Drucksache 16/1583 11. 09. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27. September 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Sanierung der L 540 am Ortsrand von Zeiskam Die Kleine Anfrage 1041 vom 28. August 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wann soll die L 540 in der westlichen Ortsrandlage von Zeiskam saniert werden? 2. Wann sollen Mittel dafür eingestellt werden? 3. Inwiefern ist eine Begrünung der L 540 im Verlauf der Ortsrandlage von Zeiskam geplant? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 11. September 2012 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 3: Derzeit sind keine grundlegenden Sanierungsmaßnahmen am Ortsrand von Zeiskam und auch keine Begrünung im Verlauf der L 540 geplant. Der zuständige Landesbetrieb Mobilität Speyer wird im Rahmen der laufenden Instandhaltung Fahrbahnschäden bestmöglich beheben und damit die Verkehrssicherheit gewährleisten. Roger Lewentz Staatsminister