Drucksache 16/1510
21. 08. 2012

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 11. September 2012
b.w.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Heinz-Hermann Schnabel (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Rockergruppen im Raum Alzey

Die Kleine Anfrage 990 vom 31. Juli 2012 hat folgenden Wortlaut:

Im Raum Alzey haben seit einiger Zeit vier Rockergruppen ihr Domizil bezogen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Um welche Rockergruppen handelt es sich?
2. Was hat sich am Donnerstag, dem 26. Juli 2012, für ein Zwischenfall in diesem Zusammenhang ereignet?
3. Gibt es in letzter Zeit öfters Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Rockergruppen im Alzeyer Raum?
4. Ist aufgrund der zahlreichen Rockergruppen die Polizeistärke bei der PI Alzey erhöht worden?
5. Ist eine Verunsicherung der Bevölkerung im Alzeyer Raum feststellbar?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit  Schreiben vom
20. August 2012 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:

Die Landesregierung misst der Bekämpfung der Rockerkriminalität hohe Priorität bei. Bereits im Jahr 2010 erarbeitete eine BundLänder
-Projektgruppe unter Vorsitz des Landes Rheinland-Pfalz eine taktisch-operative Rahmenkonzeption zur Bekämpfung der
Rockerkriminalität. Wesentliche erfolgskritische Faktoren dieser Konzeption sind die Erkenntnisgewinnung, das Informations -
management, die strategische Zielsetzung sowie Ermittlungen und taktisch-operative Maßnahmen zur Einsatzbewältigung.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1:

Im Raum Alzey sind sogenannte Chapter der Rockergruppierungen „Outlaws MC“, „Bandidos MC“ und „Gremium MC“  ansässig.
Neben diesen Rockergruppierungen hat sich eine rockerähnliche Gruppierung namens „Rules 5“ niedergelassen.

Zu Frage 2:

In der Nacht zu Freitag, dem 27. Juli 2012, wurden durch unbekannte Täter mehrere Schüsse auf das ehemalige, derzeit leerstehende
Clubhaus des „Bandidos MC Alzey“ abgegeben. Dabei wurde eine Schaufensterscheibe beschädigt. Personen kamen nicht zu
 Schaden. Konkrete Täterhinweise liegen derzeit nicht vor. Die Hintergründe der Tat sind bislang ungeklärt. Die Kriminal direktion
Mainz führt die polizeilichen Ermittlungen durch.



Drucksache 16/1510 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode

Zu Frage 3:

In den vergangenen Monaten wurden der Polizei im Raum Alzey keine Auseinandersetzungen bekannt, an denen Angehörige der
vorgenannten Gruppierungen nachweislich beteiligt waren. 
Polizeiliche Einsatzmaßnahmen anlässlich verschiedener Veranstaltungen der Gruppierungen (Clubhauseröffnungen, Ausfahrten,
Clubtreffen etc.) verliefen ohne Zwischenfälle und ohne besondere Vorkommnisse.

Zu Frage 4:

Die Polizeistärke der Polizeiinspektion Alzey wurde aufgrund der vor Ort ansässigen Rockergruppierungen grundsätzlich nicht
 erhöht. Die polizeilichen Einsatzmaßnahmen werden – sofern erforderlich – mit temporärer Unterstützung durch Kräfte des
 Polizeipräsidiums Mainz und der Bereitschaftspolizei durchgeführt.

Zu Frage 5:

Das Auftreten von Angehörigen verschiedener Rockergruppierungen und die damit verbundene Medienberichterstattung sind
grundsätzlich geeignet, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu beeinträchtigen. 
Vor diesem Hintergrund dienen die Einsatzmaßnahmen und die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Polizeiinspektion in Alzey
unter anderem dem Ziel, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken. 
Hinweise auf eine generelle Verunsicherung der Bevölkerung im Raum Alzey liegen der Polizei nicht vor. 

Roger Lewentz
Staatsminister