Drucksache 16/1427
16. 07. 2012

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 15. August 2012

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Polizeipräsidium Koblenz

Die Kleine Anfrage 931 vom 28. Juni 2012 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wann wird mit einer Generalsanierung des Gebäudes des Polizeipräsidiums Koblenz gerechnet?
2. Gibt es alternativ Überlegungen, einen Neubau des Polizeipräsidiums Koblenz zu errichten? Wenn ja, wie sehen diese aus (Kos ten,

Zeitplan usw.)?
3. Wann ist die derzeitige Sanierung der Tiefgarage des Polizeipräsidiums Koblenz abgeschlossen?
4. Wie hoch belaufen sich die ursprünglich veranschlagten Kosten? Wie hoch belaufen sich die Mehrkosten aufgrund der zusätz-

lich aufgetretenen Schäden?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit  Schreiben vom
12. Juli 2012 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:

Das Polizeipräsidium Koblenz befindet sich im wirtschaftlichen Eigentum des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung, auf
dessen Stellungnahme die Beantwortung der Kleinen Anfrage beruht.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1:

Eine Generalsanierung ist derzeit nicht absehbar.

Zu Frage 2:

Es gibt derzeit keine Überlegungen für einen Neubau des Polizeipräsidiums Koblenz.

Zu Frage 3:

Nach gegenwärtigem Stand wird die Sanierung bis Ende August 2012 abgeschlossen sein.

Zu Frage 4:

Die ursprünglichen Kosten waren mit rund 2 Mio. € veranschlagt. Die Mehrkosten belaufen sich auf rund 1 Mio. €. Grund für die
Mehrkosten sind in erster Linie zusätzliche Instandsetzungsarbeiten, die erst nach dem Eingriff in die Gebäudesubstanz erkennbar
waren.

In Vertretung:
Heike Raab

Staatssekretärin