierte Gesamtschule und Realschule plus Ludwigshafen-Edigheim - 2. Bauabschnitt 3.566.663 Landesschulbau- programm 2012 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 1 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge in der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18 Brandschutz des Schulgebäudes - Integrierte Gesamtschule und Realschule plus Ludwigshafen- Edigheim 725.087 in Kürze 19 Umbau des Schulgebäudes - Hauptschule Ludwigshafen Adolf-Diesterweg-Schule 209.000 Landesschulbau- programm 2012 20 Stadt Ludwigshafen, Volkshochschule Ludwigshafen, Feriensprachkurs (Ostern) 1.050 1.050 21 Fachhochschule Ludwigshafen - Forschungsinitiative 90.000 90.000 - 22 Fachhochschule Ludwigshafen - Wissens- und Technologietransfer-Hochschulplattform Rheinland- Pfalz 35.000 35.000 - 23 Fachhochschule Ludwigshafen - „Kollektive Intelligenz im Innovationsmanagement – Erforschung der Nutzungsmöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen in Rheinland-Pfalz und Erarbeitung eines Handlungskonzeptes“ 100.450 100.450 50.225 - 24 Institutionelle Förderung 2012, Abschlagszahlung (Museumsverband Rheinland-Pfalz e.V.) 70.000 25 Internationales Straßentheaterfestival 2012 Stadtverwaltung Ludwigshafen 23.511 18.000 26 Wohnhaus (Denkmalpflege) 4.000 4.000 27 Kunstankäufe während der Künstlermesse (Wilhelm, Ludwigshafen) 3.000 28 Kunstankäufe während der Künstlermesse (Voit, Ludwigshafen) 2.000 29 Förderung von Konzertveranstaltungen (Pfälzische Musikgesellschaft e.V.) 6.500 42.655 Ende Juni 30 Förderung der Verbandsarbeit (Deutscher Hamonikaverband e.V., Landesverband Rheinland- Pfalz) 2.000 19.600 Ende Juni 2 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Wirtschaft, Innovation und Energie Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge in der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro 1 Mittelstandsförderprogramm, 15 Anträge 3.748.300 3.748.300 entfällt 2 Technologiezentrum Ludwigshafen 3 Anträge 76.794 71.950 1.625 keine Angabe möglich 3 3 Projekte im Bereich der Energieförderung (Energieeffiziente Gebäude und erneuerbare Energien) 36.500 36.500 entfällt Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 3 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Städtebauförderung Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge in der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro 1 Innenstadt Ludwigshafen/Stadtumbau 1.000.000 1.250.000 2. Halbjahr 2012 2 Stadtsanierung Oggersheim 40.000 50.000 2. Halbjahr 2012 3 Stadtsanierung Friesenheim 100.000 125.000 2. Halbjahr 2012 4 Soziale Stadt Mundenheim-Südost 252.080 315.100 2. Halbjahr 2012 5 Soziale Stadt Oggersheim-West 211.200 264.000 2. Halbjahr 2012 Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 4 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Sportanlagenbau Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge in der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro 1 Pfälzer Turnzentrum e. V. - Sanierung des Turnzentrums 80.000 175.122 ca. 3 Monate Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 5 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Verkehr Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge in der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro 1 Barrierefreier Zugang der ÖPNV-Haltestelle Rathaus 799.000 622.200 2 L 523 / B 9, Bau eines planfreien Knotens Pfingstweide 1.110.200 1.984.000 * Erläuterungen: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur * Im Förderbereich des kommunalen Straßenbaus und des öffentlichen Personennahverkehrs hängt die abschließende Entscheidung über die Förderanträge insbesondere von dem Ergebnis der Antragsprüfung und den verfügbaren Fördermitteln ab. 6 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Feuerwehr- und