Drucksache 16/1806 21. 11. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 11. Dezember 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Marion Schneid (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Brandschutz bei Windkraftanlagen Die Kleine Anfrage 1174 vom 29. Oktober 2012 hat folgenden Wortlaut: Bezüglich der Kleinen Anfrage 1036 vom 24. August 2012 (Drucksache 16/1598) frage ich die Landesregierung: 1. Laut Zeitungsbericht vom 12. Mai 2012 aus der Rhein-Zeitung (Region Westerwald) geriet am Freitag, den 11. Mai 2012 eine Windenergieanlage zwischen Hof und Salzburg in Brand. Bei diesem Brand wurde das Maschinengehäuse komplett zerstört. Welche Maßnahmen hat die Feuerwehr bei diesem Einsatz getroffen? 2. Wie sieht die Landesregierung aufgrund des Vorfalls eine beabsichtigte Errichtung von Windenergieanlagen in Waldgebieten? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 20. November 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Feuerwehreinheiten aus Hof und Bad Marienberg beschränkten sich auf weiträumiges Absperren der Einsatzstelle und Sicherungsposten . Darüber hinaus wurde die Sauerstoffzufuhr unterbrochen, indem die Lüftungsschlitze in der Turmtür mittels Klebeband verschlossen wurden. Diese Einsatzmaßnahmen entsprechen der Fachempfehlung Nr. 1 des Deutschen Feuerwehrverbandes vom 7. März 2008 „Einsatzstrategien an Windenergieanlagen“ sowie dem „Ratgeber für den Notfalleinsatz an Windenergieanlagen“ vom Arbeitskreis für Sicherheit in der Windenergie (AkSiWe). Zu Frage 2: Wie bereits im Rahmen der Beantwortung der Kleinen Anfrage 1036 (Drucksache 16/1598) dargelegt, wird der Schutz vor Brandgefahr in den behördlichen Genehmigungen durch Auflagen, z. B. mit Forderung von Brandschutzkonzepten, sichergestellt. Der bestimmungsgemäße Betrieb einer zugelassenen Windenergieanlage ist nach den Regeln der Technik als sicher zu bezeichnen. Die im Verhältnis zu den in Betrieb befindlichen Windenergieanlagen äußerst geringe Zahl der Brandereignisse in Deutschland untermauert diese Einschätzung. Die Schutzmaßnahmen auch zur Errichtung von Windenergieanlagen in Waldgebieten werden daher als ausreichend und angemessen betrachtet. Roger Lewentz Staatsminister