Drucksache 16/1798 19. 11. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 21. Dezember 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Adolf Kessel (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Aktuelle Beschäftigungssituation der Lehrerinnen und Lehrer in der Stadt Worms Die Kleine Anfrage 1169 vom 26. Oktober 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrerinnen und Lehrer in der Stadt Worms sind in den vergangenen fünf Jahren nach Hessen oder in andere Bun- desländer gewechselt (bitte getrennt nach Schulen und Jahren aufschlüsseln)? 2. Worin sieht die Landesregierung dies begründet? 3. An wie vielen Schwerpunktschulen waren zu Beginn des Jahres Stellen unbesetzt? 4. An wie vielen Schwerpunktschulen sind derzeit Stellen unbesetzt? 5. Was unternimmt die Landesregierung, um die Lehrinnen und Lehrer (langfristig) in Rheinland-Pfalz zu halten? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 16. November 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Zahl der in den Schuljahren 2008/2009 bis 2012/2013 von Schulen in der Stadt Worms nach Hessen oder in andere Bundesländer versetzten Lehrerinnen und Lehrer kann der Anlage entnommen werden. Zu den Fragen 2 und 5: Der Wechsel von Lehrkräften in andere Bundesländer erfolgt in der Regel aus persönlichen Gründen und ist ein Routinevorgang. Um solche Wechsel zu ermöglichen, hat die Kultusministerkonferenz eigens das sog. „Lehreraustauschverfahren“ eingerichtet (Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 10. Mai 2001 zur Übernahme von Lehrkräften aus anderen Ländern). Auch für beabsichtigte Wechsel des Bundeslandes im Rahmen von Bewerbungen auf Planstellen bestehen Absprachen zwischen den Ländern, dass Freigaben großzügig zu erteilen sind. Etwaige Maßnahmen der Landesregierung, um wechselwillige Lehrkräfte zu halten, würden diesen gegenseitigen Mobilitätsabsprachen zuwiderlaufen. Zu den Fragen 3 und 4: Planstellen werden vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur im Rahmen der Personalplanung jährlich der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zur bedarfsgerechten Bewirtschaftung pauschal zugewiesen. Dabei erfolgt eine Zuweisung nach Schularten, nicht jedoch eine Zuordnung von Planstellen zu einzelnen Gebietskörperschaften oder einzelnen Schulen . Es gibt im Schulbereich keinen Automatismus, wonach die Stelle einer ausgeschiedenen Lehrkraft an einer bestimmten Schule mit einer bestimmten Fächerkombination und einem bestimmten Beschäftigungsumfang in gleichem Umfang ersetzt wird. Die Wieder - besetzung frei werdender Stellen erfolgt im Rahmen einer Gesamtplanung aufgrund der aktuellen Bedarfslage der Schulen. Alle beabsichtigten Stellenbesetzungen konnten zum Schuljahresbeginn vorgenommen werden. In Vertretung: Hans Beckmann Staatssekretär Drucksache 16/1798 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Anlage Schuljahr 2008/2009 Schule Versetzung in davonanderes Bundesland Hessen BBS Worms KHSW 2 1 GS Worms Abenheim 1 1 GS Worms Karmeliter 1 GY Worms Eleonoren 2 GY Worms Gauß 1 GY Worms Rudi-Stephan 1 Schuljahr 2009/2010 Schule Versetzung in davonanderes Bundesland Hessen FöZ Worms 2 GS Worms Ernst-Ludwig 1 GS Worms Westend 1 GS Worms-Rheindürkheim 1 Schuljahr 2010/2011 Schule Versetzung in davonanderes Bundesland Hessen GY Worms Eleonoren 1 GY Worms Gauß 1 1 RS+ Worms Karmeliter 1 Schuljahr 2011/2012 Schule Versetzung in davonanderes Bundesland Hessen GS Worms Staudinger 1 GS Worms Westend 1 1 GS Worms-Pfeddersheim 1 RS+ Worms Karmeliter 1 Schuljahr 2012/2013 Schule Versetzung in davonanderes Bundesland Hessen GS Worms Dalberg 1 GS Worms Ernst-Ludwig 1 GY Worms Rudi-Stephan 1 1 RS+ Worms Nibelungen 1