Drucksache 16/2122 13. 03. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 8. April 2013 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Drohende Schließung des Rasselstein-Werkes in Neuwied Die Kleine Anfrage 1380 vom 19. Februar 2013 hat folgenden Wortlaut: Wie die Rhein-Zeitung aktuell berichtet, droht die ThyssenKrupp Steel Europe AG mit der Schließung des Rasselstein-Werkes in Neuwied. 340 Menschen arbeiten im Rasselstein-Werk am Standort Neuwied, sollte das Neuwieder Rasselstein-Werk geschlossen werden, droht ihnen die Arbeitslosigkeit. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Inwiefern stand bzw. steht die Landesregierung mit der ThyssenKrupp Rasselstein GmbH oder der ThyssenKrupp Europe AG in Kontakt? 2. Seit wann und woher hat die Landesregierung Kenntnis über die mögliche Schließung des Rasselstein-Werkes in Neuwied? 3. Ist der Landesregierung bekannt, ob und wenn ja, wann das Rasselstein-Werk am Standort Neuwied geschlossen werden soll? 4. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung über die Auswirkungen des von der ThyssenKrupp Steel Europe AG geplanten Op- timierungsprogramms auf das Rasselstein-Werk in Andernach? 5. Inwiefern bietet die Landesregierung dem Konzern wirtschaftliche Beratung und Unterstützung an, um den Standort Neuwied zu erhalten und den Standort Andernach zu festigen? 6. Wie bewertet die Landesregierung ggf. die Erfolgsaussichten von wirtschaftlichen Unterstützungsmaßnahmen des Konzerns durch die Landesregierung gemessen an dem Ziel einer nachhaltigen Erhaltung des Standorts Neuwied? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 9. März 2013 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Unmittelbar nach Bekanntwerden der Schließungspläne wurde Kontakt zur ThyssenKrupp Rasselstein GmbH, der Unternehmens - leitung und den Arbeitnehmervertretern aufgenommen. Zu Frage 2: Die Information wurde durch die Pressemeldung der Rhein-Zeitung bekannt. Zu Frage 3: Die geplante Schließung wird Gegenstand der bevorstehenden Verhandlungen der Arbeitnehmervertretung mit der Unternehmens - leitung sein. Der Ausgang dieser Verhandlungen ist offen. Zu Frage 4: Die ThyssenKrupp Steel Europe AG hat das Optimierungsprogramm gegenüber den Vertretern der Arbeitnehmer angekündigt. Die konkreten Pläne und die zugrunde gelegten Berechnungen wurden bisher nicht offengelegt. Insoweit können die Auswirkungen auf das Rasselstein-Werk in Andernach aktuell nicht eingeschätzt werden. Drucksache 16/2122 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 5: Mit Vertretern der Konzernleitung wurden erste Gespräch aufgenommen, die fortgesetzt werden. Die Landesregierung hat ihr Interesse am Erhalt des Standorts Neuwied und der Stärkung des Standorts Andernach zum Ausdruck gebracht und ihre Beratung und Unterstützung hierzu angeboten. Zu Frage 6: Da weder die Eckwerte des Optimierungsprogramms bekannt sind, noch die Verhandlungen mit der Arbeitnehmervertretung aufgenommen wurden, lässt sich dies zum aktuellen Zeitpunkt nicht abschätzen. Eveline Lemke Staatsministerin