Drucksache 16/1449
24. 07. 2012

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Arnold Schmitt (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Verunreinigungen von Mosel und Saar

Die Kleine Anfrage 941 vom 2. Juli 2012 hat folgenden Wortlaut:

Bereits seit 1956 besteht die Internationale Kommission zum Schutz der Mosel und der Saar (IKSMS). Sie kümmert sich um die
grenz überschreitende Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Verunreinigungen von Mosel und Saar.
Ich frage die Landesregierung:
1. Ist der Landesregierung bekannt, welche Abgrenzungen der Arbeit der IKSMS zu anderen Ländern es bei der Untersuchung von

Verunreinigungen gibt?
2. Wie sieht die konkrete Arbeit der IKSMS auch in Zusammenarbeit mit den Landesbehörden beim Gewässerschutz aus?
3. Liegen der Landesregierung Erkenntnisse vor, aus welchem Grund keine Untersuchungen über die Fischbestände in der Mosel

und deren Belastungen durch die IKSMS bewirkt werden?
4. Wie sieht die Zusammenarbeit der IKSMS mit der Grenzfischereikommission in dem Bereich der für die Tierwelt relevanten

Verunreinigungen aus?
5. Ist der Landesregierung bekannt, welchen Stellenwert nationale Untersuchungen der Nachbarstaaten für die Beurteilungen von

Verunreinigungen durch die IKSMS und deren Mitgliedstaaten haben?

Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung
 mit  Schreiben vom 23. Juli 2012 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Ziel der IKSMS ist es gerade, grenzüberschreitende Untersuchungen und Bewertungen abzustimmen und damit Abgrenzungen
 aufzuheben.

Zu Frage 2:

Die Landesbehörden sind in den einzelnen Arbeitsgruppen der IKSMS vertreten. Hier werden zum Beispiel Messprogramme
 abgestimmt und die Ergebnisse in gemeinsamen Veröffentlichungen der Öffentlichkeit präsentiert. Aktuell wird mit den Ver tretern
der anderen Mitgliedstaaten im Bereich Gewässerschutz eine Fortschreibung des Gewässerqualitätsberichts Mosel-Saar erarbeitet.

Zu Frage 3:

Fischbestandserhebungen sind nach Anforderungen der EU-WRRL von den Mitgliedsländern durchzuführen und die Ergebnisse
gehen in die Bewertung des ökologischen Zustands der Gewässer ein. Auch hierzu gibt es fachlichen Austausch in der IKSMS.
 Untersuchungen der Länder über die Belastungen von Fischen werden seit den 1990er Jahren in der IKSMS als Informationsplattform
 diskutiert und veröffentlicht. Auch die aktuellen Untersuchungen der Mitgliedsländer 2009 bis 2011 wurden gemeinsam er -
örtert und bewertet.

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 15. August 2012
b. w.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode



Drucksache 16/1449 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode

Zu Frage 4:

Beschlüsse und Empfehlungen der Grenzfischereikommission werden bei der IKSMS berücksichtigt. 

Zu Frage 5:

In den Arbeitsgruppen werden auch nationale Untersuchungen, die außerhalb gemeinsamer Messprogramme durchgeführt werden
und für die Arbeit der IKSMS von Interesse sind, regelmäßig vorgestellt und berücksichtigt.

In Vertretung:
Dr. Thomas Griese

Staatssekretär