Katastrophenschutz Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge in der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro 1 Feuerwehr- und Katastrophenschutz 2 Mehrzwecktransportfahrzeug MZF 3 (RP) + Beladung GW-AS 60.000 145.000 Bei entsprechender Mittelverfügbarkeit voraussichtlich im Haushaltsjahr 2013/2014 3 Rüstwagen RW-Kran 275.000 550.000 Bei entsprechender Mittelverfügbarkeit voraussichtlich im Haushaltsjahr 2013/2014 4 Mehrzweckboot MZB 25.000 90.000 Bei entsprechender Mittelverfügbarkeit voraussichtlich in den Haushaltsjahren 2017/2018 Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 7 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Integration Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro 1 Förderung der Integration und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund 2012: Kultur-Rhein-Neckar e. V., Vernissage zur Fotoausstellung "Ein Porträt zwischen Gestern und Heute" in Ludwigshafen 500 500 2 Förderung der Integration und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund 2012: Kultur-Rhein-Neckar e. V., Vernissage zur Fotoausstellung "Starke Stimmen" in Ludwigshafen 2.000 2.000 3 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: Grundshule Wittelsbah, 67061 Ludwigshafen 2.170 2.170 4 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: Gallusheim, 67063 Ludwigshafen 2.170 2.170 5 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: Hort 1, 67063 Ludwigshafen 2.670 2.670 6 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: Gräfenauschule, 67063 Ludwigshafen 2.170 2.170 7 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: Goetheschule Nord, 67063 Ludwigshafen 2.170 2.170 8 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: Erich-Ollenhauer Haus, 67065 Ludwigshafen 2.170 2.170 9 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: ZAB gemeinnützige GmbH Ludwigshafen, Unterrichtsort: Albert-Schweitzer Schule, 67061 Ludwigshafen 1.930 1.930 Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 8 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Integration Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: ZAB gemeinnützige GmbH Ludwigshafen, Unterrichtsort: ZAB, Maxstr. 61, 67059 Ludwigshafen 2.730 2.730 11 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Baff e.V. Ludwigshafen, Unterrichtsort: Maxstr. 61, 67059 Ludwigshafen 2.430 2.430 12 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Kath. Erwachsenenbildung Speyer, Unterrichtsort: Kath. Pfarrheim, Georg- Herwegh-Str. 43, Ludwigshafen 2.355 2.355 13 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Kath. Erwachsenenbildung Speyer, Unterrichtsort: Kath. Pfarrheim, Georg- Herwegh-Str. 43, Ludwigshafen 2.355 2.355 14 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: Erich-Ollenhauer Haus, 67065 Ludwigshafen 2.170 2.170 15 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: Frauencafe, 67059 Ludwigshafen 2.570 2.570 16 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: VHS Im Bürgerhof, 67059 Ludwigshafen 2.170 2.170 17 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: ZAB gemeinnützige GmbH Ludwigshafen, Unterrichtsort: Albert-Schweitzer Schule, 67061 Ludwigshafen 1.930 1.930 18 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Baff e.V. Ludwigshafen, Unterrichtsort: Maxstr. 61, 67059 Ludwigshafen 2.430 2.430 19 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: ZAB gemeinnützige GmbH Ludwigshafen, Unterrichtsort: ZAB, Maxstr. 