Drucksache 16/194 10. 08. 2011 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Zusätzliche Flusskraftwerke im Rhein Die Kleine Anfrage 137 vom 18. Juli 2011 hat folgenden Wortlaut: Die Badischen Neuesten Nachrichten (BNN) haben in der vergangenen Woche über Überlegungen des Karlsruher Stromkonzerns EnBW berichtet, der den Bau neuer Flusskraftwerke in Form von Staustufen im Rhein nördlich der Staustufe Iffezheim prüfe, eines davon bei Neuburg (Pfalz), ein weiteres bei Sondernheim. Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern sind der Landesregierung Pläne des Stromkonzerns EnBW oder anderer Firmen bekannt, zusätzliche Flusskraftwerke bzw. Staustufen im Rhein zu errichten? 2. Wie beurteilt die Landesregierung den möglichen Bau weiterer Flusskraftwerke bzw. Staustufen im Rhein auf der Höhe des Kreises Germersheim? 3. Wie beurteilt die Landesregierung mögliche Auswirkungen zusätzlicher Flusskraftwerke/Staustufen im Rhein auf der Höhe des Kreises Germersheim bezüglich des Natur-, Grundwasser- und Hochwasserschutzes? 4. Wie beurteilt die Landesregierung mögliche Auswirkungen zusätzlicher Flusskraftwerke/Staustufen im Rhein auf die Pläne zum Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 9. August 2011 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 4: Der Landesregierung liegen keine Informationen über konkrete Pläne des Energieversorgungsunternehmens EnBW zur Errichtung neuer Staustufen im Rhein im Raum Karlsruhe/Wörth vor. Auf Nachfrage zu konkreten Planungen für weitere Staustufen der EnBW am Oberrhein hat EnBW mitgeteilt, dass es weder konkrete Planungen noch konkrete Projektentscheidungen gebe. Da keine konkreten Pläne von EnBW vorliegen, kann hinsichtlich des Baus neuer Staustufen im Rhein nur allgemein ausgeführt werden, dass der Bau großer Wasserkraftwerke und Staustufen im Raum Karlsruhe/Wörth mit einer Reihe von wasserwirtschaftlichen und naturschutzrechtlichen Problemstellungen verbunden sein würde. Eveline Lemke Staatsministerin Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 24. August 2011 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode