Drucksache 16/2054 20. 02. 2013 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Hannelore Klamm und Martin Haller (SPD) und A n t w o r t des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Palliativmedizin Die Kleine Anfrage 1337 vom 24. Januar 2013 hat folgenden Wortlaut: Palliativmedizin ist nach den Definitionen der Weltgesundheitsorganisation und der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin „die aktive, ganzheitliche Behandlung von Patienten mit einer voranschreitenden, weit fortgeschrittenen Erkrankung und einer begrenzten Lebenserwartung zu der Zeit, in der die Erkrankung nicht mehr auf eine kurative Behandlung anspricht und die Beherrschung von Schmerzen, anderen Krankheitsbeschwerden, psychologischen, sozialen und spirituellen Problemen höchste Priorität besitzt“. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Wie ist das stationäre palliative Angebot im Rhein-Pfalz-Kreis? 2. Wie ist die Struktur der ambulanten Palliativversorgung im Rhein-Pfalz-Kreis? 3. Wie ist die Situation des Fachpersonals in der Palliativversorgung im Rhein-Pfalz-Kreis? Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 19. Februar 2013 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Eine stationäre palliativmedizinische Versorgung erhalten Patientinnen und Patienten im Rhein-Pfalz-Kreis an Krankenhäusern benachbarter Regionen mit somatischen Fachabteilungen, besonders in den Fachrichtungen Innere Medizin und Intensivmedizin. Zu nennen sind hier die Stadtklinik Frankenthal, das St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus Ludwigshafen, das Krankenhaus Zum Guten Hirten Ludwigshafen, das Klinikum der Stadt Ludwigshafen sowie das Diakonissen-Stiftungskrankenhaus Speyer; ein Teil dieser Krankenhäuser verfügt zusätzlich über eine Palliativ-Station. Darüber hinaus befinden sich in den angrenzenden Städten Ludwigshafen und Speyer zwei stationäre Hospize, wo schwerstkranke und sterbende Menschen als Gast aufgenommen werden können. Zu 2. und 3.: Die allgemeine Palliativmedizin ist Teil der hausärztlichen Versorgung. Nach den Bedarfsplanungsübersichten der KV RheinlandPfalz vom November 2012 beträgt der hausärztliche Versorgungsgrad im Planungsbezirk Frankenthal, Speyer, Rhein-Pfalz-Kreis derzeit 109,8 Prozent. Darüber hinaus sind palliativmedizinische Leistungen Bestandteil der Onkologie-Vereinbarung. Im Rahmen der zwischen den Krankenkassen und der KV Rheinland-Pfalz abgeschlossenen Onkologie-Vereinbarung kann bei progredientem Verlauf einer Krebserkrankung ohne Heilungschance ein standardisiertes palliativmedizinisches Basisassessment durchgeführt werden. Des Weiteren kann eine umfassende Behandlung zur Symptomkontrolle und -behandlung sowie zur psychosozialen Stabilisierung unter Einbeziehung der Angehörigen durchgeführt. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 13. März 2013 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/2054 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Nach Auskunft der KV Rheinland-Pfalz hat im 3. Quartal 2012 im Rhein-Pfalz-Kreis kein Vertragsarzt palliativmedizinische Leistungen im Rahmen der Onkologie-Vereinbarung abgerechnet. In der Stadt Ludwigshafen wurden von vier Ärzten in drei Praxen, in der Stadt Speyer von drei Ärzten in zwei Praxen und in der Stadt Frankenthal von zwei Ärzten in zwei Praxen entsprechende Leistungen abgerechnet. Außerdem verfügen im Rhein-Pfalz-Kreis zwei Ärzte über die Zusatzbezeichnung Palliativmedizin . In den angrenzenden Regionen haben sich das Spezialisierte Ambulante Palliativversorgungs-Team in Neustadt/Weinstraße sowie das Palliativnetz Rheinhessen-Pfalz in Worms gebildet. Unmittelbar dem Rhein-Pfalz-Kreis zugeordnet ist zudem der Ambulante Hospiz- und Palliativberatungsdienst Südlicher Rhein-Pfalz-Kreis (Schifferstadt). Zum Team dieses ambulanten Hospizes gehören drei Palliative-Care-Schwestern, 36 Hospizhelferinnen und -helfer sowie eine Verwaltungsmitarbeiterin. Die ärztliche Betreuung der Patientinnen und Patienten erfolgt durch die Hausärzte, die Seelsorge durch die Pfarreien. Alexander Schweitzer Staatsminister