61, 67059 Ludwigshafen 2.730 2.730 9 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Integration Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: ZAB gemeinnützige GmbH Ludwigshafen, Unterrichtsort: Albert-Schweitzer Schule, 67061 Ludwigshafen 1.930 1.930 21 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Kath. Erwachsenenbildung Speyer, Unterrichtsort: Kath. Pfarrheim, Georg- Herwegh-Str. 43, Ludwigshafen 2.355 2.355 22 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Kath. Erwachsenenbildung Speyer, Unterrichtsort: Kath. Pfarrheim, Georg- Herwegh-Str. 43, Ludwigshafen 2.355 2.355 23 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Kath. Erwachsenenbildung Speyer, Unterrichtsort: Kath. Pfarrheim, Georg- Herwegh-Str. 43, Ludwigshafen 2.355 2.355 24 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Kath. Erwachsenenbildung Speyer, Unterrichtsort: Kath. Pfarrheim, Georg- Herwegh-Str. 43, Ludwigshafen 2.355 2.355 25 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Kath. Erwachsenenbildung Speyer, Unterrichtsort: Kath. Pfarrheim, Georg- Herwegh-Str. 43, Ludwigshafen 2.355 2.355 26 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: ZAB gemeinnützige GmbH Ludwigshafen, Unterrichtsort: ZAB, Maxstr. 61, 67059 Ludwigshafen 1.930 30.09.2012 27 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Baff e.V. Ludwigshafen, Unterrichtsort: Maxstr. 61, 67059 Ludwigshafen 1.974 30.09.2012 28 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: Grundschule Wittelsbach, 67061 Ludwigshafen 2.170 30.09.2012 29 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: Gallusheim, 67063 Ludwigshafen 2.170 30.09.2012 10 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Integration Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 30 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: Hort 1, 67063 Ludwigshafen 2.670 30.09.2012 31 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: Gräfenauschule, 67063 Ludwigshafen 2.170 30.09.2012 32 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: Erich-Ollenhauer Haus, 67065 Ludwigshafen 2.170 30.09.2012 33 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: Frauencafe, 67059 Ludwigshafen 2.570 30.09.2012 34 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: Erich-Ollenhauer Haus, 67065 Ludwigshafen 2.170 30.09.2012 35 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: VHS Im Bürgerhof, 67059 Ludwigshafen 2.170 30.09.2012 36 Förderung der Weiterbildung von Migranten durch Sprachkurse, Antragsteller: Stadtverwaltung Ludwigshafen, Unterrichtsort: Goetheschule Nord, 67063 Ludwigshafen 2.170 30.09.2012 11 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Abteilung Familie Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro 1 Haus der Familie Ludwigshafen - Träger Diakonisches Werk Pfalz 5.000 5.000 2 Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und Eltern der Stadt Ludwigshafen 211.389 Abschlagszahlung erfolgt / Bewilligung in beantragter Höhe vorgesehen (vorausichtl. Termin: Okt/Nov 2012) 3 Erziehungs-, Ehe-, und Lebensberatungsstelle in Ludwigshafen des Caritasverbandes Speyer 60.002 Abschlagszahlung erfolgt / Bewilligung in beantragter Höhe vorgesehen (vorausichtl. Termin: Okt/Nov 2012) 4 Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstelle in Ludwigshafen des Diakonischen Werkes Pfalz 31.815 Abschlagszahlung erfolgt / Bewilligung in beantragter Höhe vorgesehen (vorausichtl. Termin: Okt/Nov 2012) 5 Schwangerenkonfliktberatungsstelle in Ludwigshafen von Pro Familia 141.360 Abschlagszahlung erfolgt / Bewilligung in beantragter Höhe vorgesehen (vorausichtl. Termin: Okt/Nov 2012) 6 Schwangerenkonfliktberatungsstelle in Ludwigshafen des Diakonischen Werkes 75.720 Abschlagszahlung erfolgt / Bewilligung in beantragter Höhe vorgesehen (vorausichtl. Termin: Okt/Nov 2012) 7 Schwangerenkonfliktberatungsstelle in Ludwigshafen von Donum vitae 36.600 Abschlagszahlung erfolgt / Bewilligung in beantragter Höhe vorgesehen (vorausichtl. Termin: Okt/Nov 2012) Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Abteilung Familie Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 