Drucksache 16/2189
02. 04. 2013

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 29. April 2013

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Dr. Axel Wilke (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Radweg an der L 537 zwischen Harthausen und Schwegenheim

Die Kleine Anfrage 1436 vom 10. März 2013 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Bedeutung misst die Landesregierung in Anbetracht des Unfalls am 11. Januar 2013, bei dem ein Radfahrer von einem

Pkw erfasst und schwer verletzt wurde, der Realisierung eines separaten Radwegs bei?
2. Wie weit sind die planerischen Voraussetzungen für die Realisierung geschaffen?
3. Wann könnte mit dem Bau begonnen werden und wie lange würden die Arbeiten dauern?
4. Welche Landeshaushaltsmittel sind für den Bau vorgesehen?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit  Schreiben vom
27. März 2013 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Eine Auswertung des in Rede stehenden Unfalls durch den Landesbetrieb Mobilität kommt zu dem Ergebnis, dass ein ursächlicher
Zusammenhang zwischen dem Unfall am 11. Januar 2013 und einem fehlenden Radweg an der L 537 nicht besteht. Für den Unfall
verantwortlich war ein Fehlverhalten eines Pkw, der das Rechtsfahrgebot missachtete und dabei u. a. den Radfahrer in Mitleidenschaft
 zog. Festzuhalten ist auch, dass der Radfahrer zum Unfallzeitpunkt (19.14 Uhr) unbeleuchtet fuhr. Eine Auswertung des
Streckenabschnitts über die letzten drei Jahre ergab zudem keine besondere Unfallauffälligkeit.

Zu Frage 2: 

Der Streckenabschnitt ist aktuell in das Großräumige Radwegenetz als großräumige Verbindung aufgenommen worden; die Notwendigkeit
 des Radwegs ist insofern dokumentiert. Eine Planung konnte bislang noch nicht aufgenommen werden. Maßgeblich
hierfür werden die Ergebnisse einer landesweiten Bewertung aller Radwege an Landesstraßen sein, die in 2013 durchgeführt wird. 

Zu den Fragen 3 und 4:

Aufgrund des aktuellen Verfahrensstands können Aussagen über Kosten, Baubeginn und -dauer derzeit noch nicht benannt werden
. 

In Vertretung:
Jürgen Häfner
Staatssekretär