Drucksache 16/1732 23. 10. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 14. November 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Zustand und Sanierung der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms Die Kleine Anfrage 1134 vom 2. Oktober 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms sind nach Auffassung der Landesregierung sanierungsbedürftig bzw. in wel- chem Zustand befinden sich die einzelnen Landesstraßen? 2. Wie beurteilt die Landesregierung den Gesamtzustand der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms? 3. Welche Landesstraßen werden in 2012 noch saniert und welche in den kommenden Jahren bzw. werden Straßen nicht saniert, aus welchem Grund? 4. Wie hoch ist der Finanzbedarf für die Sanierung der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms und wie viele Mittel stellt das Land für die Sanierung in den Haushaltsjahren 2012/2013 zur Verfügung? 5. Wie hoch sind die Investitionen in die Sanierung der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms in den vergangenen fünf Jahren gewesen und wie hoch waren die jeweiligen Mittel im Haushalt für Straßensanierung? 6. Gibt es Bestrebungen, Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms auszubauen bzw. neue zu bauen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. Oktober 2012 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Das Landesstraßennetz im Landkreis Alzey-Worms hat eine Gesamtlänge von insgesamt rund 240 km. Es befindet sich insgesamt in einem verkehrssicheren Zustand. Weil im Verlauf der Landesstraßen die Fahrbahnen in der Regel in kurzen Abständen unterschiedliche Zustände aufweisen, sind Aussagen, welche Landesstraßen sanierungsbedürftig sind bzw. in welchem Zustand sie sich befinden, nicht pauschal, sondern allenfalls für Teilabschnitte der einzelnen Landesstraßen möglich. Der Zustand der Landesstraßen wird in fünfjährigem Turnus landesweit messtechnisch erfasst. Aktuelle Angaben zum Sanierungsbedarf im Landesstraßennetz des Landkreises Alzey-Worms werden erst nach der Auswertung der im Jahr 2012 turnusmäßig durchzuführenden Messungen möglich sein. Zu den Fragen 3 und 4: Sanierungsmaßnahmen im Landesstraßennetz können nur in Rahmen der Mittel eingeplant werden, die der Haushaltsgesetzgeber hierfür zur Verfügung stellt. Da die verfügbaren Mittel nicht ausreichen, um alle anstehenden Bauvorhaben gleichzeitig durchzuführen , werden anstehende Projekte grundsätzlich entsprechend ihrer Dringlichkeit realisiert. Hierzu werden die landesweit anstehenden Bauvorhaben im Rahmen eines nutzwertanalytischen Verfahrens bewertet, das neben den Daten aus den in fünfjährigem Turnus stattfindenden messtechnischen Straßenzustandserfassungen auch weitere Kriterien wie zum Beispiel Verkehrsbelastungen, Unfallhäufigkeiten und Kosten berücksichtigt. Die unter Berücksichtigung der Daten aus der in 2007 durchgeführten Straßenzustandserfassung und der Dringlichkeitsbewertung derzeit als vorrangig eingestuften Straßenbauvorhaben im Landkreis Alzey-Worms sind in der nachstehenden Übersicht ausgewie- Drucksache 16/1732 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode sen. Der Finanzierungsbedarf für die Maßnahmen insgesamt und die für die Jahre 2012 und 2013 derzeit eingeplanten Investitionsmittel sind jeweils angegeben. Straße Bezeichnung Baukosten Ausgaben bis Bedarf Bedarf Vorbehalt Land Ende 2011 2012 2013 ab 2014 [ T.€ ] [ T.€ ] [ T.€ ] [ T.€ ] [ T.€ ] 1 2 3 4 5 6 7 L 386 Beseitigung Bahnübergang in Osthofen 4 145 3 811 315 19 0 L 401/L 429 KVP bei Saulheim 488 0 0 0 488 L 407 Wiesbachbrücke Flonheim 300 0 280 20 0 L 407 FE OD Flonheim 418 0 410 8 0 L 407 FE zw. Wendelsheim und Uffhofen 823 0 300 523 0 L 408 FE zw. K 007 und A 063 220 0 200 20 0 L 409 Ausbau OD Hochborn 165 0 0 165 0 L 409 Beseitigung Bahnübergang in Bechtheim 1 050 938 100 22 0 L 425 FE zw. Westhofen und Worms-Abenheim 980 0 900 80 0 L 439 FE zw. Worms und Osthofen 1 400 0 500 900 0 L 440 Radweg zw. B 009 und Eich 500 0 0 1 499 L 455 Eisbachbrücke Offstein 285 0 0 0 285 3 005 1 758 Zu Frage 5: Sanierungsmaßnahmen im Landesstraßennetz erfolgen in der Regel im Rahmen von Erhaltungs-, Um- und Ausbauprojekten, die über die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands hinaus auch die Verbesserung der Verkehrsanlagen zum Ziel haben (zum Beispiel Fahrbahnverbreiterungen; Ertüchtigung von Brückenbauwerken; Umgestaltung von Knotenpunkten). Insoweit lassen sich die Kosten für reine Sanierungsmaßnahmen nicht detailliert abgrenzen. Die Höhe der für Erhaltungs-, Um- und Ausbauprojekte im Landesstraßennetz des Landkreises Alzey-Worms im Zeitraum der letzten fünf Jahre im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel und die Höhe der tatsächlichen Ausgaben kann der nachstehenden Übersicht entnommen werden. Jahr Mittelansatz Projekte lt. verausgabte Mittel Haushaltsplan bzw. Bau inkl. apl. Maßnahmen, programm- Pauschalen und [ T.€ ] Winterschäden [ T.€ ] 1 2 3 2007 3 536 2 720 2008 2 293 2 220 2009 3 605 4 360 2010 3 135 3 550 2011 2 813 3 170 Zu Frage 6: Über Aus- oder Neubaumaßnahmen im Landesstraßennetz des Landkreises Alzey-Worms wird im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne des Landes zu entscheiden sein. Roger Lewentz Staatsminister