8 Schwangerschaftsberatungsstelle in Ludwigshafen des Caritasverbandes 46.499 Abschlagszahlung erfolgt / Bewilligung in beantragter Höhe vorgesehen (vorausichtl. Termin: Okt/Nov 2012) 9 Katholische Familienbildung im Heinrich Pesch Haus, Ludwigshafen 23.088 23.088 13 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Abteilung Kinder und Jugend Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro 1 Qualifizierung von Tagespflegepersonen Aufbauqualifizierung 2.800 2.800 Juni/Juli 2012 2 Qualifizierung von Tagespflegepersonen Gesamtqualifizierung 5.920 5.920 Juni/Juli 2012 3 Fortbildung von Tagespflegepersonen 902 902 4 Fortbildung von Tagespflegepersonen 1.000 1.000 5 Sprachförderung und Förderung von Maßnahmen des Übergangs Kita-Grundschule 496.179 496.179 6 Stadt Ludwigshafen, Schulsozialarbeit GS Schillerschule, GRS plus Friesenheim, RS plus Wittelsbachschule, IGS Gartenstadt, RS plus Karolina Burger Mundenheim, IGS Edigheim, RS plus Anne Frank 112.500 112.500 164.800 7 Ökumenische Fördergemeinschaft Ludwigshafen gGmbH, Sozialarbeit mit Mädchen und jungen Frauen im Obdach 22.350 22.350 8 ZAB gGmbH, Mädchenwerkstatt "girlspower" 13.000 109.000 Bewilligung ist im Geschäftsgang 9 Stadt Ludwigshafen, Ferienbetreuung in der Stadt Ludwigshafen 1) 7.400 nicht bekannt Juni/Juli 2012 10 Förderung hauptamtliche pädagogische Fachkräfte in Häusern der Jugend, hier: LU-BIL-Mundenheim e.V./Erich-Ollenhauer-Haus 2) 23.675 14.205 94.700 im November 2012 11 Förderung hauptamtliche pädagogische Fachkräfte in Häusern der Jugend, hier: Prot. Kirchenbezirk LU/Ev. Jugendfreizeitstätte 2) 43.775 26.265 175.100 im November 2012 12 Förderung hauptamtliche pädagogische Fachkräfte in Häusern der Jugend, hier: Kath. Gesamtkirchengemeinde LU/Ludwig-Wolker Freizeitstätte 2) 42.150 25.290 168.600 im November 2012 13 Förderung hauptamtliche pädagogische Fachkräfte in Häusern der Jugend, hier: Ökumen. Fördergemeinschaft LU e.V./Jugendzentrum Mundenheim 2) 27.900 16.740 111.600 im November 2012 14 Förderung hauptamtliche pädagogische Fachkräfte in Häusern der Jugend, hier: Prot. Kirchenbezirk LU/Treff- International 2) 54.400 32.640 108.800 im November 2012 Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 14 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Abteilung Kinder und Jugend Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 15 Förderung hauptamtliche pädagogische Fachkräfte in Häusern der Jugend, hier: Kath. Gesamtkirchengemeinde LU/Willi-Graf-Haus 2) 33.575 20.145 134.300 im November 2012 16 Förderung hauptamtliche pädagogische Fachkräfte in Häusern der Jugend, hier: AWO Ortsverein/Jugendtreff Maudach 2) 20.750 12.450 83.000 im November 2012 17 Förderung Konsultationskindertagesstätte Lummerland Ludwigshafen 15.000 15.000 18 Woche der Kinderrechte "Recht auf Beteiligung" 2.970 2.970 19 Personalkostenzuschuss Kinderschutzdienst Ludwigshafen 50.000 50.000 20 Investiver Zuschuss prot. Kindergarten Orangeriestraße 24.000 24.000 237.927 n.n.bekannt 21 Investiver Zuschuss kommunale Kindertagesstätte Löwenzahn 24.000 24.000 1.200.000 n.n.bekannt 22 Investiver Zuschuss prot. Kindergarten Kibitop Maudach 24.000 24.000 24.000 bewilligt 2009, gezahlt 2012 23 Investiver Zuschuss prot. Kindergarten Oggersheim 87.900 87.900 24.000 bewilligt 2009, gezahlt 2012 Erläuterungen: 1) Bewilligung erfolgt nach Tagessätzen bis zu einer Höchstfördersumme von 7.400 Euro. 2) bei den unter der lfd. Nr. 10 bis 16 ausgewiesenen Förderungen handelt es sich um eine zunächst erfolgte Abschlagsbewilligung für 2012. Eine abschließende Bewilligung erfolgt wie unter "zu 4." ausgewiesen voraussichtlich im November 2012 15 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Frauen Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro 1 STVW