Drucksache 16/1450 24. 07. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 20. August 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bettina Dickes (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Schwerpunktschulen Die Kleine Anfrage 936 vom 28. Juni 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele zusätzliche sonderpädagogische Stunden wurden den einzelnen Schulen im vergangenen Jahr zugewiesen – absolut, in Relation zur Zahl der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf sowie zur Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler? 2. Wie hoch ist das Soll an sonderpädagogischen Stunden an den einzelnen Schulen in diesem Schuljahr – absolut, in Relation zur Zahl der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf sowie zur Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler? 3. Wie hoch ist das derzeitige Ist – absolut, in Relation zur Zahl der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf sowie zur Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler? 4. Soll es in dem kommenden Schuljahr hier noch Verbesserungen geben? 5. Wie viele Gymnasien im Land haben offiziell Interesse bekundet, Schwerpunktschule zu werden? 6. Wann ist mit der Umsetzung zu rechnen? 7. Welchen Förderschwerpunkt soll es an den einzelnen Gymnasien geben? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 23. Juli 2012 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Der zusätzliche Personalbedarf für den Auftrag als Schwerpunktschule wird in den Gliederungsplänen der Schulaufsicht abgebildet und als Soll und Ist in Förderschullehrerwochenstunden angegeben. Bei der Umrechnung auf Stundenanteile, die sich rechnerisch pro Integrationsschülerin bzw. -schüler oder pro Schülerin bzw. Schüler der Schule ergeben, ist zu berücksichtigen, dass diese Werte für einen Vergleich der Personalausstattung der Schwerpunktschulen wenig aussagekräftig sind. Dieser Wert ist bei Schwerpunktschulen , die neu ernannt sind bzw. noch wenige Integrationsschülerinnen und -schüler aufgenommen haben, relativ hoch. Dies ist dadurch bedingt, dass im Schuljahr 2010/2011 in der Primarstufe die pauschalierte Personalzuweisung noch nicht eingeführt war und in der Sekundarstufe I erstmals angewendet wurde. Darüber hinaus sind die Auswirkungen der Schulstrukturreform nicht vollständig abgebildet. So fand bei Realschulen plus, die nicht aus einer Regionalen Schule entstanden sind, der inklusive Unterricht in auslaufenden Klassen der ehemaligen Hauptschule und in der Orientierungsstufe der neuen Realschule plus statt, die übrigen Klassenstufen waren noch nicht einbezogen. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Nach Angaben der Schulen in den Gliederungsplänen der Schulaufsicht waren im Schuljahr 2010/2011 die in Anlage 1 aufgeführten Lehrerwochenstunden zugewiesen. Diese Summe beinhaltet sowohl die Lehrerwochenstunden als auch Wochenstunden pädago- Drucksache 16/1450 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode gischer Fachkräfte, die in der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 92 der Abgeordneten Bettina Dickes „Schwerpunktschulen “ (Drucksache 16/139) mitgeteilt wurden und die in der Rechengröße Lehrerwochenstunden ausgewiesen sind. Die Umrechnung dieser zusätzlich zugewiesenen Stunden pro Integrationsschülerin bzw. Integrationsschüler und pro Schülerin bzw. Schüler der Schule erfolgt in den Spalten 4 und 5 der Tabelle. Zu Frage 2: Das Soll an sonderpädagogischen Stunden für das Schuljahr 2011/2012, wie es in den Gliederungsplänen der Schulaufsicht angegeben ist, ist in Anlage 2 in Lehrerwochenstunden ausgewiesen. Zu Frage 3: Nach Angaben in der amtlichen Schulstatistik waren im Schuljahr 2011/2012 die in Anlage 3 aufgeführten Lehrerwochenstunden eingesetzt. Zu Frage 4: Der zusätzliche Personalbedarf für eine Schwerpunktschule im Schuljahr 2012/2013 wird nach dem Konzept der Pauschalierung ermittelt. Erhöhungen der Pauschale gegenüber dem Schuljahr 2011/2012 erfolgen entsprechend dem Konzept in Abhängigkeit vom weiteren Ausbau als Schwerpunktschule. Die Schulbehörde führt zurzeit die Verfahren zur Besetzung der entsprechenden Stellenteile durch; Ergebnisse liegen derzeit noch nicht vor. Zu den Fragen 5 und 6: Alle Gymnasien sind über das Konzept der Schwerpunktschulen informiert und aufgefordert, sich mit diesem erweiterten pädagogischen Auftrag im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung von schulischer Inklusion auseinanderzusetzen. Dazu gehört auch die Beschäftigung mit dem Konzept des – bezogen auf den Schulabschluss – zieldifferenten Unterrichts und die Erörterung von Umsetzungsmöglichkeiten an den einzelnen Schulen. In diesem Prozess sind die einzelnen Gymnasien unterschiedlich weit fortgeschritten . Zwei Gymnasien haben mitgeteilt, dass sie diesen Prozess intensiv vorantreiben wollen. Dabei werden sie von der Schulaufsicht unterstützt. Eine Ernennung als Schwerpunktschule kann erfolgen, wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind. Zu Frage 7: Das Konzept der Schwerpunktschulen ist dadurch gekennzeichnet, dass es grundsätzlich für alle Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf offen ist. Inwieweit es an einzelnen Standorten notwendig ist, im Hinblick auf eine optimale Förde - rung der Schülerinnen und Schüler eine besondere Profilbildung bezogen auf einen Förderschwerpunkt vorzunehmen, bleibt dem weiteren Prozess vorbehalten. In Vertretung: Hans Beckmann Staatssekretär 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1450 3 Anlage 1 Drucksache 16/1450 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1450 5 Drucksache 16/1450 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 6 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1450 7 Drucksache 16/1450 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 8 Anlage 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1450 9 Drucksache 16/1450 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 10 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1450 11 Drucksache 16/1450 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 12 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1450 13 Anlage 3 Drucksache 16/1450 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 14 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1450 15 Drucksache 16/1450 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 16 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1450 17