Drucksache 16/1576 11. 09. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27. September 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Johannes Zehfuß (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Lärmsituation durch die A 65 im Bereich von Dannstadt-Schauernheim Die Kleine Anfrage 1019 vom 16. August 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wann wurde die letzte Berechnung des von der A 65 ausgehenden Lärms und dessen Auswirkung auf die Ortsgemeinde Dann- stadt-Schauernheim durchgeführt? Für wann ist die nächste Berechnung vorgesehen? 2. Wie war das Ergebnis dieser Lärmberechnung und wie waren die Verkehrsdaten, welche dieser zugrunde lagen? Sind diese Ver- kehrsdaten auch heute noch aktuell? 3. Gab es nach dem Termin dieser Berechnung Baumaßnahmen zwischen A 65 und den Ortsteilen Dannstadt und Schauernheim, die zu einem anderen Ergebnis führen können? 4. Wann ist mit der Fertigstellung des Anschlusses der A 61 an die L 530 zur Entlastung der Ortsgemeinde Dannstadt-Schauern- heim zu rechnen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 10. September 2012 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Die letzte umfassende schalltechnische Untersuchung erfolgte im Jahr 1994 im Zusammenhang mit dem Anbau von Standstreifen zwischen der Anschlussstelle Dannstadt-Schauernheim und dem Autobahnkreuz Mutterstadt. Danach lag auf der Grundlage der Lärmvorsorge (Lärmschutz beim Neubau oder der wesentlichen Änderung von Straßen) keine Lärmbetroffenheit vor. Allerdings wurden an mehreren Gebäuden die Grenzwerte der Lärmsanierung (Lärmschutz an bestehenden Straßen) überschritten; im Ergebnis wurde eine Lärmschutzwand zum Schutz der Anwohner errichtet. In den Jahren 2001 und 2007 wurde die schalltechnische Untersuchung anhand aktueller Verkehrszahlen überprüft. Danach waren die Lärmsanierungsgrenzwerte deutlich unterschritten. Das zugrunde liegende durchschnittliche tägliche Verkehrsauf kommen (DTV) betrug 1994 43 600 Kfz/24 h, 2001 52 000 Kfz/24 h und 2007 46 700 Kfz/24 h. Aktuell liegt ein DTV von 48 500 Kfz/24 h vor. Aufgrund der in 2010 vom Bund vorgenommenen Absenkung der Lärmsanierungsgrenzwerte von drei dB(A) wird die Lärmsituation auf der Grundlage aktueller Verkehrszahlen erneut überprüft. Ein Zeitpunkt für die Durchführung der schalltechnischen Unter - suchung kann aber angesichts der Vielzahl der in diesem Zusammenhang anstehenden Untersuchungen mit zum Teil deutlich höheren Lärmbetroffenheiten derzeit nicht genannt werden. Zu Frage 3: Nein. Zu Frage 4: Ziel ist es, die Gesamtmaßnahme „Pfalzmarktanbindung A 61/L 530“ bis Ende 2013 fertigzustellen. Roger Lewentz Staatsminister