LU Jugenförder u Erziehungsberatung 550 550 2 Notruf Ludwigshafen 76291,23* 20.000 31.725 01.07.2012 3 RRT Rhein-Pfalz Kreis Gleichstellungsstelle 350 350 4 Frauenhaus Ludwigshafen e.V. 80.793 39.612 41.181 01.07.2012 8 * Beantragte Summe übersteigt mögliche Förderung in Höhe von 51.275 € Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge in der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro 1 Stadt Ludwigshafen, Kommunaler Jugendscout 01/2011 - 06/2012 50.389 (ESF) 20.156 (Land) 70.545 50.389 2 Stadt Ludwigshafen, Job-Fux 01/2011 - 06/2012 27.898 (ESF) 11.159 (Land) 39.057 27.898 3 BASF Jobmarkt GmbH, Programm: "Start in den Beruf" 09/2011 - 08/2012 286.068 (ESF) 286.068 286.068 4 CJD Verbund Rhein-Pfalz-Nordbaden, Perspektive für Alleinerziehende in Ludwigshafen 01/2012 - 12/2012 64.430 (ESF) 64.430 (Land) 128.860 64.430 5 Zentrum für Arbeit und Bildung gemeinnützige GmbH, ZAB Mädchenwerkstatt "girls power" 01/2012 -12/2013 212.184 (ESF) 218.563 (Land) 280.333 212.184 6 GSM T&I gemeinnützige GmbH, Integrationshelfer 01/2012 - 12/2013 93.746 (ESF) 93.746 (Land) 187.492 93.746 7 CJD Verbund Rhein-Pfalz-Nordbaden, MilAA - Migrantinnen lernen für Arbeit und Alltag 01/2012 - 12/2012 36.467 (ESF) 36.467 (Land) 72.934 36.467 8 Stadt Ludwigshafen, Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahme für Frauen im Dienstleistungsbereich 2012 01/2012 - 12/2012 46.800 (ESF) 46.800 (Land) 93.600 46.800 9 IDA gemeinnützige GmbH, IDA Integration durch Ausbildung 01/2012 - 12/2012 84.713 (ESF) 84.713 (Land) 169.425 84.713 10 Zentrum für Arbeit und Bildung gemeinnützige GmbH, ZAB Koordinierungsstelle zur beruflichen Orientierung für Migrantinnen mit modularer Qualifizierung und Beratung 01/2012 - 12/2013 147.588 (ESF) 102.388 (Land) 249.976 147.588 11 Stadt Ludwigshafen, Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahme Perspektiven Schaffen GRÜN (PS GRÜN) 2012 01/2012 - 12/2012 46.800 (ESF) 46.800 (Land) 93.600 46.800 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge in der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12 CJD Verbund Rhein-Pfalz-Nordbaden, Fit für den Job 02/2012 - 12/2012 68.028 (ESF) 68.028 (Land) 136.056 68.028 13 Caritasverband für die Diözese Speyer e.V., Sozialkaufhaus Ludwigshafen 03/2012 - 12/2012 19.879 (ESF) 19.879 (Land) 39.758 19.879 14 Deutscher Allergie- und Asthmabund, Landesverband Rheinland-Pfalz, Förderung des ehrenamtlichen Engagements 6.000 6.000 15 Alzheimer Gesellschaft Rheinland-Pfalz, Selbsthilfegruppenförderung 1.000 1.000 16 Alzheimer Gesellschaft Rheinland-Pfalz, Teilnahme RLP-Tag 731 731 17 Stadt Ludwigshafen; Benefizkonzert im Rahmen der Woche der seelischen Gesundheit 4.700 4.700 18 Stadt Ludwigshafen, InsO-Beratung 49.084 49.084 01.07 und 01.10. 19 Diakonisches Werk Pfalz, InsO-Beratung 30.677 30.677 20.06. und 01.10. 20 Caritasverband Speyer, Suchtberatung 59.571 59.571 20.06. und 01.10. 21 Diakonisches Werk Pfalz, Suchtberatung 34.113 34.113 20.06. und 01.10. 22 Diakonisches Werk Pfalz, Suchtberatung 21.069 21.069 20.06. und 01.10. 23 Stadt Ludwigshafen, Suchtberatung 112.626 112.626 01.07 und 01.10. 24 Stadt Ludwigshafen, Suchtberatung 44.923 44.923 01.07 und 01.10. 25 Stadt Ludwigshafen, Suchtberatung 37.294 37.294 01.07 und 01.10. 26 Stadt Ludwigshafen, Suchtberatung 164.388 164.388 01.07 und 01.10. 27 Diakonisches Werk Pfalz, Glücksspielberatung 45.177 31.000 14.177 01.10. 