Drucksache 16/1412
11. 07. 2012

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 30. Juli 2012

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Guido Ernst und Marion Schneid (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

Neufassung der Grundschulordnung

Die Kleine Anfrage 914 vom 21. Juni 2012 hat folgenden Wortlaut:

Berichten von Verbänden zufolge soll die Grundschulordnung überarbeitet werden.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Bis wann ist mit einer Überarbeitung der Grundschulordnung zu rechnen?
2. Warum wird die Grundschulordnung überarbeitet?
3. Welche Themenkomplexe sollen überarbeitet werden?
4. Wird sich die Neufassung der Grundschulordnung auch mit der Leistungsfeststellung und Zeugnisvergabe beschäftigen?

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit
 Schreiben vom 9. Juli 2012 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 bis 4:

Die aktuelle Grundschulordnung vom 10. Oktober 2008 enthält wesentliche Weiterentwicklungen der Grundschularbeit. Eine Neufassung
 ist derzeit nicht geplant.

Ein Überarbeitungsbedarf der Grundschulordnung ergibt sich aus der Schulstrukturreform in der Sekundarstufe I, die zum Schuljahr
 2013/2014 abgeschlossen sein wird. Es ist beabsichtigt, § 16 der Grundschulordnung einschließlich der Formulare der Empfehlungen
 für den weiteren Schulbesuch dahingehend zu überarbeiten, dass er der neuen Schulstruktur Rechnung trägt.

In diesem Zusammenhang wird geprüft werden, ob es weiteren Änderungs- oder Aktualisierungsbedarf gibt. 

Doris Ahnen
Staatsministerin