Drucksache 16/2083 01. 03. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 21. März 2013 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bernhard Henter (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Kreis Trier-Saarburg Die Kleine Anfrage 1359 vom 4. Februar 2013 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der gegenwärtige Personalstand der im Landkreis Trier-Saarburg befindlichen Dienststellen, aufgeschlüsselt nach den je- weiligen Standorten, Funktionen und nach Soll-Stärken, Ist-Stärken, tatsächlicher Einsatzstärke, Abordnungen und Personalstärke im Wechselschichtdienst? 2. Wie viele Beamte sind im Bezirksdienst bei den Dienststellen im Landkreis Trier-Saarburg im Einsatz (bitte aufschlüsseln nach den einzelnen Polizeiinspektionen)? 3. Wie ist der derzeitige Stand der Überstunden in den einzelnen Dienststellen und seine Entwicklung aus den Jahren 2011 und 2012? 4. Wie ist der Altersdurchschnitt der im Bereich des Landkreises Trier-Saarburg eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten und wie viele sind gegenwärtig nur eingeschränkt dienstfähig (bitte Aufschlüsselung nach Schutz- und Kriminalpolizei an den einzelnen Standorten? 5. Wie viele Beamtinnen und Beamte werden voraussichtlich in den Jahren 2013 bis 2016 mit dem Erreichen der Altersgrenze pensioniert (bitte aufgeschlüsselt nach Schutz- und Kriminalpolizei in den einzelnen Jahren)? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 28. Februar 2013 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Der gegenwärtige Personalstand wird vom Polizeipräsidium Trier wie folgt angegeben: Soll-/ Ist- Verfügungs- Wechsel- Abordnungen Orientierungs- Stärke stärke *) schicht- +/– Dienststelle stärke dienst *) (in der Einsatzstärke und im WSD berücksichtigt) PI Hermeskeil – Schutzpolizei 31,17 34,11 34,11 25,05 + 2,00 + Rotationskraft – Kriminalpolizei 4,01 3,00 2,00 – PI Saarburg – Schutzpolizei 36,06 39,00 38,75 28,75 + 0,75 + Rotationskraft – Kriminalpolizei 5,38 5,00 6,00 – + 1,00 PW Konz – Schutzpolizei 13,54 15,10 13,60 Tagesschicht- dienst Drucksache 16/2083 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Die Besetzung des Bezirksdienstes wird vom Polizeipräsidium Trier wie folgt angegeben: 2 Soll-/ Ist- Verfügungs- Wechsel- Abordnungen Orientierungs- Stärke stärke *) schicht- +/– Dienststelle stärke dienst *) (in der Einsatzstärke und im WSD berücksichtigt) PI Schweich – Schutzpolizei 51,38 45,25 43,76 28,76 – 1,00/+ 2,51 + Rotationskraft 1,00 1,00 – Kriminalpolizei 6,68 6,00 6,00 – *) Die Arbeitszeitanteile von Teilzeitkräften wurden der regelmäßigen Arbeitszeit von Vollzeitkräften (Verfügungsstärke = tatsächliche Einsatzstärke ) hinzugerechnet. Dienststelle Bezirksdienst (Personen) PI Hermeskeil 2 PI Saarburg 3 PW Konz 1 PI Schweich 5 Zu Frage 3: Die jeweils zum Jahresbeginn registrierten Mehrarbeitsstunden (Überstunden) ergeben sich, wie auch der derzeitige Stand, aus der nachfolgenden Tabelle: Dienststelle 2011 2012 Aktuell (1. Februar 2013) PI Hermeskeil 3 654,00 5 543,15 5 942,00 PI Saarburg 7 440,00 7 755,52 8 435,00 PW Konz 1 350,00 1 641,52 1 904,00 PI Schweich 7 746,00 7 529,42 8 456,00 Zu Frage 4: Der Altersdurchschnitt der im Landkreis Trier-Saarburg eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten und die Anzahl der eingeschränkt Dienstfähigen ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle: Altersdurchschnitt Anzahl eingeschränkt Dienstfähiger Dienststelle Schutz- Kriminal- Gesamt Schutz- Kriminal- Gesamt polizei polizei polizei polizei PI Hermeskeil 50,10 58,00 50,70 8 1 9 PI Saarburg 50,80 54,80 51,30 7 1 8 PW Konz 53,90 – 53,90 8 – 8 PI Schweich 49,90 50,20 49,90 6 1 7 Die in diesen Dienststellen eingesetzten, eingeschränkt polizeidienstfähigen Beamtinnen und Beamten nehmen überwiegend Tätigkeiten als Sachbearbeiter im Wechselschichtdienst, im Tagesdienst, im Kriminal- und Bezirksdienst, in der Jugendverkehrsschule und im Rahmen der Bekämpfung der Jugendkriminalität sowie im Sachbereich Technik und Versorgung wahr. Ein Teil dieser Polizeikräfte war bereits vor der Feststellung ihrer eingeschränkten Polizeidienstfähigkeit in diesen Funktionen eingesetzt. Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2083 Zu Frage 5: Die Abgänge infolge einer regulären Ruhestandsversetzung stellen sich wie folgt dar: 3 2013 2014 Dienststelle Schutz- Kriminal- Gesamt Schutz- Kriminal- Gesamt polizei polizei polizei polizei PI Hermeskeil 2 0 2 2 1 3 PI Saarburg 3 2 5 3 0 3 PW Konz 2 0 2 1 0 1 PI Schweich 3 0 3 4 1 5 2015 2016 Dienststelle Schutz- Kriminal- Gesamt Schutz- Kriminal- Gesamt polizei polizei polizei polizei PI Hermeskeil 2 0 2 1 1 2 PI Saarburg 2 0 2 2 0 2 PW Konz 2 0 2 1 0 1 PI Schweich 4 0 4 2 0 2 Roger Lewentz Staatsminister