Drucksache 16/1420 13. 07. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 30. Juli 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bettina Dickes und Arnold Schmitt (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Zukunft gemeinsamer Orientierungsstufen von Realschulen plus und Gymnasien Die Kleine Anfrage 916 vom 21. Juni 2012 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Anmeldezahlen an den gemeinsamen Orientierungsstufen von Gym nasien und Realschulen plus in den ver- gangenen drei Jahren entwickelt? 2. Wird die Landesregierung künftig Schulträgern die Möglichkeit einräumen, gemeinsame Orientierungsstufen dort zu trennen, wo sie weder von den Schulen gewollt, noch von den Eltern angenommen bzw. gewünscht werden? 3. Hat die Landesregierung mittlerweile die konkrete Anfrage des Friedrich-Spee-Gym nasiums Trier auf Trennung der gemeinsa- men Orientierungsstufe beantwortet und wenn ja, wie? 4. Wie beurteilt die Landesregierung die bisherigen Erfahrungen gemeinsamer Orientie rungs stufen von Gymnasien und Realschulen plus? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 11. Juli 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Anmeldezahlen sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Schulartübergreifende Orientierungsstufen Anmeldezahlen in den Schuljahren 2009/2010 2010/2011 2011/2012 Realschule plus und Gymnasium Bad Bergzabern 229 220 210 Realschule plus und Gymnasium Bitburg – 202 176 Realschule plus und Gymnasium Cochem – 174 166 Realschule plus und Gymnasium Diez – 228 153 Realschule plus und Gymnasium Herxheim – 246 219 Realschule plus und Gymnasium Höhr-Grenzhausen 223 227 226 Realschule plus und Gymnasium Kirchberg 150 137 150 Realschule plus und Gymnasium Kusel – 156 147 Realschule plus und Gymnasium Prüm – 170 169 Realschule plus und Gymnasium Schweich 186 264 234 Realschule plus Trier-Ehrang und Gymnasium Trier Friedrich-Spee – – 139 Realschule plus und Gymnasium Wissen – 205 179 Quelle: Gliederungspläne. Drucksache 16/1420 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Schulartübergreifende Orientierungsstufen werden nicht von den Schulträgern errichtet und aufgehoben, sondern von der Schulbehörde auf der Grundlage der bestehenden schulgesetzlichen Bestimmungen. Schulorganisatorisch handelt es sich bei der Aufhebung einer schulartübergreifenden Orientierungsstufe um eine Einschränkung der Schule, bei der die schulartübergreifende Orientierungsstufe geführt wird, sowie um eine Erweiterung der an der schulartübergreifenden Orientierungsstufe beteiligten Schule. Gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 i. V. m. § 91 Abs. 1 SchulG ist hierfür das Benehmen mit den Schulträgern sowie die Feststellung, dass kein schulisches Bedürfnis für die Fortführung der schulartübergreifenden Orientierungsstufe besteht, erforderlich. Die Akzeptanz der schulartübergreifenden Orientierungsstufe bei Schülerinnen und Schülern bzw. deren Eltern ist ein Aspekt, der bei der Prüfung des schulischen Bedürfnisses zu berücksichtigen ist. Zu Frage 3: Die Schulleitung, der Schulelternbeirat und der örtliche Personalrat des Friedrich-Spee-Gymnasiums Trier hatten dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur den Wunsch vorgetragen, die schulartübergreifende Orientierungsstufe ihres Gymnasiums mit der Realschule plus Trier-Ehrang aufzuheben. Die Gesamtkonferenz der Realschule plus Trier-Ehrang sprach sich jedoch mit einer deutlichen Mehrheit gegen eine Aufhebung der schulartübergreifenden Orientierungsstufe aus. Nach Möglichkeit sollen auch die von der Stadt Trier beabsichtigten Gespräche mit dem Landkreis Trier-Saarburg über die Schulentwicklungsplanung berücksichtigt werden. Vor dem Hintergrund dieser Sach- und Interessenlage ist es Absicht der Landesregierung, bis zum Schuljahr 2013/2014 auch unter Beachtung demografischer und schulstruktureller Aspekte sowie der baulichen Gegebenheiten der Situation angemessene Lösungs - strategien zu entwickeln und umzusetzen. Die Schulleitung des Friedrich-Spee-Gymnasiums ist über diesen Sachstand informiert. Zu Frage 4: Die schulartübergreifenden Orientierungsstufen sind an zahlreichen Standorten eine bei den Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrerkollegien anerkannte Organisationsform der Orientierungsstufe. Die Entwicklung der schulartübergreifenden Orientierungsstufen verläuft an diesen Standorten positiv. An einzelnen Standorten kommt es aus unterschiedlichen Gründen wie z. B. der Schwerpunktsetzung der beteiligten Schulen oder der jeweiligen organisatorischen Ausgestaltung der schulartübergreifenden Orientierungsstufen aber auch zu Problemen. Es ist Aufgabe der Schulbehörden, an diesen Standorten die vorgetragenen Probleme gemeinsam mit den schulischen Gremien und den Schulträgern zu analysieren und Lösungen zu finden. Doris Ahnen Staatsministerin