Drucksache 16/1419 13. 07. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 30. Juli 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Martin Brandl und Brigitte Hayn (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Schulstrukturelle Konsequenzen der Klemm-Studie Die Kleine Anfrage 915 vom 21. Juni 2012 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. Von wie vielen zusätzlichen Gesamtschulen geht die Landesregierung bei den im Klemm-Gutachten festgehaltenen 95 Stellen bis 2016 aus? 2. Wie viele zusätzliche G8GTS-Schulen können mit den im Klemm-Gutachten festgehaltenen 152 Stellen bis 2016 gegründet wer- den? 3. Von wie vielen Fachoberschulen geht die Landesregierung insgesamt aus, wenn das Klemm-Gutachten 65 zusätzliche Stellen bis 2016 als Bedarf ausweist? 4. Auf welche Weise sollen die Berufsfachschulen mit den vorgesehenen 50 Stellen weiterentwickelt werden? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 12. Juli 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die im Klemm-Gutachten genannten 95 Stellen werden für den sukzessiven Aufbau bereits errichteter Integrierter Gesamtschulen eingesetzt. Sie sind somit als Personalbedarf infolge vollzogener und weiter wirkender Entscheidungen definiert (siehe Klemm-Gutachten , Seite 8). Neue Integrierte Gesamtschulen werden von der Schulbehörde auf der Grundlage von Anträgen der nach Schulgesetz vorgesehenen Schulträger nach Prüfung des schulischen Bedürfnisses errichtet. Erfolgen solche Neugründungen, verändert sich die Schülerzahlprognose zwischen den Schularten Gymnasium, Realschule und Integrierte Gesamtschulen entsprechend der Zahl der Errichtungen und der Startjahre von neuen Integrierten Gesamtschulen. Die notwendige Zuweisung von Planstellen für neu gegründete Gesamtschulen erfolgt dann entsprechend den Vorgaben der Verwaltungsvorschrift für die Unterrichtsorganisation an Gymnasien, Integrierten Gesamtschulen und Aufbaugymnasien. Zu Frage 2: Die 152 Stellen werden für den sukzessiven Aufbau der bestehenden G8GTS-Gymnasien benötigt. Neugründungen sind in der Studie nicht eingerechnet. Zu Frage 3: Es wurde die Errichtung von 21 weiteren gegenüber den im Mai 2012 bestehenden zwölf und den sieben für das Schuljahr 2012/2013 genehmigten Fachoberschulen im organisatorischen Verbund mit Realschulen plus eingerechnet. Die im Juni 2012 erfolgten sechs Optionsvergaben für das Schuljahr 2013/2014 sind somit auf die o. g. Zahl anzurechnen. Die hierfür benötigten Stellen ergeben sich zum einen Teil durch eine angepasste Schülerprognose und zum anderen Teil durch die ausgewiesenen 65 Stellen. Drucksache 16/1419 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 4: Zur besseren Ausgestaltung der Unterrichtsorganisation und der Umsetzung leistungsfördernder pädagogischer Konzepte sollen die Schulen ab dem Schuljahr 2013/2014 einen erweiterten Handlungsrahmen erhalten. Doris Ahnen Staatsministerin