Drucksache 16/1711 18. 10. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 31. Oktober 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bettina Dickes (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Vertretungslehrer Die Kleine Anfrage 1118 vom 26. September 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Vertretungslehrer waren zu Schuljahresbeginn an rheinland-pfälzischen Schulen tätig – absolut und in Vollzeitleh- reräquivalenten, gegliedert nach Schularten? 2. Wie viele dieser Lehrkräfte hatten einen Vertrag bis zum 16. September und wie viele dieser Verträge wurden über diesen Tag hinaus verlängert? 3. Bei wie vielen Vertretungslehrkräften wurde nach dem 16. September der Stundenumfang reduziert – gegliedert nach Schular- ten? 4. Wie viele Vertretungslehrer sind aktuell an rheinland-pfälzischen Schulen tätig – absolut und in Vollzeitlehreräquivalenten, ge- gliedert nach Schularten? 5. Trifft die Aussage des Philologenverbands zu, dass „zahlreiche Vertretungslehrer bis heute noch keinen Euro erhalten haben, obwohl sie seit fünf Wochen ihre Vertretungsstunden gehalten haben“? 6. Trifft die Aussage aus vielen Schulen zu, denen von der ADD signalisiert worden sei, die Vertretungsmittel seien im aktuellen Jahr erschöpft? 7. Wie viele der vorgesehenen Haushaltsmittel für Vertretungslehrer sind aktuell verbraucht bzw. durch Verträge bis Jahresende gebunden? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 17. Oktober 2012 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: 2007 hat der Ministerrat die Einführung eines landeseinheitlichen, integrierten Systems zur Personalverwaltung und Bezügeabrechnung der Landesbediensteten beschlossen. Hierfür wurde das Projekt IPEMA® gegründet. Nachdem die komplette Bezügeabrechnung der Bediensteten und Versorgungsempfänger des Landes in der Zentralen Besoldungsund Versorgungsstelle (ZBV) sowie die Personal- und Stellenverwaltung im Geschäftsbereich der Oberfinanzdirektion Koblenz (OFD) in IPEMA® abgebildet wurden, ist in diesem Jahr die Einbeziehung der Schulen des Landes (Lehrerpersonalverwaltung bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, ADD, in Trier) erfolgt. Die Produktivsetzung mit über 45 000 Personalfällen hat zum Schuljahresbeginn 2012/2013 einen ersten Belastungstest bestanden. Da zum Schuljahresbeginn naturgemäß eine Vielzahl von Personalvorgängen zu bewältigen ist, standen das System und die damit befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der ADD bzw. OFD vor einer beachtlichen Herausforderung, die mit großem Engagement erfolgreich gemeistert werden konnte. Nicht gänzlich ausschließen lassen sich mögliche Anpassungsnotwendigkeiten in den dieser Antwort zugrunde liegenden Daten oder Auswertungsroutinen. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Drucksache 16/1711 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 1: Die Anzahl der Vertretungslehrkräfte und der Umfang der Vertretungsverträge betrugen zu Schuljahresbeginn (Stichtag: 20. August 2012): Schulart Personen VZÄ GS 776 672 HS und GHS 10 9 RS 8 6 RS+, GRS+ und RS+FOS 407 353 IGS 180 129 GY, KOLL und KOLL/AGY 552 325 FOES 138 116 BBS 137 42 Summe 2 208 1 651 Zu den Fragen 2 und 3: Von den 2 208 zu Schuljahresbeginn beschäftigten Vertretungslehrerinnen und -lehrern verfügte eine Person über einen befristeten Arbeitsvertrag, der am 16. September 2012 endete. Mit dieser Vertretungskraft wurde kein neues Arbeitsverhältnis mit dem Laufzeitbeginn 17. September 2012 abgeschlossen. Darüber hinaus verfügten von den 2 208 zu Schuljahresbeginn beschäftigten Vertretungslehrerinnen und -lehrern 574 Personen über einen befristeten Arbeitsvertrag, der spätestens am 21. September 2012 endete. Davon haben 546 Personen einen neuen Vertrag mit Laufzeitbeginn 22. September 2012 erhalten. Dabei wurde in 160 Fällen ein niedrigerer Beschäftigungsumfang vereinbart. Bei den übrigen 386 Lehrkräften wurde – je nach Vertretungsbedarf und Lage des Einzelfalls – ein Arbeitsvertrag mit dem gleichen oder einem höheren Beschäftigungsumfang als zuvor abgeschlossen. Zu Frage 4: Die Anzahl der Vertretungslehrkräfte und der Umfang der Vertretungsverträge betrugen am 26. September 2012: Schulart Personen VZÄ GS 980 833 HS und GHS 13 12 RS 8 6 RS+, GRS+ und RS+FOS 442 375 IGS 204 144 GY, KOLL und KOLL/AGY 584 339 FOES 159 134 BBS 160 47 Summe 2 550 1 890 Zu Frage 5: Verzögerungen bei Gehaltszahlungen von Vertretungskräften können auftreten, insbesondere dann, wenn personalverwaltungsrelevante Unterlagen von den betroffenen Personen nicht rechtzeitig zum nächstmöglichen Gehaltszahlungstermin eingereicht wurden . Durch die Produktivsetzung des neuen Personalverwaltungssystems IPEMA® bei der ADD, über das auch die Lehrkräftepersonalverwaltung abgewickelt wird, kam es darüber hinaus zu systembedingten Problemen bei der Gehaltszahlung bei einem Teil der zum neuen Schuljahr eingestellten Vertretungslehrkräfte. Um schnell und unbürokratisch zu helfen, wurden vielfach Abschlagszahlungen angewiesen. Die Schulaufsicht arbeitet in enger Abstimmung mit der OFD intensiv daran, in noch offenen Fällen eine zeitnahe Lösung herbeizuführen. Zu den Fragen 6 und 7: Nein. Für Vertretungsverträge sind in den Schulkapiteln für das Haushaltsjahr 2012 insgesamt 99 960 100 EUR veranschlagt (Titel 427 01). Davon wurden bis einschließlich September 2012 64 700 252 EUR ausgegeben. Nach dem Stand vom 1. Oktober 2012 sind darüber hinaus durch bestehende Verträge bis zum Jahresende etwa 26 Mio. EUR gebunden. Doris Ahnen Staatsministerin