Drucksache 16/1782
08. 11. 2012

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 26. November 2012

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Dorothea Schäfer und Thomas Günther (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

Aktuelle Beschäftigungssituation der Lehrerinnen und Lehrer im Landkreis Mainz-Bingen

Die Kleine Anfrage 1152 vom 17. Oktober 2012 hat folgenden Wortlaut:

Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie viele Lehrerinnen und Lehrer im Landkreis Mainz-Bingen sind in den vergangenen fünf Jahren nach Hessen oder in ande-

re Bundesländer gewechselt (bitte getrennt nach Schulen und Jahren aufschlüsseln)?
2. Worin sieht die Landesregierung dies begründet?
3. An wie vielen Schwerpunktschulen waren zu Beginn des Jahres Stellen unbesetzt?
4. An wie vielen Schwerpunktschulen sind derzeit Stellen unbesetzt?
5. Was unternimmt die Landesregierung, um die Lehrinnen und Lehrer (langfristig) in Rheinland-Pfalz zu halten?

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit
 Schreiben vom 8. November 2012 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Die Zahl der in den Schuljahren 2008/2009 bis 2012/2013 von Schulen im Landkreis Mainz-Bingen nach Hessen oder in andere Bundesländer
 versetzten Lehrerinnen und Lehrer kann der Anlage entnommen werden. 

Zu den Fragen 2 und 5:

Der Wechsel von Lehrkräften in andere Bundesländer erfolgt in der Regel aus persönlichen Gründen und ist ein Routinevorgang.
Um solche Wechsel zu ermöglichen, hat die Kultusministerkonferenz eigens das sog. „Lehreraustauschverfahren“ eingerichtet (Beschluss
 der Kultusministerkonferenz vom 10. Mai 2001 zur Übernahme von Lehrkräften aus anderen Ländern). Auch für beabsichtigte
 Wechsel des Bundeslandes im Rahmen von Bewerbungen auf Planstellen bestehen Absprachen zwischen den Ländern, dass
Freigaben großzügig zu erteilen sind.

Etwaige Maßnahmen der Landesregierung, um wechselwillige Lehrkräfte zu halten, würden diesen gegenseitigen Mobilitätsabsprachen
 zuwiderlaufen.

Zu den Fragen 3 und 4:

Planstellen werden vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur im Rahmen der Personalplanung jährlich
 der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zur bedarfsgerechten Bewirtschaftung pauschal zugewiesen. Dabei erfolgt eine Zuweisung
 nach Schularten, nicht jedoch eine Zuordnung von Planstellen zu einzelnen Gebietskörperschaften oder einzelnen Schulen
. Es gibt im Schulbereich keinen Automatismus, wonach die Stelle einer ausgeschiedenen Lehrkraft an einer bestimmten Schule
 mit einer bestimmten Fächerkombination und einem bestimmten Beschäftigungsumfang in gleichem Umfang ersetzt wird. Die
Wiederbesetzung frei werdender Stellen erfolgt im Rahmen einer Gesamtplanung aufgrund der aktuellen Bedarfslage der Schulen.
Alle beabsichtigten Stellenbesetzungen konnten zum Schuljahresbeginn vorgenommen werden.

In Vertretung:
Hans Beckmann

Staatssekretär



Drucksache 16/1782 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode

2

Schule Versetzung in
anderes Bundesland davon Hessen

BBS Ingelheim 1
GS Heidesheim 1
GS Ingelheim Präsident Mohr 1
GS Nieder-Olm 1
GS Stadecken-Elsheim 2 1
GY Bingen Stefan-George 1
IGS Ingelheim 1
RS+ Gau-Algesheim 1
RS+ Nackenheim 1 1

Schuljahr: 2008/2009

Schuljahr: 2009/2010

Schule Versetzung in davon Hessen
anderes Bundesland

GRS+ Budenheim/Mainz-Mombach 1
GS Gau-Bischhofsheim 1
GS Ingelheim Pestalozzi 1
GS Nierstein 1
GS Oppenheim 1
GY Bingen Stefan-George 1 1
GY Ingelheim Sebastian Münster 1
GY Nackenheim 1 1
IGS Ingelheim 1 1
RS+ Nieder-Olm 1
RS+ FOS Nierstein 1 1

Schule Versetzung in davon Hessen
anderes Bundesland

BBS Bingen 2
GS Bingen-Stadt 1
GS Ingelheim Theodor-Heuss 1
GS Nieder-Olm 1
GY Oppenheim 1
IGS Ingelheim 1
RS+ Nackenheim 1 1
RS+ Oppenheim 1

Anlage

Schuljahr: 2010/2011



Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/1782

Schule Versetzung in davon Hessen
anderes Bundesland

GY Ingelheim Sebastian-Münster 1
RS+FOS Bingen 1
RS+ Nieder-Olm 1

3

Schuljahr: 2012/2013

Schule Versetzung in davon Hessen
anderes Bundesland

GS Bingen-Büdesheim 1
GS Ingelheim Pestalozzi 1 1
GY Nieder-Olm 1 1
RS+ Bingen Scharlachberg 1 1
RS+ Gau-Algesheim 1 1
SFL Ingelheim 1 1

Schuljahr: 2011/2012