Drucksache 16/1465 31. 07. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27. August 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Laufende Kosten des Arp Museums Die Kleine Anfrage 959 vom 9. Juli 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: Welche Mittel (aus welchen Haushaltstiteln) wurden von welchen Kostenträgern in den letzten zwölf Monaten für den Bauunterhalt und die Pflege (inklusive Gebäudereinigung etc.) des Gesamtkomplexes Arp Museum Bahnhof Rolandseck ausgegeben (Bitte um tabellarische Darstellung)? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 30. Juli 2012 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Gemäß Nutzungs- und Überlassungsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch die Generaldirektion Kultur elles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE), und der Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck sind kleinere Reparaturen bis zu 500 € im Einzelfall und bis zu einem Gesamtbetrag von 10 000 € pro Jahr vom Nutzer zu tragen. Der darüber hinausgehende Bedarf sowie Mittel für Bauunterhalt und Pflegemaßnahmen werden in Abstimmung zwischen dem für Landesbauangelegenheiten zuständigen Ministerium und der GDKE zur Verfügung gestellt. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Kosten für den Bauunterhalt (inkl. Fassadenreinigung) des Arp Museums wurden aus Einzelplan 12 Kapitel 12 20 Titel 519 01 durch den Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung im Zeitraum vom 1. Juli 2011 bis 30. Juni 2012 gezahlt. Beim Nutzer sind im angefragten Zeitraum keine Kosten für den Bauunterhalt entstanden. Von der Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck, welche vom Land aus Einzelplan 09 Kapitel 09 52 Titel 685 05 Drucksache 16/1465 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode institutionell gefördert wird, wurden im Zeitraum vom 1. Juli 2011 bis 30. Juni 2012 Mittel für die Pflege des Museums verausgabt. Den jeweiligen Kostenträger, die Haushaltstitel und die Beträge bitte ich der nachfolgenden Auflistung zu entnehmen: In Vertretung: Walter Schumacher Staatssekretär Kostenträger Kapitel/Titel Kostenart Betrag LBB 12 20 – 519 01 Bauunterhalt 78 674,61 € LBB 12 20 – 519 01 Fassadenreinigung 30 567,53 € Arp Museum Wirtschaftsplan Arp Museum Gebäudereinigung (innen) 144 955,05 € Arp Museum Wirtschaftsplan Arp Museum Gartenpflege 56 100,94 € Summe 310 298,13 €