18 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge in der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 28 Ökumenische Fördergemeinschaft Ludwigshafen, Förderung der Gemeinwesenarbeit in Sozialen Brennpunkten "Bliesstraße/ Bayreuther Straße und Mundenheim-West" der Stadt Ludwigshafen (Landeszuwendung zu den Personalkosten von Fachkräften) 20.450 20.450 29 Betreuungsverein der AWO Vorderpfalz e.V., Förderung von Betreuungsvereinen 25.238 25.238 30 SKFM für die Stadt Ludwigshafen e.V., Förderung von Betreuungsvereinen 25.238 25.238 31 Betreuungsverein der Lebenshilfe Frankenthal- Ludwigshafen e.V., Förderung von Betreuungsvereinen 25.238 25.238 32 Betreuungsverein der Johanniter in der Pfalz e.V., Förderung von Betreuungsvereinen 25.238 25.238 33 Betreuungsverein im Diakonischen Werk e.V., Förderung von Betreuungsvereinen 25.238 25.238 34 "Gemeinsam Leben - Gemeinsam Lernen" e.V., Förderung eines inklusiven Wohnprojekts modellhafter Art für Menschen mit Behinderung 10.727 10.727 Ende Juni 35 Anlaufstelle SeniortrainerInnen Ludwigshafen, Zuschuss zu den Personal- und Sachkosten 2.500 2.500 36 Zweckverband Kinderzentrum Ludwigshafen, niedrigschwellige Betreuungsangebote, Helferinnen- Helferkreis 500 500 August/September 37 Ökumenische Sozialstation Nord, Förderung der Beratungs- und Koordinierungsstelle nach § 5 LPflegeASGDVO 36.186 36.186 38 Ökumenische Sozialstation Südwest, Förderung der Beratungs- und Koordinierungsstelle nach § 5 LPflegeASGDVO 36.186 36.186 39 Ökumenische Sozialstation Oggersheim-Ruchheim, Förderung der Beratungs- und Koordinierungsstelle nach § 5 LPflegeASGDVO 37.314 37.314 40 DRK Sozialstation Mitte-Süd, Förderung der Beratungs- und Koordinierungsstelle nach § 5 LPflegeASGDVO 36.186 36.186 41 Sozialstation Cura-Blacher, Förderung der Beratungs- und Koordinierungsstelle nach § 5 LPflegeASGDVO 36.186 36.186 19 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge in der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 42 Sozialstation Cura-Blacher, Förderung der Beratungs- und Koordinierungsstelle nach § 5 LPflegeASGDVO (Schwerpunktstelle) 27.825 27.825 43 Cura Blacher u.a. im Trägerverbund, Förderung eines komplementären Angebotes nach § 6 LPflegeASGDVO 25.000 25.000 44 St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus Ludwigshafen, Errichtung einer geriatrischen Abteilung, Teilmaßnahme Station 4B, Achsen 27 bis 34 baufachlich geprüfte Kosten 655.000 388.000 45 St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus Ludwigshafen, Errichtung einer geriatrischen Abteilung, Teilmaßnahme Therapieräume baufachlich geprüfte Kosten 721.900 400.000 46 St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus Ludwigshafen, Errichtung einer vollstationären Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie baufachlich geprüfte Kosten 1.858.000 482.000 47 Berufsgenossenschaftliche Unfallklinik Ludwigshafen am Rhein, Neubau einer orthopädischen Fachklinik baufachliche geprüfte Kosten 22.200.000, davon beantragt 5.000.000 3.500.000 Erläuterungen: zu lfd. Nr. 44) anteilige Förderung zu lfd. Nr. 45) anteilige Förderung, weitere Bewilligung im Jahr 2013 vorgesehen zu lfd. Nr. 46) anteilige Förderung, erste Bewilligung erfolgte in 2011, weitere Rate im Jahr 2013 vorgesehen. 20 von 21 Ressort: Kleine Anfrage: 871 Förderbereich: Lfd. Zu 1 a. und 3 a. Zu 1 b. Zu 1 c. Zu 2 a. Zu 2 b. Zu 3 b. Zu 4. Nr. Förderanträge in der Stadt Ludwigshafen aus 2012 beantragte Fördersumme bereits bewilligte Förderung insgesamt Anteil des Bundes an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Anteil der EU an bewilligter Förderung insgesamt (1c) Gesamtvolumen (finanzieller Umfang) des zur Förderung beantragten, aber noch nicht bewilligten Vorhabens voraussichtliches Datum der Entscheidung bei Vorhaben nach Nr. 3 in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro in Euro 1 Stadt Ludwigshafen: Renaturierung des Oggersheimer Altrheingrabens 360.000 321.000 2 Tierschutzverein Ludwigshafen und Umgebung e.V. 881 881 3 Tierhilfe Ludwigshafen e.V. 2.114 2.114 4 Tierheim Ludwigshafen e.V. 3.500 3.500 Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21 von 21