Drucksache 16/1389
05. 07. 2012

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 23. Juli 2012

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Marcus Klein (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Neubau Dienstgebäude Polizeiinspektion Landstuhl

Die Kleine Anfrage 892 vom 18. Juni 2012 hat folgenden Wortlaut:

Ich verweise auf die damalige Antwort zur Frage 4 der Kleinen Anfrage 22 (Drucksache 16/68) vom 31. Mai 2011 und frage die Landesregierung
:

1. Wie ist der derzeitige Planungsstand hinsichtlich des erforderlichen Neubaus eines Dienstgebäudes am Standort der Polizeiinspektion
 Landstuhl?

2. Wann ist mit einem Beginn der Baumaßnahme zu rechnen?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit  Schreiben vom
3. Juli 2012 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Verschiedene Grundstücke in Landstuhl wurden baufachlich und polizeitaktisch bewertet und in eine Prioritätenfolge gebracht.
Auf deren Basis wurde der LBB vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur beauftragt, nach Möglichkeit ein Grundstück
 für die spätere Bebauung zu sichern. Der LBB steht in Kontakt zu entsprechenden Grundstückseigentümern und erstellt derzeit
 Wert- und Bodengutachten. 

Zu Frage 2:

Der Mietvertrag für das derzeitige Dienstgebäude läuft noch bis Ende Oktober 2017. Die Fertigstellung des neuen Dienstgebäudes
sollte insofern Ende des 3. Quartals 2017 erfolgt sein. Vor diesem Hintergrund gehe ich derzeit von einem Baustart im Jahr 2016
aus.

In Vertretung:
Heike Raab

Staatssekretärin