Drucksache 16/167 29. 07. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 10. August 2011 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Christine Schneider (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Situation der Polizeiinspektion (PI) Landau Die Kleine Anfrage 115 vom 7. Juli 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und -beamte waren 1994 in der PI Landau „uneingeschränkt einsatzfähig“ und wie viele sind es zum Stichtag 1. Juli 2011 (auf Vollzeitstellen umgerechnet)? Bitte die Zahlen nach den einzelnen Jahren von 1994 bis 2011 auflisten. 2. Wie hoch ist die Anzahl der tatsächlich Dienst ausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft, Erziehungsur- laub, Abordnungen etc. fehlenden Personen, in der PI Landau im Wechselschichtdienst (auf Vollzeitbeamte umgerechnet)? 3. Welche Polizeistärke im Wechselschichtdienst hält die Landesregierung in der PI Landau für mindestens erforderlich, um die 24 h-Einsatzbereitschaft aufrechtzuerhalten, auch für die bei der letzten Polizeireform 1993 gemachten Zusage gegenüber den Verbandsgemeinden Herxheim und Annweiler? 4. Welche Auswirkungen hat die Reduzierung des Personals bei der rheinland-pfälzischen Polizei auf die PI Landau? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 27. Juli 2011 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Weder dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur noch dem Polizeipräsidium Rheinpfalz liegen Aufzeichnungen aus dem Jahr 1994 vor, die die Anzahl der „uneingeschränkt dienstfähigen“ Polizeibeamtinnen und -beamten dokumentieren. Nach Angaben des Polizeipräsidiums Rheinpfalz stand der Polizeiinspektion Landau jährlich ab 2005 bis zum Stichtag 1. Juli 2011 die nachfolgend konkretisierte Anzahl von „uneingeschränkt einsatzfähigen Polizeibeamtinnen und -beamten“ (umgerechnet auf Vollzeitstellen) zur Verfügung: Kalenderjahr Anzahl 2005 86,85 2006 92,95 2007 83,55 2008 84,40 2009 77,50 2010 84,83 1. Juli 2011 84,88 Drucksache 16/167 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Zum Stand 1. Juli 2011 betrug die Verfügungsstärke im Wechselschichtdienst 71,10 Kräfte. In diese Summe eingerechnet sind zwei Rotationskräfte, die dem Polizeipräsidium Rheinpfalz befristet von der Bereitschaftspolizei zugewiesen wurden. Zu den Fragen 3 und 4: Auf die entsprechenden Antworten zu den Fragen 3 und 4 der Kleinen Anfrage 114 *) wird Bezug genommen. In Vertretung: Heike Raab Staatssekretärin *) Hinweis der Landtagsverwaltung: Vgl. Drucksache 16/166.