Drucksache 16/1600
18. 09. 2012

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27. September 2012

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Martin Brandl (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Radweg Zeiskam – Hochstadt

Die Kleine Anfrage 1042 vom 28. August 2012 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wann soll der Radweg zwischen Zeiskam und Hochstadt entlang der L 540 gebaut werden?
2. Wie ist der Sachstand beim Planungsprozess dieses Radwegs?
3. Welches sind die nächsten Schritte zum Bau dieses Radwegs?
4. Wann sollen Mittel für den Radweg eingestellt werden?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit  Schreiben vom
14. September 2012 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 bis 4:

Der Radweg zwischen Zeiskam und Hochstadt befindet sich derzeit in einem noch frühen Planungsstadium. Die Verbindung soll
im Rahmen des laufenden Flurbereinigungsverfahrens „Hochstadt – Zeiskam/Acker“ des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum
(DLR) Rheinpfalz realisiert werden. Als nächster Schritt steht insbesondere die weitere fachliche Abstimmung zwischen den
 beteiligten Gemeinden, dem DLR und der landwirtschaftlichen Berufsvertretung an. 

Sobald eine rechtskräftige Ausbauplanung vorliegt, werden die weiteren zeitlichen Dispositionen von den verfügbaren Mitteln im
Landeshaushalt bestimmt. 

Vor dem Hintergrund der von allen Fraktionen im Landtag verabschiedeten Schuldenbremse ist der Radweg im Zuge der L 540 im
aktuell laufenden Straßenbauprogramm 2012/2013 des Landes nicht enthalten. Über die Finanzierung und den sich  anschließenden
Bau ist daher im Rahmen zukünftiger Haushaltsansätze für den Landesstraßenbau zu entscheiden.

Roger Lewentz
Staatsminister