Drucksache 16/1469 02. 08. 2012 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Christine Schneider (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Weinbauforschung Die Kleine Anfrage 961 vom 10. Juli 2012 hat folgenden Wortlaut: In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten vom 28. Februar 2012 hat die Landesregierung ausgeführt, dass das bewährte Forschungsnetzwerk FDW (Forschungsring des Deutsche Weinbaus) die Koordination der Weinbauforschung länderübergreifend wahrnehme, damit der Einsatz der Mittel zielgerichtet erfolgt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist der jährliche Etat des FDW (bitte Angaben für die Jahre 2000 bis 2012)? 2. Wie hoch ist der Anteil von Rheinland-Pfalz am jährlichen Etat des FDW? 3. Gibt es seitens der Landesregierung Überlegungen, den Anteil des Landes Rheinland-Pfalz an den Zuschüssen des FDW zu kür- zen? 4. Wie hoch sind die Einsparungen nach der Kündigung des Staatsvertrages zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Land Hessen über die Forschungsanstalt Geisenheim im Juni 2010? 5. Welche Vorhaben werden aus den Einsparungen (Staatsvertrag Forschungsanstalt Geisenheim) finanziert? Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 1. August 2012 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27. August 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Etat FDW einschl. ATW*) davon Anteil RLP davon Anteil RLP in Prozent in Beträgen Jahr in DM in DM 2000 nicht feststellbar nicht feststellbar 495 000 2001 nicht feststellbar nicht feststellbar 495 000 in Euro in Euro 2002 334 903 58 193 100 2003 321 396 60 193 100 2004 361 711 70 253 100 2005 361 711 70 253 100 2006 436 711 58 253 100 2007 361 711 70 253 100 2008 361 711 70 253 100 2009 436 711 75 328 100 2010 396 362 76 303 100 2011 396 362 76 303 100 2012 354 768 78 276 100 *) Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz; ATW: Ausschuss Technik im Weinbau Drucksache 16/1469 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: Der Beitrag der weinbautreibenden Bundesländer Bayern, Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zum Etat des Forschungs - rings des Deutschen Weinbaus (FDW) orientiert sich an den Rebflächenanteilen der vorgenannten Bundesländer. In der Zeit von 2000 bis 2009 beteiligten sich unregelmäßig auch andere Institutionen wie Deutscher Weinfonds, Wiederaufbaukasse und Verband der deutschen Rebenzüchter e. V. am Etat des FDW. Rheinland-Pfalz beabsichtigt, sich in den Haushaltsjahren 2012/2013 mindestens entsprechend seinem Anteil an der deutschen Rebfläche bei der Finanzierung des FDW zu beteiligen. Vorgesehen ist im Jahr 2012 ein Betrag von 276 100 Euro. Dieser Betrag entspricht 78 % des FDW-Budgets und liegt deutlich über dem Rebflächenanteil des Landes in Höhe von 63 %. Zu Frage 4: Es werden jährlich 1,36 Mio. Euro eingespart. Zu Frage 5: Von den eingesparten Mitteln werden 2012 laufende Weinbauforschungsprojekte der Forschungsanstalt Geisenheim mit bis zu 100 000 Euro bezuschusst. Der überwiegende Teil der eingesparten Mittel wird zur Haushaltskonsolidierung verwendet. In Vertretung: Dr. Thomas Griese Staatssekretär