Drucksache 16/175
03. 08. 2011

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 11. August 2011

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Martin Brandl (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Südumgehung Bellheim

Die Kleine Anfrage 134 vom 18. Juli 2011 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung die Dringlichkeit einer Südumgehung Bellheim?
2. Welche Planungen für eine Südumgehung Bellheim liegen vor?
3. Inwiefern plant die Landesregierung, den Bau einer Südumgehung Bellheim weiterzuverfolgen?
4. Wann sind welche Planungs- und Baumaßnahmen für eine Südumgehung Bellheim geplant?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom
1. August 2011 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 bis 4:

Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die Südumgehung Bellheim wurde am 5. und 6. November 2008 ein Erörterungstermin
 durchgeführt. Es wurden rund 400 Einwendungen erhoben, die vom Landesbetrieb Mobilität (LBM) abzuarbeiten waren.
Die Bearbeitung steht vor dem Abschluss, sodass derzeit vorgesehen ist, den Planfeststellungsbeschluss im Spätsommer 2011 zu erlassen
. Eine Aussage darüber, wann mit dem Bau begonnen werden kann, ist beim derzeitigen Sachstand noch nicht möglich.

In Vertretung:
Heike Raab

Staatssekretärin