Drucksache 16/1987
17. 01. 2013

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 8. Februar 2013
b. w.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Hans-Josef Bracht (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Förderung von Schwimmbädern

Die Kleine Anfrage 1299 vom 20. Dezember 2012 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Projekte zum Neubau, Ausbau oder zur Sanierung von Schwimmbädern (Gemeinde und Förderbeträge) wurden 2012

mit Mitteln des Landeshaushalts gefördert (Bewilligungsbescheide, Auszahlungen)?
2. Wie hoch waren bzw. sind die Gesamtkosten der oben angefragten Schwimmbadprojekte?
3. Welche Projektanträge für den Schwimmbadbau wurden 2012 abgelehnt (Gemeinden und beantragte Fördermittel)?
4. Welche Gründe waren für solche Ablehnungen maßgeblich?
5. Welche Förderanträge zum Schwimmbadbau liegen derzeit ohne Bescheid vor (Gemeinden und beantragte Förderbeträge)?
6. Welcher Zeitraum vergeht bei der Förderung von Schwimmbadbauten zwischen Antragstellung und Bewilligung bzw. Ab-

lehnung?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit  Schreiben vom
16. Januar 2013 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Die Erneuerung der Zwischenchlorung im Freibad Waschmühle in Kaiserslautern wurde im Förderjahr 2012 mit Zuwendungsbescheid
 vom 6. August 2012 in Höhe von 150 000 € als erste Rate gefördert. Dieser Betrag ist vollständig ausgezahlt.
Die Sanierung des Erlebnisbades in Schweich hat mit der Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns am 20. März 2012 
begonnen. Der Bescheid an die Verbandsgemeinde Schweich über 1,2 Mio. € erfolgte durch die ADD am 11. Oktober 2012. Ein
Mittelabruf der Verbandsgemeindeverwaltung Schweich liegt bisher nicht vor.

Die Maßnahme Bau eines Blockheizkraftwerks, Errichtung einer Schwimmbeckenabdichtung und Einbau von Dreifachverglasungen
 im Freizeitbad Stromberg wurde mit Datum vom 3. Februar 2012 im Rahmen des Konjunkturprogramms II 
abgeschlossen. Eine Schlussrate in Höhe von 11 180,63 € wurde an den Zweckverband überwiesen.

Zu Frage 2:

Die Gesamtkosten zur Sanierung des Freibads in Kaiserslautern betragen 1 406 500 €, die Kosten der Sanierung des Freibads in
Schweich betragen 2 800 000 €.

Zu den Fragen 3 und 4:

Es wurden keine Projektanträge im Jahr 2012 abgelehnt. Einvernehmlich mit der Verbandsgemeinde Emmelshausen wurde die 
Sanierung der Umkleiden im Panoramabad auf das Programmjahr 2013 verschoben.



Drucksache 16/1987 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode

Zu Frage 5:

Bewilligungsreife Förderanträge liegen derzeit für die Sanierungen der Bäder in Unkel, Bernkastel-Kues, Diez, Emmelshausen, 
Grünstadt und Ludwigshafen sowie für den Neubau des Hallenbads in Konz vor. Es wurden Zuwendungen wie folgt beantragt:

Unkel: 675 000 €;
Bernkastel-Kues: 250 000 €;
Diez: 903 000 €;
Emmelshausen: 200 000 €;
Grünstadt: 1 300 000 €;
Ludwigshafen: 1 820 000 €;
Konz: 2 500 000 €.

Zu Frage 6:

Schwimmbäder sind technikintensive, mit hohen Betriebskosten für die Gemeinde versehene Infrastruktureinrichtungen. In der
Regel müssen für die konzeptionellen Überlegungen, die Planungs- und Finanzierungsphase bis hin zur Bewilligung drei Jahre 
veranschlagt werden.

In Vertretung:
Jürgen Häfner
Staatssekretär