Drucksache 16/186 09. 08. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 24. August 2011 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Monika Fink, Ingeborg Sahler-Fesel und Astrid Schmitt (SPD) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Verkehrssituation im Raum Trier Die Kleine Anfrage 133 vom 15. Juli 2011 hat folgenden Wortlaut: Die Verkehrssituation im Raum Trier wird vor Ort und in der Landespolitik seit längerer Zeit intensiv diskutiert. Insbesondere hinsichtlich des demografischen Wandels und der prognostizierten weiteren Zunahme des motorisierten Individualverkehrs ist es wichtig, dass die Mobilität in der Region für alle Menschen gewährleistet ist. Ziel der Landesregierung ist laut Koalitionsvereinbarung , ein integriertes nachhaltiges Verkehrskonzept für die Region zu entwickeln, das alle Verkehrsträger umfasst. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Welches Ziel verfolgt die Landesregierung mit dem integrierten Verkehrskonzept für die Region Trier? 2. Welche konkreten Straßenbauprojekte im Raum Trier befinden sich derzeit oder demnächst im Bau? 3. Wie sieht die Landesregierung die Entwicklung des Fernverkehrs auf der Moselstrecke? 4. Welche Bedeutung hat die zukünftige Entwicklung des ÖPNV im Raum Trier – gerade vor dem Hintergrund der Anbindung des ländlichen Raums? 5. Wie sind die weiteren Planungen für den Ausbau der Moselschleusen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 8. August 2011 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Landesregierung beabsichtigt, die im Raum Trier geplanten Infrastrukturvorhaben unter Einbeziehung der Potenziale eines Ausbaus des ÖPNV/SPNV zur Entlastung der Straßeninfrastruktur untersuchen zu lassen und zu bewerten. Auf dieser Grundlage soll gemeinsam mit der Stadt Trier und der Region Trier/Luxemburg ein nachhaltiges Verkehrskonzept im Sinne einer alle Verkehrsträger übergreifenden Gesamtkonzeption zur Verbesserung der Verkehrssituation entwickelt werden. Ziel ist, auf den Bau des Moselaufstiegs und der Meulenwaldautobahn zu verzichten. Zu Frage 2: An der B 52 wird zurzeit die Eisenbahnbrücke Ehrang saniert. Des Weiteren erfolgt zurzeit der Ausbau der Anschlussstelle B 52/B 53 Ehrang. Die beiden Projekte sind der Beginn von insgesamt sechs Teilmaßnahmen an der A 64/B 52, von denen noch vier voraussichtlich in diesem Jahr begonnen und auch abgeschlossen werden. Diese sind: – die Instandsetzung der Fahrbahn zwischen der Eisenbahn- und der Moselbrücke, – die Sanierung der Fahrbahn zwischen Sauertalbrücke und der Anschlussstelle Trier (Fahrtrichtung Trier), – der Anbau des zweiten Fahrstreifens zwischen der Biewerbachtalbrücke und dem Parkplatz Dicke Buche sowie – die vierstreifige Ummarkierung zwischen dem Parkplatz Dicke Buche und der Anschlussstelle Ehrang. Die Maßnahme B 51 Ortsumgehung Konz-Könen wird voraussichtlich im Herbst dieses Jahres begonnen. Drucksache 16/186 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: Derzeit finden Verhandlungen zwischen dem Land, dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord sowie der DB Fernverkehr AG statt. Ziel der Landesregierung ist es, Streichungen von Fernverkehrszügen auf der Moselstrecke ab Dezember 2011 zu vermeiden. Zu Frage 4: Gemäß §§ 4 Abs. 1 und 5 Abs. 1 des Landesgesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr obliegt die Planung, Gestaltung und Finanzierung des ÖPNV als freie Selbstverwaltungsaufgabe den Landkreisen und kreisfreien Städten. Die in der Antwort zur Frage 1 beschriebene Untersuchung soll unter anderem konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV auch im ländlichen Raum der Region Trier benennen. Zu Frage 5: Von den zehn deutschen Moselschleusen, die sich in der Baulast des Bundes befinden und die bislang nur mit einer Schleusenkammer ausgestattet sind, wurde die zweite Schleusenkammer in Zeltingen nach erfolgreichem Probebetrieb im Mai 2010 für den Verkehr freigegeben. Im Sommer 2012 soll die Verkehrsfreigabe für die zweite Schleusenkammer in Fankel erfolgen. Die zuständige Wasser- und Schifffahrtsdirektion Südwest geht derzeit davon aus, Ende 2011 die Baumaßnahme an der zweiten Schleusenkammer in Trier beginnen und das Planfeststellungsverfahren für die zweite Schleusenkammer in Lehmen einleiten zu können. Die Planung und Realisierung der zweiten Schleusenkammern in Wintrich, Müden, Detzem, Koblenz, Enkirch und St. Aldegund sollen sukzessive folgen. Das Bundesverkehrsministerium nimmt derzeit eine Kategorisierung der Bundeswasserstraßen vor. Die Mosel wird voraussichtlich – wie der Rhein – in die höchste Kategorie eingestuft. Die damit verbundenen Auswirkungen auf den Ausbau der Moselschleusen können derzeit noch nicht abschließend bewertet werden. In Vertretung: Jürgen Häfner Staatssekretär