Drucksache 16/1707 18. 10. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 31. Oktober 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bettina Dickes und Marion Schneid (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Bilanz Realschule plus – Drei Jahre nach der Einführung Die Kleine Anfrage 1107 vom 27. September 2012 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. An wie viel Prozent der Realschulen plus bzw. der Realschulen plus und ihrer Vor gängerschulen hat sich die Anmeldezahl in den vergangenen drei Jahren verringert? 2. Wie hat sich der strukturelle und temporäre Unterrichtsausfall an den Realschulen plus in den ersten drei Jahren ihres Bestehens entwickelt? 3. Wie geht die Landesregierung mit der Kritik von Eltern, Lehrerverbänden und Unter nehmen um, dass an Realschulen plus ein inhaltlicher Qualitätsverlust spürbar sei? 4. Welches Konzept verfolgt die Landesregierung hinsichtlich der kleinen Realschulen plus, die mittelfristig aufgrund sinkender Schülerzahlen nicht die Dreizügigkeit erreichen werden? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 17. Oktober 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Anmeldezahlen dienen als Planungsdaten im Rahmen der Unterrichtsorganisation und der Personalversorgung der Schulen. Sie werden erstmals nach dem Anmeldeverfahren im Februar in den vorläufigen Gliederungsplänen dokumentiert. Die Schulleitungen aktualisieren die Anmeldezahlen in individuellen, unregelmäßigen Abständen, um z. B. Zu- und Wegzüge oder nachgeholte Anmeldungen zu berücksichtigen. Von daher verändern sich die Anmeldezahlen einer Schule, unabhängig von der Schulart, bis zum amtlichen Statistikstichtag, bei den allgemeinbildenden Schulen in der Regel 20 Tage nach Ende der Sommerferien, ständig. Für die Schuljahre 2009/2010, 2010/2011 und 2011/2012 liegen die endgültigen Schülerzahlen der einzelnen Schulen vor. Sie sind vom Statistischen Landesamt veröffentlicht. Die Zahlen für das Schuljahr 2012/2013 werden derzeit vom Statistischen Landesamt und der Schulbehörde geprüft und zu einem späteren Zeitpunkt amtlich bekannt gegeben. Es lassen sich deshalb derzeit nur die Schülerzahlen der Klassenstufen 5 in den Realschulen plus im Schuljahr 2010/2011 und in deren Vorgängerschulen im Schuljahr 2009/2010 sowie im Schuljahr 2011/2012 und in deren Vorgängerschulen im Schuljahr 2010/2011 vergleichen. Im Schuljahr 2010/2011 gab es demnach an 45,7 % der Realschulen plus gleichbleibende Schülerzahlen oder einen Anstieg und an 54,3 % einen Rückgang, und im Schuljahr 2011/2012 waren an 36,5 % der Realschulen plus gleichbleibende Schülerzahlen oder ein Anstieg und an 63,5 % ein Rückgang zu verzeichnen. Drucksache 16/1707 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Die Soll-Ist-Differenz zum jeweiligen Stichtag für die Schulstatistik stellt sich an den Realschulen plus in den vergangenen drei Jahren seit Einführung der Realschule plus wie folgt dar: Schuljahr Soll-Ist-Differenz (in Prozent) 2009/2010 1,6 2010/2011 1,2 2011/2012 2,5 Für das laufende Schuljahr wurden die statistischen Daten, welche der Soll-Ist-Differenz-Berechnung zugrunde liegen, von den Schulen zum Statistiktermin 30. August 2012 gemeldet. Nach Überprüfung und Zusammenfassung durch die Schulaufsicht wird die Landesregierung die Öffentlichkeit über die Ergebnisse unterrichten und dem Landtag wie üblich eine Übersicht über die Versorgung aller Schulen in Rheinland-Pfalz zuleiten. Dabei ist grundsätzlich zu berücksichtigen, dass die Soll-Ist-Differenz lediglich den Unterschied zwischen vorgesehener und tatsächlicher Lehrerstundenzuweisung beschreibt. Defizite bedeuten nicht zwingend, dass der in den Stundentafeln vorgesehene Pflichtunterricht ausfällt, sondern dass in erster Linie nicht alle Differenzierungen und möglichen Fördermaßnahmen vorgenommen werden können; entsprechend werden Überhänge an Lehrerstunden von den Schulen für zusätzliche Differenzierungs- und Fördermaßnahmen genutzt. Bei der Erhebung für die Realschulen plus zum 1. Februar 2012 im Zusammenhang mit Beantwortung der Großen Anfrage der CDU „Unterrichtsausfall aufgrund der strukturellen Unterversorgung rheinland-pfälzischer Schulen“ (Drucksache 16/969) wurde festgestellt, dass der Anteil der Stunden, die im Vergleich zur Stundentafel weniger gehalten wurden, bei den Realschulen plus lediglich 0,1 % betrug. An allen Schulen, die am „Projekt Erweiterte Selbstständigkeit“ teilnehmen, werden Erhebungen zum temporären Unterrichtsausfall vorgenommen. Für die Realschulen plus sind bezogen auf die planmäßig zu erteilenden Unterrichtsstunden im Schuljahr 2009/2010 2,0 % und im Schuljahr 2010/2011 2,1 % des Unterrichts tatsächlich ausgefallen. Für das Schuljahr 2011/2012 liegt bisher lediglich der Wert für das 1. Schulhalbjahr vor. Hier sind 2,2 % des Unterrichts tatsächlich ausgefallen. Die Daten für das gesamte Schuljahr 2011/2012 werden derzeit überprüft und im Spätherbst dem Landtag vorgelegt. Zu Frage 3: Die Landesregierung nimmt Kritik von Eltern, Lehrerverbänden und Unternehmen sehr ernst und geht mit Anregungen und Beschwerden konstruktiv und transparent um. Regelmäßige Gespräche, zum Beispiel mit den Hauptpersonalräten oder dem Landeselternbeirat , dienen dazu, Erfahrungen auszutauschen und notwendige Handlungsschritte festzulegen. Die ersten Schülerinnen und Schüler, die eine Realschule plus komplett durchlaufen haben, werden am Ende des Schuljahres 2013/2014 mit dem Abschluss der Berufsreife und am Ende des Schuljahres 2014/2015 mit dem qualifizierten Sekundarabschluss I die Schule verlassen. Die Schulstrukturreform ist zwar organisatorisch zum 1. August 2013 abgeschlossen, aber die konzeptionelle wie pädagogische Ausgestaltung bleibt für die Realschulen plus in den nächsten Jahren eine große Herausforderung. Dieser Aufgabe kommen Schulleitungen und Kollegien engagiert nach. Schulbehörde und Ministerium begleiten die Realschulen plus sowohl auf dem weiteren pädagogischen Weg als auch mit Hinweisen zur organisatorischen Umsetzung der Leistungsdifferenzierung und dem Entwickeln von Förderstrategien auf der Grundlage der über die Pflichtstundentafel hinaus zugewiesenen Lehrerwochenstunden . Zu Frage 4: Derzeit erarbeitet eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Schulbehörde und des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur ein Konzept, das sich mit Fragen des Erhalts von kleinen Realschulen plus aus siedlungsstrukturellen Gründen beschäftigt und als Grundlage für die jeweiligen einzelfallbezogenen Entscheidungen herangezogen werden soll. Nach Fertigstellung des Konzepts soll es mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Personalvertretungen erörtert werden. Doris Ahnen Staatsministerin