Drucksache 16/1937
21. 12. 2012

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Dr. Peter Enders (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

Umsetzung SAPV in Rheinland-Pfalz

Die Kleine Anfrage 1244 vom 29. November 2012 hat folgenden Wortlaut:

Frau Staatsministerin Dreyer hat am 6. September 2012 in der Sitzung des Sozialpolitischen Ausschusses festgestellt, dass es am 
24. August 2012 unter dem Gremienvorbehalt der Landesverbände der Kostenträger zu einem gemeinsamen Ergebnis zwischen den
Krankenkassen und den betroffenen Beteiligten hinsichtlich der Spezialisierten Ambulanten Palliativmedizinischen Versorgung
(SAPV) in Rheinland-Pfalz gekommen ist. 
Ich frage die Landesregierung:
1. Inwieweit ist die Einigung von den Landesverbänden der Kostenträger mitgetragen worden?
2. Welche SAPV-Stützpunkte werden zusätzlich zu den bestehenden wann an den Start gehen können?

Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit
Schreiben vom 20. Dezember 2012 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:

Im Januar 2011 konnte ein Rahmenvertrag zwischen den Leistungserbringern der Spezialisierten Ambulanten Palliativmedizinischen
 Versorgung (SAPV) und den Kostenträgern abgeschlossen werden, auf dessen Basis die Umsetzung in Rheinland-Pfalz 
ermöglicht wurde. In diesem Jahr wurde der Rahmenvertrag noch einmal verbessert.

Alle Krankenkassenverbände auf Landesebene haben den Änderungen einschließlich der neuen Vergütungsvereinbarung 
zugestimmt. 

Zu 2.:

Neben den vier SAPV-Teams aus Worms, Mainz, Rhein-Lahn und Westerwald wird zurzeit ein Vertrag mit einem neuen Team
Rheinhessen-Nahe vorbereitet, das die Versorgung für Bad Kreuznach einschließlich Teile der benachbarten Landkreise übernimmt.
Weitere Netzwerke bilden sich.

Malu Dreyer
Staatsministerin

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 25. Januar 2013

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