Drucksache 16/1666 04. 10. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 12. Oktober 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bernhard Henter (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier Die Kleine Anfrage 1084 vom 18. September 2012 hat folgenden Wortlaut: 1. Welche Landesstraßen befinden sich derzeit im Landkreis Trier-Saaburg und in der Stadt Trier im Aus-, Um- oder Neubau? 2. Welche dieser Projekte sind Sanierungsmaßnahmen, welche Neubaumaßnahmen? 3. Welche Baumaßnahmen an welchen Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier sollen noch in den Jah- ren 2012 und 2013 begonnen werden? 4. Welche Termine sind für Baubeginn und Abschluss dieser Maßnahmen geplant? 5. Welche Mittel stehen für diese Maßnahmen zur Verfügung? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 4. Oktober 2012 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Die derzeit im Landkreis Trier-Saarburg im Bau befindlichen Vorhaben des Landesstraßenbauprogramms 2012/2013 sind in der beigefügten Übersicht dargestellt. Es handelt sich dabei ausschließlich um Erhaltungs-, Um- oder Ausbaumaßnahmen. Neubaumaßnahmen finden hier derzeit nicht statt. Für die Landesstraßen in der Ortsdurchfahrt Trier obliegt die Straßenbaulast der Stadt Trier selbst. Zu den Fragen 3 und 4: Die für einen Baubeginn in 2013 vorgesehenen Vorhaben können ebenfalls der beigefügten Übersicht entnommen werden. Für die laufenden Bauvorhaben ist der voraussichtliche Abschluss der Bauarbeiten jeweils angegeben. Für Bauvorhaben, die erst nach dem Jahr 2012 begonnen werden sollen, sind nähere Angaben zum Baubeginn und zur Dauer der Bauarbeiten derzeit noch nicht möglich. Zu Frage 5: Zur Umsetzung der genannten Projekte sind für das Jahr 2012 rund 2,2 Mio. Euro und für das Jahr 2013 rund 3,8 Mio. Euro eingeplant . Über die Bereitstellung von Investitionsmitteln zur Umsetzung der genannten Vorhaben in den Jahren nach 2013 wird im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne des Landes zu entscheiden sein. Roger Lewentz Staatsminister Drucksache 16/1666 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Straße Bezeichnung Bau- Ausga- Bedarf Bedarf Vorbe- Bau- Bau- Ab- Bau- Ankosten ben bis 2012 2013 halt ab zustand beginn schluss beginn merLand Ende 2014 2012 vsl. 2013 ff. kung 2011 vorge- vorge- [T€] [T€] [T€] [T€] [T€] sehen sehen 1 2 3 4 5 6 7 9 10 11 12 L 131 L 133 OD Freudenburg 1 305 0 0 600 705 X L 135 Bauwerk 6304509 Bachbrücke bei Nittel 100 0 90 10 in Bau I/13 L 135 K 129 KVP Saarburg baulich (Fruchtmarkt) 260 0 220 40 fertig L 136 Temmels – Fellerich, 2. TA (Berg) 1 080 0 900 180 X L 138 Oberemmel – Krettnach 1 250 0 920 305 in Bau II/13 L 138 OD Konz (Niedermenniger Straße) 500 0 400 100 X L 143 Heddert – Schillingen 650 0 100 550 X L 143 OD Schillingen, 3. TA 300 0 250 50 in Bau I/13 L 146 zwischen Holzerath und Reinsfeld 1. TA 700 0 500 200 X L 148 Bescheid – Büdlicherbrück 1 335 0 700 625 in Bau II/13 L 150 OD Fell 1. TA 650 0 300 350 X