Drucksache 16/184 08. 08. 2011 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Arnold Schmitt (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung,Weinbau und Forsten Förderung des Ökolandbaus Die Kleine Anfrage 132 vom 15. Juli 2011 hat folgenden Wortlaut: Im Trierischen Volksfreund vom 8. Juli 2011 gibt Ministerin Höfken ein Interview zum Thema Ökolandbau. Sie möchte diesen in Zukunft stärker fördern. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Mittel möchte die Landesregierung konkret in den Ökolandbau umleiten? 2. Wie viele Betriebe erhalten in Rheinland-Pfalz Förderungen? Wie viele davon wirtschaften im Ökolandbau? 3. Zu welchem Anteil werden heute Mittel für den Ökolandbau bereitgestellt, wie hoch soll der Anteil in Zukunft liegen? 4. Wie sieht die Landesregierung die Entwicklung des verstärkten Discount-Ökoangebots in Bezug auf die Preisentwicklung und den Zuschussbedarf der Landwirte? 5. Welche Marktstrategie sieht die Landesregierung in Zukunft für die Unterscheidung zwischen Ökolandbau und konventionel- lem Anbau mit regionaler Herkunft, insbesondere in Bezug auf ökologisch erzeugte Produkte aus dem Ausland? Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung,Weinbau und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 8. August 2011 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Derzeit wird unter Berücksichtigung der verfügbaren Haushaltsmittel, eingegangener haushaltsrechtlicher Verpflichtungen sowie der gemeinschaftsrechtlichen Anforderungen eine verstärkte Förderung des ökologischen Landbaus u. a. durch die Anhebung der Förderprämien geprüft. Zu Frage 2: Im Jahr 2010 wirtschafteten in Rheinland-Pfalz 926 Betriebe nach den EU-Vorschriften für den ökologischen Landbau. Im Rahmen der 1. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) haben im Jahr 2010 rund 14 350 landwirtschaftliche Betriebe einen Antrag auf Betriebsprämie gestellt. Innerhalb der 2. Säule der GAP erhielten 5 266 Betriebe eine Förderung im Rahmen des Programms Agrar-Umwelt-Landschaft (PAULa), von denen 820 ökologisch wirtschaftenden Betrieben eine Ökoprämie bereitgestellt wurde. Zu Frage 3: Im Rahmen des Entwicklungsprogramms PAULa, das 2011 einen Gesamtumfang von rund 25 Mio. Euro hat, sind im Jahr 2011 rund 7,3 Mio. Euro für die Förderung der Umstellung und Beibehaltung des ökologischen Landbaus vorgesehen. Auch im Rahmen der einzelbetrieblichen Förderung, der Marktstrukturförderung, der Marketingförderung, der Ausgleichzulage, des Versuchswesens und der Beratung erhalten ökologisch wirtschaftende oder umstellungswillige Betriebe eine Unterstützung. Zum zukünftigen Anteil wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 16. August 2011 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/184 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 4: Durch den Einstieg der Discounter in die Vermarktung hat sich die Nachfrage nach Ökolebensmitteln verstärkt. Im Vergleich zum Naturkosthandel bieten sie jedoch nur ein eingeschränktes Sortiment mit mengenstarken Artikeln an, die schnell abgesetzt werden können. Dadurch sind niedrigere Verkaufspreise als im Fachhandel möglich, der neben einer breiteren Produktpalette zudem noch Service und Beratung anbietet. Nach Einschätzung der Agrarmarkt Informations-Gesellschaft mbH (AMI) zahlen die Discounter vergleichbare Preise an die Erzeuger wie der Naturkostgroßhandel. Ein Druck auf die Erzeugerpreise könnte nur dann erfolgen, wenn ein Überangebot zu erwarten ist. Dies ist bei Bioerzeugnissen in der Regel nicht der Fall. Zu Frage 5: Die Landesregierung unterstützt eine noch größere Kunden-, Markt- und Qualitätsorientierung der Landwirtschaft. Die Regionalität von Erzeugnissen kann nach Auffassung der Landesregierung einen Zusatznutzen sowohl für konventionelle als auch für Bioerzeugnisse darstellen. Regionale Wertschöpfungsketten werden daher unabhängig von der Art der Erzeugung beispielsweise im Rahmen des LEADER-Ansatzes des Entwicklungsprogramms PAUL gefördert. Die Landesregierung unterstützt im Zuge der Projektförderung die Vermarktung von Öko- und konventionellen Lebensmitteln über Regionalinitiativen wie „SooNahe“, „EIFEL“ oder „Kräuterwind“. Angesichts des verstärkten Angebots ökologisch erzeugter Lebensmittel aus Drittländern, v. a. im Discount, rät die Landesregierung den Verbraucherinnen und Verbrauchern, auch bei ihrer Kaufentscheidung auf Nachhaltigkeit, ethische und soziale Aspekte zu achten. Ulrike Höfken Staatsministerin