Drucksache 16/1706 18. 10. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 31. Oktober 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bettina Dickes (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Situationen der Schulen in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld Die Kleine Anfrage 1117 vom 26. September 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Vertretungslehrkräfte bzw. PES-Kräfte waren zu Beginn des aktuellen Schuljahres an welchen Schulen beschäftigt – insgesamt sowie in Vollzeitlehreräquivalenten? 2. An welchen Schulen wurden wie viele Stunden im vergangenen Schuljahr von Vertretungs- sowie PES-Kräften vertreten? 3. Wie viele Lehrkräfte (absolut und in Vollzeitlehreräquivalenten) haben zum Ende des vergangenen Schuljahres welche Schulen verlassen wegen Eintritt in den Ruhestand, in die Freistellungsphase der Altersteilzeit oder aus sonstigen Gründen? 4. Wie viele Lehrerinnen und Lehrer haben zu Beginn des neuen Schuljahres an welchen Schulen eine Planstelle erhalten? 5. Wie viele der ausgeschiedenen Lehrkräfte aus Frage 5 sind im aktuellen Schuljahr durch Planstellen bzw. Vertretungsstellen er- setzt worden? 6. Wie viele zusätzliche Lehrkräfte – absolut und in Vollzeitlehreräquivalenten – sind im aktuellen Schuljahr eingestellt worden? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 17. Oktober 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Angaben zu den zum Schuljahresbeginn 2012/2013 an den öffentlichen Schulen in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld beschäftigten Vertretungslehrkräften sowie den im Rahmen des Projekts „Erweiterte Selbstständigkeit“ (PES) beschäftigten Lehrkräften sind der Anlage 1 zu entnehmen. Zu Frage 2: Die Ermittlung der tatsächlichen Anzahl aller von Vertretungslehrkräften abgedeckten Unterrichtsstunden im Verlauf eines Schuljahres ist nur durch Einzelerhebung an allen 91 öffentlichen Schulen in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld möglich. Dies ist im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht leistbar. Die Landesregierung informiert den Landtag regelmäßig über den temporären Unterrichtsausfall. Für die Schulen, die am Projekt „Erweiterte Selbstständigkeit“ (PES) teilnehmen, besteht die Verpflichtung, die nicht planmäßig erteilten Unterrichtsstunden (Vertretungsbedarf ) und die im Rahmen von PES vorgenommenen Regulierungen zu den festgelegten Stichtagen – 31. Januar und letzter Schultag im Schuljahr – zu erfassen. Zurzeit liegt noch kein belastbares Datenmaterial für das Schuljahr 2011/2012 aus PES vor. Die Auswertung und Plausibilisierung der Daten für das Schuljahr 2011/2012 mit Stichtag 29. Juni 2012 erfolgt derzeit und wird im Spätherbst 2012 abgeschlossen. Der Landtag wird hierüber zeitnah unterrichtet. Hilfsweise können die PES-Daten für das 1. Schulhalbjahr 2011/2012 zum Stichtag 31. Januar 2012 vorgelegt werden. Die Einzelangaben der von den PES-Kräften vertretenen Unterrichtsstunden ergeben sich aus der Anlage 2. Drucksache 16/1706 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: Die Angaben zu den in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld zum Schuljahresende wegen Versetzung in den Ruhestand, Eintritts in die Freistellungsphase der Altersteilzeit oder aus sonstigen Gründen aus unbefristeten Beschäftigungsverhältnissen aus dem Schuldienst ausgeschiedenen Lehrkräfte ergeben sich aus der Anlage 3. Zu den Fragen 4 bis 6: Planstellen werden vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur im Rahmen der Personalplanung jährlich der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zur bedarfsgerechten Bewirtschaftung pauschal zugewiesen. Dabei erfolgt eine Zuweisung nach Schularten, nicht jedoch eine Zuordnung von Planstellen zu einzelnen Gebietskörperschaften oder einzelnen Schulen . Es gibt im Schulbereich keinen Automatismus, wonach die Stelle einer ausgeschiedenen Lehrkraft an einer bestimmten Schule mit einer bestimmten Fächerkombination und einem bestimmten Beschäftigungsumfang in gleichem Umfang ersetzt wird. Die Wiederbesetzung frei werdender Stellen erfolgt im Rahmen einer Gesamtplanung aufgrund der aktuellen Bedarfslage der Schulen. Diese ist u. a. von der Schülerzahl abhängig und ändert sich von Schuljahr zu Schuljahr. Die zum Schuljahresbeginn 2012/2013 an Schulen in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld vorgenommenen Einstellungen auf Planstellen sind der Anlage 4 zu entnehmen . Vertretungsverträge dienen der Sicherung der Unterrichtsversorgung während der vorübergehenden Abwesenheit einer verbeamteten oder unbefristet beschäftigten Lehrkraft (z. B. wegen Erkrankung oder Elternzeit). Die Einstellung von Vertretungslehrkräften erfolgt dementsprechend nicht als Ersatz für die in Frage 3 genannten ausgeschiedenen Lehrkräfte. Doris Ahnen Staatsministerin 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1706 3 Drucksache 16/1706 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1706 5 Drucksache 16/1706 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 6 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1706 7