Drucksache 16/1793 13. 11. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 23. November 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Aktuelle Beschäftigungssituation der Lehrerinnen und Lehrer im Landkreis Alzey-Worms Die Kleine Anfrage 1161 vom 22. Oktober 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrerinnen und Lehrer im Landkreis Alzey-Worms sind in den vergangenen fünf Jahren nach Hessen oder in ande- re Bundesländer gewechselt (bitte getrennt nach Schulen und Jahren aufschlüsseln)? 2. Worin sieht die Landesregierung dies begründet? 3. An wie vielen Schwerpunktschulen waren zu Beginn des Jahres Stellen unbesetzt? 4. An wie vielen Schwerpunktschulen sind derzeit Stellen unbesetzt? 5. Was unternimmt die Landesregierung, um die Lehrerinnen und Lehrer (langfristig) in Rheinland-Pfalz zu halten? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 13. November 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Zahl der in den Schuljahren 2008/2009 bis 2012/2013 von Schulen im Landkreis Alzey-Worms nach Hessen oder in andere Bundesländer versetzten Lehrerinnen und Lehrer kann der Anlage entnommen werden. Zu den Fragen 2 und 5: Der Wechsel von Lehrkräften in andere Bundesländer erfolgt in der Regel aus persönlichen Gründen und ist ein Routinevorgang. Um solche Wechsel zu ermöglichen, hat die Kultusministerkonferenz eigens das sog. „Lehreraustauschverfahren“ eingerichtet (Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 10. Mai 2001 zur Übernahme von Lehrkräften aus anderen Ländern). Auch für beabsichtigte Wechsel des Bundeslandes im Rahmen von Bewerbungen auf Planstellen bestehen Absprachen zwischen den Ländern, dass Freigaben großzügig zu erteilen sind. Etwaige Maßnahmen der Landesregierung, um wechselwillige Lehrkräfte zu halten, würden diesen gegenseitigen Mobilitätsabsprachen zuwiderlaufen. Zu den Fragen 3 und 4: Planstellen werden vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur im Rahmen der Personalplanung jährlich der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zur bedarfsgerechten Bewirtschaftung pauschal zugewiesen. Dabei erfolgt eine Zuweisung nach Schularten, nicht jedoch eine Zuordnung von Planstellen zu einzelnen Gebietskörperschaften oder einzelnen Schulen . Es gibt im Schulbereich keinen Automatismus, wonach die Stelle einer ausgeschiedenen Lehrkraft an einer bestimmten Schule mit einer bestimmten Fächerkombination und einem bestimmten Beschäftigungsumfang in gleichem Umfang ersetzt wird. Die Wiederbesetzung frei werdender Stellen erfolgt im Rahmen einer Gesamtplanung aufgrund der aktuellen Bedarfslage der Schulen. Im Landkreis Alzey-Worms konnte an einer Schwerpunktschule zum Schuljahresbeginn eine vorgesehene Stellenbesetzung nicht vorgenommen werden; diese ist inzwischen erfolgt. In Vertretung: Hans Beckmann Staatssekretär Drucksache 16/1793 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Anlage Schuljahr: 2008/2009 Schule Versetzung in davon Hessen anderes Bundesland GS Alsheim 1 1 GS Bechtholsheim 1 1 HS Flörsheim-Dalsheim 1 Schuljahr: 2009/2010 Schule Versetzung in davon Hessen anderes Bundesland GS Alsheim 1 GS Monsheim 1 HS Flörsheim-Dalsheim 1 IGS Wörrstadt 1 1 RS Osthofen 1 1 RS+ Alzey 1 1 Schuljahr: 2010/2011 Schule Versetzung in davon Hessen anderes Bundesland GY Alzey Elisabeth-Langgässer 1 1 IGS Osthofen 1 RS+ Wöllstein 1 Schuljahr: 2011/2012 Schule Versetzung in davon Hessen anderes Bundesland GS Alsheim 1 GS Alzey Albert-Schweitzer 1 GS Osthofen 1 IGS Wörrstadt 1 1 RS+ Wörrstadt Rheingrafen 1 1 Schuljahr: 2012/2013 Schule Versetzung in davon Hessen anderes Bundesland GRS+ Westhofen 1 1 GS Alzey Albert-Niebelungen 1 GS Osthofen 1 RS+ Eich 1