Drucksache 16/193 10. 08. 2011 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Dr. Adolf Weiland (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Masterplan Mittelrhein Die Kleine Anfrage 136 vom 18. Juli 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Was sind die Ziele des Masterplans? 2. Wie unterscheiden sich die Ziele des Masterplans von bisherigen Zieldefinitionen der Landesregierung in Bezug auf das Welt- erbeprojekt „Oberes Mittelrheintal“? 3. Welche Defizite sollen durch den Masterplan und seine Umsetzung beseitigt werden? 4. Wie werden die für die Entwicklung des Mittelrheintals zentralen Akteure, wie z. B. die Kommunen, Gastronomen, Winzer, die Deutsche Bahn und andere, an der Formulierung des Masterplans beteiligt? 5. Wie sollen zukünftig die beiden rheinland-pfälzischen Welterbeprojekte „Oberes Mittelrheintal“ und „Limes“ miteinander ver- netzt werden und wird das Gegenstand des Masterplans sein? 6. Zu welchem Zeitpunkt wird die Landesregierung den schon seit langem angekündigten Masterplan der Öffentlichkeit vorlegen? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 9. August 2011 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Der Masterplan soll – Leitideen für die Entwicklung der Welterbestätte formulieren („Vision“), – sich inhaltlich am außergewöhnlichen universellen Wert der Welterbestätte orientieren und zu einer nachhaltigen Entwicklung beitragen sowie – konkrete Maßnahmen und Umsetzungsschritte formulieren. Demgemäß wird der Masterplan eine Bilanz der Umsetzung des bestehenden Managementplans sowie eine aktualisierte Bestandsaufnahme zur Situation in der Welterbestätte erstellen und insbesondere bezogen auf die steigende Lärmbelästigung durch den Schienengüterverkehr sowie die demografische Entwicklung der Welterbe-Region künftige Handlungserfordernisse aufzeigen. Darüber hinaus soll der Masterplan-Prozess genutzt werden, um den Rechtsrahmen für den Schutz und die Entwicklung des Welterbes zu klären und weiter zu konkretisieren. In einem „Modellprozess Mitmachen“ sollen die Bürger aktiv die Entwicklung von Wirtschaft, Tourismus, Kultur und Natur im Weltkulturerbe gestalten. Die Zieldefinition erfolgt im Rahmen der Erstellung des Masterplans. Zu Frage 3: Die Klärung der Stärken und Defizite ist eine der zentralen Aufgaben des Masterplans. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 24. August 2011 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/193 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 4: Die Landesregierung wird im Rahmen einer breit angelegten Öffentlichkeitsarbeit eine Vielzahl von Veranstaltungen und Workshops durchführen und alle Institutionen, Initiativen sowie die Bürgerinnen und Bürger in der Region in die Erarbeitung des Masterplans einbinden. Der Masterplan Mittelrheintal wird sich hier an der Vorgehensweise des noch laufenden „Modellprozesses Mitmachen ! im Landkreis Birkenfeld“ orientieren. Hierin werden derzeit unterschiedliche Formen informeller Zusammenarbeit und aktivierender Beteiligung erprobt. Ferner konzentriert sich der Modellprozess Birkenfeld auf die Nutzung bestehender Ressourcen. Insbesondere durch Vernetzung „aus dem Bestand“ sollen tragfähige Lösungen entwickelt werden, die breite Akzeptanz finden und deren Umsetzung auch leistbar ist. Zu Frage 5: Im Rahmen der Erarbeitung des Masterplans wird auch zu prüfen sein, wie unterschiedliche Aktivitäten und Projekte miteinander verknüpft werden können. Dies gilt nicht nur in Bezug auf die beiden genannten Welterbeprojekte Limes und Oberes Mittelrheintal. Zu Frage 6: Aufgrund des umfassenden Charakters und der intensiven Beteiligung aller Akteure geht die Landesregierung von einem Bearbeitungszeitraum von mindestens zwei Jahren für die Erarbeitung des Masterplans aus. Dem diesjährigen Beschluss des Welterbekomitees nachkommend wird die Landesregierung dem Welterbezentrum in Paris bis zum 1. Februar 2013 einen Sachstandsbericht über die Arbeiten am Masterplan vorlegen. Eveline Lemke Staatsministerin