Drucksache 16/1799
19. 11. 2012

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 13. Dezember 2012

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Marion Schneid (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Öffentliche Förderung von Spiel und Sport

Die Kleine Anfrage 1183 vom 2. November 2012 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Sanierungsprojekte im Bereich der Schwimmbäder werden oder wurden in 2012 und 2013 bezuschusst (bitte unter An-

gabe der Gesamtkosten und der Förderquote)?
2. Gibt es neben der öffentlichen Förderung von Spiel und Sport andere Fördermöglichkeiten des Landes im Bereich der Schwimm-

badsanierung? Wenn ja, welche?
3. In welcher Höhe und für welche Projekte werden und wurden in 2012 und 2013 hieraus (siehe Frage 2) Zuschüsse gegeben (bitte

unter Angaben der Gesamtkosten und der Förderquote)?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit  Schreiben vom
16. November 2012 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Für die Sanierung des Freibads in Schweich wurde am 11. Oktober 2012 bei Gesamtkosten in Höhe von ca. 2,8 Mio. € eine Zuwendung
 in Höhe von 1,2 Mio. € als Festbetrag bewilligt. Weiterhin ist im laufenden Jahr noch vorgesehen, für die Sanierung des
Hallen- und Freibads Bernkastel-Kues bei Gesamtkosten in Höhe von ca. 744 000 € eine Zuwendung in Höhe von 250 000 € als Festbetrag
 zu bewilligen.

Für das Jahr 2013 wurden noch keine Förderentscheidungen getroffen.

Zu den Fragen 2 und 3:

Im Jahre 2006 wurde von der Landesregierung beschlossen, einmalig drei Schwimmbäder mit Mitteln aus dem Investitionsstock zu
bauen, und zwar die Bäder Neuwied, Speyer und Konz. Diese Bäder wurden aufgrund ihres Kombibadmodells dort verankert. Die
Bauvorhaben in Speyer und Neuwied sind bereits seit mehreren Jahren umgesetzt; der Neubau des Bads in Konz befindet sich noch
in der Planungsphase und in der Aufstellung eines Finanzierungsplans, weshalb konkrete Angaben zu einer Förderung im Jahr 2013
noch nicht möglich sind.

Weitere Bäder werden bzw. wurden aus dem Investitionsstock nicht gefördert.

Um generelle strukturelle Impulse zu setzen, wurden in den Jahren 2007 bis 2009 einmalig in den Konversionsstandorten Hermeskeil
 und Landau Badsanierungen mit Konversionsmitteln gefördert.

Roger Lewentz
Staatsminister