Drucksache 16/1729
22. 10. 2012

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Martin Brandl (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten

Fischtreppe Scheibenhardt

Die Kleine Anfrage 1132 vom 28. September 2012 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. In welcher Höhe hat das Land Zuschüsse für die Errichtung der Fischtreppe in Scheibenhardt gewährt?
2. Wer war der Empfänger der Zuschüsse?
3. In welchem Umfang muss der Öffentlichkeit Zugang zu der mit Landesmitteln finanzierten Fischtreppe gewährt werden, auch

wenn diese auf Privatgelände liegt?
4. Welche Vereinbarungen wurden zur Zugänglichkeit der Fischtreppe getroffen?

Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung
 mit  Schreiben vom 17. Oktober 2012 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 und 2: 

Die Kosten in Höhe von 382 000 € werden mit 343 800 € (= 90 %) gefördert. 
Zuwendungsempfänger ist die Verbandsgemeinde Hagenbach.

Zu den Fragen 3 und 4:

Alle Fischaufstiegsanlagen entlang der Lauter befinden sich auf Privatgelände und sind damit der Öffentlichkeit nicht jederzeit
zugänglich. Die Eigentümer sind aber bereit, auf Anfrage interessierte Bürger durch die Anlage zu führen. Für die Anlage in Scheibenhardt
 sind diesbezügliche Gespräche der Verbandsgemeinde mit den Grundstückseigentümern noch nicht abgeschlossen.

Ulrike Höfken
Staatsministerin

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 7. November 2012

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode